Das große Interview

Wird Österreich jetzt sicherer, Herr Kickl?

(Bild: Peter Tomschi)

Der neue Innenminister Herbert Kickl (49) spricht mit "Krone"-Redakteurin Conny Bischofberger über den internationalen Boykottaufruf gegen die FPÖ, das Bild des Masterminds und Hardliners und ein Feldbett in seinen Amtsräumen.

Von der Radikalopposition in die Regierung: Es scheint, als hätte Herbert Kickl diesen Balanceakt schon lange geübt. Ganz staatsmännisch empfängt der als Hardliner bekannte gebürtige Kärntner in der Wiener Herrengasse Gäste und Medienteams. "Der Schreibtisch passt zwar noch nicht so ganz", erklärt er, während er im schwarzen Lederfauteuil vor den Flaggen von Österreich und Europa Platz nimmt, "aber sonst habe ich mich hier schon eingerichtet."

Tatsächlich ist der Tisch für die Größe des Raums viel zu klein. Nicht einmal das Wagerl mit den Schubladen passt darunter. Der neue Minister trägt einen dunkelblauen Anzug, weißes Hemd, keine Krawatte. Am Revers steckt die Nadel des Innenministeriums. Aus den fragenden braunen Augen hinter der schmalrandigen Brille spricht Stolz, seine Worte wählt der Erfinder von bösen Sprüchen mit Bedacht. Ein bisschen wie der Wolf, der Kreide gefressen hat …

"Krone": Herr Minister, Politiker und Intellektuelle aus ganz Europa haben in der französischen "Le Monde" einen Boykottaufruf gegen die FPÖ, aber auch gegen die "schuldhafte Stille" zur Angelobung von FPÖ-Politikern veröffentlicht. Der Vorwurf: Sie und Ihre Kollegen seien "Erben des Nazismus". Holt uns wieder die Vergangenheit ein?
Herbert Kickl: Diesen Vorwurf gegen FPÖ-Regierungsmitglieder weise ich schärfstens zurück. Er ist Ausdruck absoluter Unkenntnis der politischen Realität in Österreich. Sowas fällt in die Kategorie "selbstgefällige moralische Überheblichkeit". Ich habe manchmal das Gefühl, dass jene, die da zum Boykott aufrufen, in Wirklichkeit die sind, die sich nicht aus der Vergangenheit und ihren eigenen Vorurteilen lösen können oder wollen. Ein echter Demokrat jedenfalls respektiert demokratisch korrekt zustande gekommene Wahlentscheidungen des Souveräns, egal ob im In- oder Ausland.

Conny Bischofberger im Gespräch mit Herbert Kickl

(Bild: Tomschi Peter)

Sie persönlich werden auf der Plattform "Linkswende" als "brandgefährlich" dargestellt, weil sie Starredner am rechtsextremen Kongress in Linz waren.
Insgeheim weiß die "Linkswende" ja auch, dass ich mit Rechtsextremismus nichts zu tun habe. Dieses Wissen passt halt nicht in ihr Freund-Feind-Schema. Übrigens hat sich eine Journalistin der links-liberalen "Die Zeit" in einem Artikel mit meinem Vortrag beschäftigt. Sie schreibt unter anderem von einer Rede von "rhetorischer Perfektion, scharf, ironisch, voller Wortneuschöpfungen". Den Vorwurf des Rechtsextremismus dagegen erhebt sie an keiner Stelle. Ich empfehle der "Linkswende" diese Lektüre.

"Im Anfang war das Wort" steht in der Bibel – Johannes-Evangelium. Wenn man die Leute fragt, was Ihnen zu Herbert Kickl einfällt, dann sind es Worte. "Westentaschen-Napoleon", "Daham statt Islam", "Dreck am Stecken". Was sagen diese Worte über Sie als Person aus?
Der griechische Begriff für das Wort ist "logos". Etwas frei übersetzt könnte man also sagen: Am Anfang war das Logische. Diesem Logischen fühle ich mich verpflichtet. Und das Logische heißt für mich auch das Dialektische, das Widersprüchliche. Vielleicht wird man meiner Person am ehesten gerecht, wenn man diese widersprüchlichen Komponenten akzeptiert. Die von Ihnen genannten Beispiele sind logischerweise auch aus der Notwendigkeit einer zugespitzten Kommunikation entstanden, die man in einer bestimmten Rolle übernehmen muss. In meinem Fall als Generalsekretär einer Partei. Dazu bekenne ich mich, das ist Teil eines politischen Gefüges, in der die Opposition eine andere Rolle zu spielen hat als die Regierung.

