Sensation vor Gipfeln
Nordkorea „bedingungslos“ zu Atom-Abrüstung bereit
Die Chance für einen dauerhaften Frieden auf der kriegsgeplagten Koreanischen Halbinsel wächst. Nach den Worten von Südkoreas Präsident Moon Jae In strebt Nordkorea eine komplett atomwaffenfreie Halbinsel an. Der (noch?) verfeindete Nachbar stelle dafür auch keine Bedingungen wie etwa den Abzug der US-Soldaten in seinem Land, sagte Moon am Donnerstag. Es sollte daher nicht schwierig sein, auf den geplanten Gipfeltreffen des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Un mit ihm sowie US-Präsident Donald Trump Vereinbarungen über eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten und den USA zu erreichen.
„Nordkorea äußert den Willen zu einer völligen atomaren Abrüstung“, sagte Moon. „Sie haben keine Bedingung daran geknüpft, die die USA nicht akzeptieren könnten.“ Alles, worauf Nordkorea Wert lege, sei ein Ende der „feindseligen Politik“ gegen Nordkorea, gefolgt von Sicherheitsgarantien.
Nordkorea hat sein vom UN-Sicherheitsrat verurteiltes Atomwaffenprogramm stets als notwendige Abschreckung gegen eine feindliche Politik der USA gerechtfertigt. Die USA haben 28.500 Soldaten in Südkorea stationiert. Früher hatte Nordkorea eine Zerstörung seines Atomarsenals immer vom Abzug der US-Truppen abhängig gemacht.
Wird aus Waffenstillstand Friedensvertrag?
Am Mittwoch erklärte Südkorea zudem, zu prüfen, ob der seit 1953 geltende Waffenstillstand auf der Koreanischen Halbinsel in einen Friedensvertrag überführt werden könne. Die beiden koreanischen Staaten könnten jedoch nicht alleine darüber entscheiden. Das koreanische Gipfeltreffen ist für den 27. April geplant, danach soll es ein Treffen von Kim mit Trump geben.
Kurz vor der überraschenden Mitteilung aus Südkorea hatte auch Trump von der Möglichkeit eines Friedensvertrags gesprochen, sein geplantes Treffen mit Kim aber an Bedingungen geknüpft. Es werde alles dafür getan, um das Treffen zu einem „weltweiten Erfolg“ zu machen, sollten die Gespräche über die nukleare Abrüstung aber keine Ergebnisse bringen, werde er das Treffen verlassen, so Trump.
„Flexibler“ Trump will Gipfel bei Misserfolg „respektvoll verlassen“
Er gehe zwar von einem „sehr erfolgreichen“ Treffen mit Kim aus, sagte Trump nach Gesprächen mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe in Florida, fügte aber hinzu: „Wenn ich denke, dass das Treffen nicht ergiebig sein wird, werden wir nicht teilnehmen. Wenn das Treffen, wenn ich dabei bin, nicht ergiebig ist, werde ich es respektvoll verlassen.“ Er bleibe „gerne flexibel“.
Trump bekräftigte zugleich seine Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden zwischen Nord- und Südkorea. „Wir hoffen, den Tag zu sehen, an dem die gesamte Koreanische Halbinsel zusammen in Sicherheit, Wohlstand und Frieden leben kann“, sagte er. Wenn Nordkorea die atomare Abrüstung „in vollständiger und nachprüfbarer und unumkehrbarer Weise“ vornehme, stehe dem Land eine gute Zukunft bevor, zeigte sich der US-Präsident überzeugt. „Es wird ein großartiger Tag für sie und ein großartiger Tag für die Welt sein.“ Er hoffe, dass „alles klappt“, so Trump. „Wir werden es sehr versuchen.“
Künftiger US-Außenminister fühlte vor: „Kommt gut mit Leuten klar“
Nachdem sich der Atomkonflikt zwischen den USA und Nordkorea im vergangenen Jahr zugespitzt hatte, kam seit den Olympischen Winterspielen in Südkorea im Februar diplomatische Bewegung in den Konflikt. Trump bestätigte am Mittwoch ein Treffen des CIA-Chefs und designierten US-Außenministers Mike Pompeo mit Kim in Pjöngjang. Laut Trump verlief das Treffen von Pompeo und Kim „sehr reibungslos“. Die beiden seien „wirklich gut, wirklich großartig“ miteinander klargekommen. „Er ist sehr klug, aber er kommt gut mit Leuten klar“, sagte Trump über Pompeo. Trump selbst will sich voraussichtlich „Anfang Juni oder davor“ persönlich mit Kim treffen.
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