Katalonien

Rajoy lehnt Angebot Puigdemonts zu Treffen ab

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy muss derzeit eine neue Regierung bilden.

(Bild: EPA)

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy hat ein Angebot des abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont abgelehnt, sich außerhalb Spaniens zu treffen. Das sagte Rajoy am Freitag auf die entsprechende Frage eines Journalisten. Er äußerte sich nach Beratungen seiner konservativen Volkspartei PP, die bei der Parlamentswahl in Katalonien abgestraft worden war. Eine absolute Mehrheit gewann das Lager der Unabhängigkeitsbefürworter um Puigdemont.

Rajoy hat den überraschenden Erfolg der Separatisten bei der Parlamentsneuwahl in der Konfliktregion Katalonien relativiert. "Die Unabhängigkeits-Befürworter haben an Unterstützung eingebüßt. Weniger, als wir uns gewünscht hatten, aber sie haben eingebüßt", sagte der konservative Regierungschef am Freitag vor Journalisten in Madrid.

Separatisten-Wahlsieg
Bei der Wahl hatten die drei separatistischen Parteien Kataloniens am Donnerstag entgegen der Umfragen zusammen erneut eine absolute Mehrheit der Sitze errungen. Sie verloren aber insgesamt zwei Sitze. Auch erhielten sie zusammen nur etwa 47,5 Prozent der Stimmen. Das Wahlrecht, das Stimmen aus bevölkerungsarmen, meist separatistischer gesinnten Gebieten bevorzugt, sicherte ihnen dennoch eine parlamentarische Mehrheit.

Carles Puigdemont

(Bild: AFP )

Wer die Regierung in Barcelona bilden wird, ist noch ungewiss. Als chancenreichster Kandidat gilt der von Madrid im Herbst abgesetzte separatistische Regionalpräsident Carles Puigdemont. Er hatte sich Ende Oktober nach seiner Amtsenthebung nach Belgien abgesetzt, um einer Festnahme zu entgehen.

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Meinungspluralität in Regierung
An die Adresse der Separatisten sagte Rajoy: "Niemand darf im Namen Kataloniens sprechen, wenn er dabei nicht ganz Katalonien berücksichtigt." In der Region gebe es Meinungspluralität, wie die Wahl gezeigt habe. Puigdemont hatte zuvor am Freitag in Brüssel gesagt, Katalonien sei am Donnerstag der Unabhängigkeit nähergekommen. Die Katalanen wünschten die Abspaltung von Spanien. Der 54-Jährige forderte Rajoy zu einem Treffen und zum Dialog auf. Rajoy meinte, er wolle nur auf der Grundlage des Gesetzes verhandeln.