Werden Sie Ihre Zunge in Zukunft zügeln müssen?
Ich werde anders kommunizieren, vielleicht ein wenig entschleunigt. Aber meine Inhalte werden dieselben sein. Die Überzeugung ändert sich ja nicht.

Vom Chefstrategen der FPÖ zum Innenminister der Republik: Wie schwer ist dieser Rollenwechsel?
Es ist eine Herausforderung, aber ich habe bei meiner Arbeit in der Partei viel gelernt. Ich bringe eine gute Analysefähigkeit, eine strategische Herangehensweise an einzelne Problemstellungen, eine klare Zieldefinition mit - und schließlich auch die Fähigkeit, sehr nachhaltig mit den geeigneten Mitteln an der Umsetzung dieser Ziele zu arbeiten. 

Das klingt sehr technokratisch.
Da geht es einfach um einen bestimmten Arbeitsmechanismus. In der FPÖ hatte ich es ja auch mit einem Apparat von über 50.000 Mitgliedern zu tun. Das war keine einfache Situation, als Heinz-Christian Strache die Partei übernommen hat. Viele haben gemeint, das sei ein Himmelfahrtskommando. Trotzdem ist es uns gelungen, die FPÖ miteinander, in einem guten Team, zur stabilsten innenpolitischen Kraft der Gegenwart zu machen.

Es heißt, Sie wären nicht nur die rechte Hand, sondern auch das Hirn von Strache gewesen. Was wird er ohne Sie machen?
Mir wirft man eine spitze Zunge vor, und dann höre ich Vergleiche, die mindestens ebenso spitz sind!

Stimmt es nicht?
Ich habe das immer zurückgewiesen, weil es nur ein Versuch ist, griffige Bilder zu finden, die sich irgendwann festsetzen und mit der Zeit verselbstständigen. Unser Verhältnis war immer ein arbeitsteiliges, keiner kann alles machen, sondern jeder leistet seinen Beitrag. So werden wir auch in Zukunft gut und intensiv zusammenarbeiten – sowohl interministeriell als auch in der eigenen Fraktion und natürlich mit dem Koalitionspartner.

Aber Sie können als Innenminister doch nicht den Parteichef beraten? Wo ziehen Sie da die Grenze?
Diese Grenze wird man sicherlich nicht mit dem Seziermesser ziehen können, sie ist fließend. Und natürlich ist die Distanz jetzt eine andere, nicht nur räumlich. 

Innenminister Herbert Kickl

(Bild: Peter Tomschi)

Wie schwer fällt es, in die erste Reihe aufzurücken?
Ich habe diese erste Reihe eigentlich niemals angestrebt. Aber manchmal gibt es im Leben Situationen, wo man Herausforderungen annehmen muss. Ich habe mir das sehr genau überlegt, weil ich weiß, dass sich damit sehr vieles in meinem Leben ändert. Aber die Aufgabe, für die Sicherheit im Land zuständig zu sein, an der Spitze des Sicherheitsapparates zu stehen, ist aus meiner Sicht wohl eine der verantwortungsvollsten und ehrenvollsten, die man übernehmen kann.

Ist es der größte Erfolg in Ihrer Karriere?
Ich würde es nicht als Erfolg bezeichnen, aber es ist sicher die größte Herausforderung. Ich vergleiche das ganz gern mit dem Bergsteigen. Ich war letzten Mai am Mont Blanc. Wenn man einmal schon auf 3000 Metern war, dann scheinen die 4000 Meter gemessen am damaligen Ausgangspunkt schwierig bis unmöglich zu sein. Aber mit solchen Aufgaben wächst man letztlich als Mensch. 

