Streit mit China
Trump droht mit Verdreifachung der Strafzölle
Der Handelsstreit zwischen den USA und China schaukelt sich immer weiter hoch. Nach der Veröffentlichung einer Liste mit 1300 chinesischen Importwaren im Wert von rund 50 Milliarden US-Dollar (gut 40 Milliarden Euro), die neben Stahl und Aluminium mit Strafzöllen belegt werden könnten, denkt US-Präsident Donald Trump nun über eine Verdreifachung der Zölle gegen China nach. Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer wurde angewiesen, zusätzliche Strafzölle zu prüfen.
Trump begründete seine Drohung mit „unfairen Vergeltungsmaßnahmen Chinas“. Lighthizer solle untersuchen, ob zusätzliche Zölle angemessen seien, hieß es am Donnerstagabend in einer Erklärung Trumps. Falls dies der Fall sei, solle er die entsprechenden Produkte identifizieren, die mit den Zöllen belegt werden sollen. Lighthizer erklärte, zusätzliche Maßnahmen würden einer Bewertungsfrist von 60 Tagen unterzogen. Die Zölle würden nicht in Kraft treten, bis dieser Prozess abgeschlossen sei, betonte er.
US-Landwirte bangen um ihre Absatzmärkte
Mit den bisher verhängten Strafzöllen nehmen die USA Produkte der chinesischen Hochtechnologieindustrien ins Visier. China seinerseits würde mit seinen Vergeltungsmaßnahmen neben der Auto-, Chemie- und Flugzeugindustrie auch den ländlichen Raum in den USA treffen, wo Trump besonders beliebt ist. Neben Sojabohnen zielt Peking auch auf andere Agrarprodukte wie Mais, Weizen und Baumwolle ab. Großfarmer in den USA äußerten sich tief besorgt. Aus diesem Grund werden im US-Landwirtschaftsministerium Überlegungen angestellt, wie Landwirte geschützt werden könnten.
Da die gegenseitigen Strafabgaben wohl frühestens im Juni in Kraft treten, ist noch Zeit für Verhandlungen. Der oberste Wirtschaftsberater des US-Präsidenten, Larry Kudlow, hatte zuletzt Gesprächsbereitschaft signalisiert. Am Mittwoch sagte er auf die Frage, ob die Zölle letztlich gar nicht wirksam werden könnten: „Ja, das ist möglich. Das gehört zum Prozess.“ In einer Auseinandersetzung wie dieser würden alle Werkzeuge genutzt.
Trump: „China davon abbringen, die USA auszunutzen“
Trump zeigte sich dagegen unerbittlich. Bei einer Rede im Bundesstaat West Virginia sagte er am Donnerstag, es sei an der Zeit, China davon abzubringen, die USA „auszunutzen“. Auf die jüngsten Drohungen antwortete die chinesische Führung ebenso martialisch. Das Handelsministerium in Peking erklärte am Freitag: „Wenn die USA den Widerspruch Chinas und der internationalen Gemeinschaft ignorieren und auf Unilateralismus und Protektionismus bestehen, wird China um jeden Preis bis zum Ende gehen.“
Die Drohgebärden der beiden Wirtschaftsmächte sorgten für weitere Nervosität an den Finanzmärkten. Der Dollar geriet unter Druck und auch die Kurse an den Börsen in Asien gingen auf eine Achterbahnfahrt.
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