Ein Jahr in Haft
Kommt „Welt“-Journalist Deniz Yücel endlich frei?
Ein Jahr nach der Festnahme des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel kommt nach Einschätzung sowohl der deutschen als auch der türkischen Regierung Bewegung in den Fall: "Ich bin relativ optimistisch, dass wir doch jetzt bald zu einer Gerichtsentscheidung kommen", sagte Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel bei einem Besuch in Belgrad. "Und ich hoffe natürlich, dass die positiv für Deniz Yücel ausgeht." Ähnlich äußerte sich der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim vor einem Besuch bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin an diesem Donnerstag.
Yildirim sagte den ARD-"Tagesthemen" zu der Frage, wann Yücel freikommen könnte: "Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird." Yildirim betonte allerdings, dass nicht die türkische Regierung, sondern die Justiz darüber entscheide. Yücel wurde am Mittwoch vor genau einem Jahr festgenommen. Anschließend wurde wegen Terrorvorwürfen Untersuchungshaft gegen den deutsch-türkischen Journalisten verhängt. Eine Anklage liegt weiterhin nicht vor.
Gabriel sagte, Yildrim habe "nur das bestätigt, was seit Tagen passiert und Wochen". Deutschland habe immer wieder darum gebeten, dass die unabhängige Gerichtsentscheidung in der Türkei vorangetrieben wird. "Die Ankündigung des Premierministers zeigt, dass diese Gespräche offensichtlich erfolgversprechend sind."
"Jede Verhandlung ist eine Chance"
Wie Gabriel deutete auch Yildirim an, dass nun doch ein Gerichtsverfahren eröffnet werden könnte - wofür die Staatsanwaltschaft allerdings zunächst eine Anklageschrift vorlegen müsste. "Wenigstens wird er vor Gericht erscheinen und jede Verhandlung ist eine Chance, damit er freikommt", sagte der Ministerpräsident. "Die Türkei ist ein Rechtsstaat. In Rechtsstaaten entscheiden die Gerichte über die Prozesse." Die EU und die deutsche Bundesregierung beklagen seit Langem eine Verschlechterung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.
Der Fall Deniz Yücel ist der größte Streitpunkt in der Krise zwischen Deutschland und der Türkei. Yildirim sagte nun: "Lasst uns eine neue Seite aufschlagen, die Vergangenheit vergessen, in die Zukunft blicken und unsere Beziehungen noch weiter ausbauen." Mit Merkel werde er am Donnerstag "alle Themen ohne Zensur" besprechen. Aus Sicht der deutschen Bundesregierung ist eine Normalisierung der Beziehungen zur Türkei nicht möglich, solange Yücel ohne Anklage inhaftiert ist. Yildirim ist zwar formell Regierungschef, maßgeblich ist aber Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Erdogan hatte Yücel nach dessen Inhaftierung als "deutschen Agenten" und "Terroristen" bezeichnet. Yildirims neue Aussagen dürften mit Erdogan abgesprochen sein.
Langwierige Verhandlungen
Gabriel machte deutlich, dass die neue Entwicklung im Fall Yücel das Ergebnis langwieriger Verhandlungen war. "Wir haben alles dafür getan in den letzten Tagen und Wochen durch persönliche Gespräche, das Verfahren zu beschleunigen." Er habe mehrere Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu über den Fall geführt. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sitzen derzeit noch sechs Deutsche aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Die Bundesregierung fordert ihre Freilassung.
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