Stichwort Sicherheitsapparat: Was sagen Sie zur Kritik, dass so sensible Bereiche wie Innen- und Verteidigungsministerium nicht in den Händen einer einzigen Partei liegen sollten?
Ich kann dieser Argumentation nicht wirklich etwas abgewinnen, weil es nicht da erste Mal ist, dass sich diese beiden Ressorts in der Hand einer politischen Partei befinden. Das war auch schon in der rot-schwarzen Koalition vor ein paar Jahren der Fall, und bei einer absoluten Mehrheit ist es ohnehin so. Es ist also nichts Außergewöhnliches. Wir haben in unseren Vorgesprächen, auch mit dem Bundespräsidenten, besonderen Wert darauf gelegt, dass – vor allem bei den Geheimdiensten – der Rechtsschutz aufgewertet wird. Uns schwebt vor, die Rechtsschutzbeauftragten, die es in mehreren Ressorts ja gibt, aus den Ministerien selbst herauszulösen und zu bündeln. Geballter Rechtsschutz sozusagen. Überdies gibt es eine Berichtspflicht der Dienste an den Bundeskanzler und Vizekanzler.

Hatten Sie eigentlich Bedenken, dass der Bundespräsident Sie nicht angeloben könnte?
Ich hatte ja ein paar Mal das Vergnügen, auch in der Begleitung des Parteiobmannes, beim Bundespräsidenten zu sein, und ich habe diese Gespräche trotz der ideologischen Unterschiede immer als bereichernd empfunden. Ich glaube, dass die Offenheit, mit der wir uns ausgetauscht haben, vielleicht auch bei ihm zu der Überzeugung geführt hat, dass vieles von dem, was man über mich in den Medien liest, ganz und gar nicht der Persönlichkeit entspricht, der man dann gegenübersitzt. Also, habe ich Bedenken gehabt? Nein.

War es klug, sich einen Mitarbeiter der umstrittenen Plattform unzensuriert.at in Ihr Team zu holen?
Dieser Mitarbeiter hat sich ja nichts zuschulden kommen lassen, er ist ein unbescholtener Bürger! Hinter dieser Kritik steckt wohl das Unbehagen von manchen, dass jetzt ein Freiheitlicher das Innenressort leitet. 

Ein Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ordnet unzensuriert.at dem "rechten, nationalistischen Lager" zu und schreibt, dass die Inhalte zum Teil fremdenfeindlich und antisemitisch seien. Sind Sie da vielleicht auf einem Auge blind?
Diesen Verfassungsschutzbericht hat das Land Oberösterreich angefordert, und zwar im Vorfeld eines Kongresses. Auf Basis dieses Berichts wurde dann entschieden, dass der Kongress in Linz stattfinden kann. Also kann das nicht so schlimm gewesen sein, was da drinnengestanden ist. Und wenn man noch genauer hinschaut, dann merkt man, dass sich dieser Verfassungsschutzbericht zu drei Viertel mit Linksextremismus auseinandersetzt, also mit denjenigen, die diese Veranstaltung stören und die Sicherheit der Teilnehmer gefährden wollten.

Sie wehren sich gern gegen das Bild, das es über Sie gibt. Wogegen genau?
Man stellt mich sozusagen als das personifizierte Böse hin. Wenn man mit sachlichen Argumenten nicht weiterkommt, dann versucht man halt, den politischen Gegner zu dämonisieren. Aber das entspricht nicht meinem Naturell. 

"Es kotzt mich an, dass die neue Regierung die Mindestsicherung für Schutzbedürftige und Asylwerber streicht." Das schreibt Ihre Cousine auf Facebook. Haben Sie schon ein ernstes Wort mit ihr geredet?
Mein Vater hat 13 Geschwister, also da gibt es einige Cousins und Cousinen. Ich habe diese Cousine nur einmal getroffen, wenn ich mich recht erinnere am Beginn meines Studiums. 2013 hat sie Kontakt mit der FPÖ aufgenommen, weil sie dort arbeiten wollte. Das ist dann nichts geworden. Nein, ich sehe keinen Anlass, mit ihr zu reden. Jeder hat ein Recht auf seine eigene Meinung. Ich bin auch sicher, dass wir den einen oder anderen Kritiker noch überzeugen werden, dass wir auch gute Politik für die kleinen Leute machen.

