Aber Dämpfer erlitten
Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt
171 Tage nach der Bundestagswahl am 24. September ist Angela Merkel (CDU) am Mittwoch im Bundestag zur deutschen Kanzlerin wiedergewählt worden. Ihr fehlten allerdings etliche Stimmen aus dem eigenen Lager. Die 63-Jährige bekam im ersten Wahlgang 364 Stimmen - um 35 weniger, als die große Koaltion von Union und SPD zusammen hat. Für die Kanzlermehrheit waren mindestens 355 der 709 Abgeordnetenstimmen nötig.
Von den 702 anwesenden Abgeordneten gaben 692 ihre Stimme ab, davon waren vier Stimmen ungültig. Gegen Merkel votierten 315 Abgeordnete, neun enthielten sich. „Ich nehme die Wahl an“, sagte Merkel nach der Auszählung der Stimmen. „Ich wünsche Ihnen von Herzen Kraft und Erfolg und Gottes Segen bei der Bewältigung Ihrer großen Aufgabe“, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu Merkel.
Merkel: „So wahr mir Gott helfe“
Nach ihrer Wahl im Bundestag ernannte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die CDU-Vorsitzende im Schloss Bellevue zur Bundeskanzlerin. „Herzlichen Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin“, sagte er und wünschte Merkel „alles Gute“. Danach wurde sie im Bundestag von Schäuble vereidigt. „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde“, sagte Merkel im Bundestag. Und schloss mit den Worten: „So wahr mir Gott helfe.“
Notlösung nach „Jamaika“-Debakel
Damit endete am Mittwoch die längste Phase einer Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Nach der Wahl am 24. September hatten zunächst CDU, CSU, FDP und Grüne Sondierungsgespräche für eine „Jamaika“-Koalition geführt. Nachdem die FDP die Gespräche platzen ließ, nahmen Union und SPD quasi als Notlösung Beratungen über eine Neuauflage der großen Koalition auf.
Merkel regiert bereits seit November 2005
Die 63-jährige CDU-Vorsitzende Merkel regiert Europas größte Volkswirtschaft seit November 2005. In ihrer ersten und dritten Amtszeit stand sie ebenfalls an der Spitze einer schwarz-roten großen Koalition. Lediglich in der Legislaturperiode 2009-2013 reichten die Sitzzahlen im Parlament für ein schwarz-gelbes Bündnis mit der ihrer Partei ideologisch eigentlich näherstehenden FDP.
Neue Gesichter in der Bundesregierung
In der neuen Bundesregierung gibt es etliche neue Gesichter. Finanzminister und zugleich Vizekanzler wird der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Er folgt auf den CDU-Politiker Wolfgang Schäuble, der Parlamentspräsident geworden war. Neuer Außenminister wird der bisherige SPD-Justizminister Heiko Maas.
Der bisherige bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wird als Innenminister mit 68 Jahren ältestes Mitglied im Kabinett. Jüngster Minister ist mit 37 Jahren der bisherige Finanz-Staatssekretär Jens Spahn (CDU). Einzige Ostdeutsche in der Ministerriege ist die SPD-Politikerin Franziska Giffey (39). Sie war zuvor Bürgermeisterin des Berliner Problembezirks Neukölln.
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