Liste wird „radikaler“

Peter Pilz kehrt bald ins Parlament zurück

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER, APA/GEORG HOCHMUTH, krone.at-Grafik)

Wochenlang war Peter Pilz nach mehreren Vorwürfen der sexuellen Belästigung und dem darauffolgenden Rückzug aus der Politik untergetaucht. Nun ist er wieder da. Zwar zeigte sich der 63-jährige Steirer am Rande einer Klubklausur noch nicht den Kameras, doch bei den Beratungen war er anwesend. Sein Comeback auf der Polit-Bühne dürfte auch nicht mehr lange auf sich warten lassen, wie Peter Kolba, interimistischer Klubobmann der Liste Pilz, und sein Parteikollege Alfred Noll am Sonntag erklärten. Ihren Worten zufolge wird Pilz "sofort" zurückkehren und wohl in einigen Monaten sein Nationalratsmandat wieder annehmen.

Der genaue Zeitpunkt steht noch nicht fest. Es gibt nämlich mehrere Varianten, die es Pilz ermöglichen könnten, wieder ins Parlament einzuziehen. Der Grund sei, dass der Listengründer nicht unbedingt sein steirisches Mandat wieder annehmen müsse - über dieses folgte im Martha Bißmann nach. Laut Kolba und Noll kommen sechs der acht Abgeordneten aus den Reihen der Liste Pilz infrage.

Nur Kolba und Daniela Holzinger bleiben sicher im Parlament. Bis die Entscheidung fällt, wird sich Pilz politisch "einmischen" und die Strukturen von Partei und Akademie, für die Kolba ab März mit Förderung rechnet, aufbauen.

Peter Pilz hält offenbar noch nicht viel von Polit-Pension.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Kolba möchte trotz Krankheit Klubobmann bleiben
In der Klubklausur wurden einige weitere Weichen gestellt: Ein neuer Parteiname wird in einem "partizipatorischen Prozess" gesucht, berichtete Kolba. Er selbst würde nun doch wieder gerne Klubobmann bleiben, der er nach Pilz' Rückzug interimistisch wurde. Jetzt wisse er, dass er es mit seiner schmerzhaften Nervenerkrankung gesundheitlich aushalte. Darüber werde man Ende Jänner noch einmal reden. Zuletzt hatte Kolba in Interviews anklingen lassen, die Funktion lieber abgeben zu wollen.

Liste kündigt "sehr viel radikaleren" Kampf gegen Regierung an
Inhaltlich hat man sich laut Kolba angesichts des Regierungsprogramms darauf verständigt, soziale Gerechtigkeit zum Schwerpunkt zu machen. Demnächst wird ein Gegenmodell zum Familienbonus präsentiert. Der Pilz-Vertraute Noll kritisierte die Regierungsparteien scharf: Der ÖVP warf er vor, jetzt "modisch reaktionär" zu sein, die FPÖ habe all ihre Wahlversprechen vergessen. Die Liste Pilz werde "sehr viel radikaler" werden und entschlossen für Umverteilung, Informationsfreiheit und ökologische Vernunft eintreten.