Was wollen Sie in den nächsten fünf Jahren als Innenminister erreichen? Wird Österreich jetzt sicherer?
Ich möchte die Lücke, die es gibt zwischen dem subjektiven Sicherheitsgefühl und der objektiven Sicherheit in diesem Land, schließen. Dass Österreich sicherer wird, daran arbeiten wir und da sind sehr viele Weichenstellungen vorzunehmen. Da wird man an einigen Schrauben drehen müssen, um Versäumnisse und Fehlentwicklungen der Vergangenheit zu korrigieren.

Innenminister Herbert Kickl

(Bild: Tomschi Peter)

Wie können sich Menschen in Gegenden, wo dauernd eingebrochen wird, sicherer fühlen?
Durch Polizei in erreichbarer Nähe. Es ist egal, ob das Streifenfahrten sind oder Uniformierte, die zu Fuß unterwegs sind. Die Leute brauchen das Gefühl, dass Polizistinnen und Polizisten in der Nähe sind. Deshalb nehmen wir beim Personal Aufstockungen vor, das haben wir auch im Regierungsprogramm verankert. Bis zum Ende dieser Periode werden wir stufenweise 2100 zusätzliche Planstellen schaffen. 

Was wird das kosten?
Da sind wir gerade am Rechnen, aber am Geld wird es nicht scheitern. Im Bereich der Sicherheit wird – wie übrigens auch im Bereich der Bildung – nicht gespart. Wir werden uns das leisten können, schlicht und ergreifend, weil es notwendig ist.

Wie wollen Sie bewerkstelligen, dass abgelehnte Asylwerber auch abgeschoben werden? Ihre Heimatländer nehmen sie oft schlicht nicht zurück.
Der Eindruck, den ich gewonnen habe, ist: Das Bemühen, mit diesen Ländern zu verhandeln und zu entsprechenden Regelungen zu kommen, war kein besonders ausgeprägtes, um das einmal vorsichtig zu formulieren. Wir werden hier die interministerielle Zusammenarbeit verstärken, insbesondere mit dem Außenamt.

Wollen Sie die Außenministerin nach Afghanistan schicken?
Es wird eine gemeinsame Kraftanstrengung notwendig sein, auch vor Ort Überzeugungsarbeit zu leisten. Das beginnt bei Gesprächen mit den Botschaftern dieser Länder, das beginnt auch mit einem verstärkten Angebot der Hilfe vor Ort, wo man dann im Gegenzug Vereinbarungen treffen kann, die uns hier eine spürbare Entlastung bringen. 

Wie wird Sozialmissbrauch entdeckt und geahndet werden?
Den größten Teil des Missbrauchs erleben wir im Bereich der Betreuung von Asylwerbern. Da wird mit viel zu vielen Geldleistungen gearbeitet. Wir wissen aus vielen Bereichen, dass dieses Geld dann von den Betroffenen nach Hause geschickt wird, aber dafür ist diese Unterstützungsleistung nicht da. Da steuern wir jetzt dagegen mit unserem Maßnahmenpaket. Es soll jeder ein ordentliches Dach über dem Kopf haben, eine entsprechende medizinische Betreuung, Kleidung, Nahrung, also so viele Sachleistungen wie möglich, eventuell noch ein Gutscheinsystem, aber weg von den Geldleistungen. Bei der Mindestsicherung müssen wir klarmachen, dass das kein gängiges Erwerbsmodell sein kann. Da hat man mit falschen Anreizen gearbeitet und Leute ins Land gebracht, die wenig Interesse daran haben, sich selbst zu erhalten, weil sie ganz gut von dem Modell leben können. Das ist für mich auch eine Form des Missbrauchs.

