Während Heimaturlaub

Somalier kassierte unrechtmäßig Mindestsicherung

(Bild: APA/HANS PUNZ, stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Ein 57-jähriger Somalier hat laut Landespolizeidirektion Tirol über mehrere Monate hinweg zu Unrecht die Mindestsicherung kassiert. Er soll sich zwischen Mitte Jänner und Mitte April 2017 für drei Monate auf Heimaturlaub in Afrika aufgehalten haben. Da er seinen Auslandsaufenthalt der zuständigen Behörde nicht gemeldet hatte, wurde ihm für diesen Zeitraum die Mindestsicherung weiterhin gewährt. Insgesamt spricht die Landespolizeidirektion Tirol von 80 derartigen Sozialbetrugsfällen, die in den vergangenen sieben Monaten aufgeflogen sind. Die Gesamtschadenssumme soll sich auf mehr als 500.000 Euro belaufen.

Der Somalier steht zudem im Verdacht, zur Erschleichung seines Leistungsanspruches zwei Bekannte beauftragt zu haben, während seines Heimaturlaubs auf seinen Namen die Folgeanträge zur Erlangung der Mindestsicherung auszufüllen und auch bei der Behörde einzureichen. Aufgrund dieser Sozialbetrugshandlung wurde laut Polizei ein Betrag im mittleren vierstelligen Eurobereich unrechtmäßig auf das Konto des 57-Jährigen überwiesen.

Sozialhilfebetrug: Fünf Beschuldigte festgenommen
Die Landespolizeidirektion Tirol startete im Juni 2017 ein Pilotprojekt, in dem eine fremdenpolizeiliche Gruppe in Sachen Sozialbetrug ermittelte. "Wir können bereits in den ersten sieben Monaten auf eine beachtliche Erfolgsbilanz zurückblicken", heißt es in einer Aussendung am Samstag. So gelang es der aus sieben Polizeibeamten bestehenden Ermittlungsgruppe, bisher mehr als 80 Sozialbetrugsdelikte mit einer Gesamtschadenssumme von mehr als 500.000 Euro zu klären bzw. an die Staatsanwaltschaft Innsbruck zur Anzeige zu bringen. Darüber hinaus wurden von der Ermittlungsgruppe rund 70 Verwaltungsanzeigen erstattet und fünf Beschuldigte festgenommen. Aufgrund der Ermittlungen wurden allein in vier Verdachtsfällen Schadenswiedergutmachungen in der Höhe von mehr als 80.000 Euro geleistet.

Betrug bei Mindestsicherung: Ermittelt àuch die Wiener Polizei?
In Tirol sind also in den vergangenen sieben Monaten Dutzende Betrugsfälle bei der Mindestsicherung aufgeflogen. In Wien, wo es bedeutend mehr Asylwerber gibt, hat man bis dato über solche Ermittlungen seitens der Polizei noch nichts gehört. Das wirft die Frage auf: Gibt es solche Ermittlungen überhaupt, oder werden etwaige Betrugsfälle einfach nicht öffentlich gemacht?