„In null Komma nichts“

Iran droht EU und USA mit Ausstieg aus Atomdeal

Der iranische Präsident Rouhani

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Einen Tag vor dem geplanten Außenministertreffen in Brüssel hat der Iran mit einem Ausstieg aus dem Atomabkommen gedroht. "Falls die Amerikaner aus dem Deal aussteigen, werden wir in null Komma nichts darauf reagieren", sagte ein Berater von Präsident Hassan Rouhani am Mittwoch.

US-Präsident Donald Trump und die Amerikaner würden sich wundern, wie schnell diese Reaktion erfolgen werde, so Majid Taht Rawankhi in einem Interview der Nachrichtenagentur IRNA. Am Donnerstag trifft der iranische Außenminister Mohamed Jawad Zarif die EU-Außenbeauftragte und seine Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Irans Außenminister Zarif und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini

(Bild: JOE KLAMAR/AFP)

In dem von Trump infrage gestellten Vertrag von 2015 verpflichtet sich der Iran, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen entwickeln zu können. Im Gegenzug sollten Sanktionen abgebaut und Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen normalisiert werden. Dieser Teil ist nach iranischen Angaben aber noch nicht umgesetzt worden.

"Seit Trump auf alle Optionen vorbereitet"
Der Iran habe sich seit Trumps Amtsantritt auf alle Optionen vorbereitet, sagte Rawankhi. Es könne nicht sein, dass in einem Abkommen nur eine Seite ihre Verpflichtungen erfüllt und die andere Seite nicht. Rawankhi war selbst ein führendes Mitglied des iranischen Teams bei den Atomverhandlungen in Wien.

Im Präsidentschaftswahlkampf sprach sich Trump vollmundig für ein Ende des Atomdeals aus.

(Bild: AFP PHOTO/NICHOLAS KAMM)

Am Freitag läuft eine Frist aus, in der Trump über den weiteren Verzicht auf Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms entscheiden muss. Am Samstag steht eine erneute Zertifizierung des Atomdeals zwischen dem Iran und den Mitgliedern des Weltsicherheitsrates sowie Deutschland an. Beides ist entscheidend für die Zukunft des Abkommens. Bisherige Signale der US-Regierung deuten zwar nicht darauf hin, dass Trump die Vereinbarung aufkündigt, die Regierung plant aber offenbar, die Gangart gegenüber dem Iran auf andere Weise zu verschärfen.