Aber Missbrauch gibt es auch durch Österreicher.
Das ist keine Frage, das ist genauso zu verurteilen wie der Missbrauch durch Menschen, die keine Staatsbürger sind.

Ist dieses Gegeneinander-Ausspielen von Inländern und Ausländern fair?
Es geht nicht um In- oder Ausländer, sondern um die Frage der Verhältnismäßigkeit und des Maßes. Das ist meine tiefe politische Grundüberzeugung, dass man nur dann gute Politik macht, wenn das Maß nicht verloren geht. Wir haben das 2015 bei der Flüchtlingsbewegung erlebt. Da haben quantitative Veränderungen qualitative Veränderungen mit sich gebracht. Und dass ich der Staatsbürgerschaft selbstverständlich auch noch einen besonderen Stellenwert beimesse, sollte für einen österreichischen Politiker eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.  

Wie würden Sie eine maßvolle, faire Gesellschaft definieren?
Sie ist dann fair, wenn man mit Arbeit eine Familie erhalten kann, sich nicht in soziale Abhängigkeit begeben muss, sondern selbstbestimmt leben kann. In dem Fall würde auch das Maß stimmen.

Herr Kickl, werden Sie jetzt, wo Sie Innenminister sind, auch auf Twitter gehen?
Nein. Und es ist leicht erklärt, warum: In die Gruppe der Sozialexhibitionisten werde ich mich nicht einreihen.

Das Landesgericht Wels

(Bild: Markus Wenzel)

Sie haben Philosophie studiert. Hilft das in der Politik?
Ich hätte ehrlich gesagt nie geglaubt, dass man so viel davon profitiert. Am Beginn meines Studiums haben mir alle erklärt: "Was du da machst, wirst du nie brauchen können!" Aber ich habe durch die Philosophie gelernt, mich in ein Problem zu vertiefen, mich ganz einzulassen, mich nicht mit oberflächlichen Lösungen zufriedengeben. Ich habe gelernt, dass man sich darum bemühen muss, Dinge wirklich zu begreifen. Das ist etwas anderes, als etwas bloß zu verstehen. Was das Inhaltliche betrifft, habe ich gelernt, dass staatliche Strukturen dem Wesen des Menschen immanent sind und deshalb eine ganz andere Wertigkeit bekommen. Ich habe gelernt, dass der Staat dem Menschen nichts Äußeres, d. h. nichts Beliebiges ist. Es liegt gemäß meiner philosophischen Überzeugung vielmehr im Wesen des Menschen, dass er sich in Form von Staaten organisiert, dass er Bürger eines Staates ist. Der Staat mit seinen Gesetzen ist zugespitzt formuliert die Verwirklichung meiner Freiheit und der eines jeden anderen und keine Einschränkung derselben. Jetzt bin ich Teil dieses staatlichen Apparats, und so schließt sich der Kreis. Philosophie ist nichts Weltfremdes, mit Philosophie bin ich mitten drin in der Welt.

Letzte Frage: Wohin führt eigentlich die geheimnisvolle Tapetentür da hinten?
Kickl, der seinen Wehrdienst bei den Gebirgsjägern absolviert hat, lacht. – Da gibt es noch einen kleinen Raum, in dem jetzt ein Feldbett steht. In diesem Job kann es schon mal spät werden oder anstrengend, da kann ich mich dazwischen kurz ausruhen. Natürlich habe ich auch die original Polizei-Decke dafür.  

Späte Hochzeit eines Vaters
Geboren am 19. Oktober 1968 in Villach, die Eltern arbeiteten bei Veitsch Radex in Radenthein. Das Gymnasium in Spittal besucht er gemeinsam mit Eva Glawischnig. Studium der Publizistik und Politikwissenschaften, später auch Philosophie und Geschichte, nicht abgeschlossen. Bei der FPÖ ab 1995. Seit 2005 ist Kickl Generalsekretär der Partei, ab 2006 Obmann-Stellvertreter des FP-Parlamentsklubs. Verheiratet seit April, ein Sohn (Lukas, 17). Seine Frau Petra, die er seit 19 Jahren kennt, ist Juristin bei der Volksanwaltschaft.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung