Türkis-Blau

„Lassen Arbeitnehmer über 50 nicht im Stich“

Sebastian Kurz

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Rasch reagiert hat die türkis-blaue Koalition unter Bundeskanzler Sebastian Kurz auf die anhaltende Kritik an der Abschaffung des im Vorjahr beschlossenen Job-Programms "Aktion 20.000" sowie des Beschäftigungsbonus. ÖVP und FPÖ werden "die Arbeitnehmer über 50 nicht im Stich lassen", erklärte Regierungssprecher Peter Launsky-Tieffenthal am Mittwoch gegenüber der "Krone".

Das zwischen ÖVP und FPÖ abgestimmte Versprechen an die älteren Beschäftigten beziehungsweise Jobsuchenden beinhaltet die "Entwicklung von sinnvollen Vorhaben" für den Arbeitsmarkt. Das wäre auch bereits im Regierungsvorhaben so vorgesehen, lautet die Klarstellung von Launsky-Tieffenthal. Die bisherigen, noch von der SPÖ-ÖVP-Vorgängerregierung veranlassten Job-Programme sind als "nicht zielführend" und aus Fristgründen am 1. Jänner ausgesetzt beziehungsweise gestoppt worden.

Peter Launsky-Tieffenthal

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

"Echte Beschäftigung" vonnöten
Was es laut ÖVP und FPÖ jetzt brauche, ist "echte Beschäftigung in der Wirtschaft, und nicht subventionierte Scheinjobs im öffentlichen Bereich", erklärt Regierungssprecher Launsky-Tieffenthal die Neuausrichtung der türkis-blauen Regierung. Über mögliche konkrete Maßnahmen beraten die Teams von Kanzler Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache bereits bei der am Donnerstag im steirischen Schloss Seggau beginnenden Regierungsklausur.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ)

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Sicherheit, Förderungen und Prämien
Die für die Beratungen vorliegende Ideen-Palette umfasst mehrere Bereiche:
- Jedenfalls gewährleistete soziale Sicherheit durch längeren Arbeitslosengeldbezug für ältere Arbeitslose
- Mit einem Teilpensionsrecht sollen ältere Arbeitnehmer durch Förderung in echten Beschäftigungsverhältnissen in der Wirtschaft gehalten werden.
- Mitarbeiter des AMS sollen Prämien erhalten, wenn sie älteren Arbeitnehmern einen Job vermitteln konnten.

"Über das Ziel hinausgeschossen"
Ungeachtet dessen hält die Kritik aus der SPÖ am Stopp der Beschäftigungsprogramme durch die ÖVP-FPÖ-Regierung an. Auch der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts Christoph Badelt ist der Meinung, dass Türkis-Blau damit "über das Ziel hinausgeschossen ist".

Wifo-Chef Christoph Badelt

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Kronen Zeitung