Netanyahu behauptet:
„Iran hat geheime Pläne für Atomwaffenbau“
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu wirft dem Iran vor, umfangreiche Forschungen zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt zu haben. Dies zeigten Zehntausende Dokumente aus einem „geheimen Atomarchiv“ in Teheran, das der israelische Geheimdienst sichergestellt habe, sagte er am Montag. „Der Iran hat gelogen“, bilanzierte Netanyahu, der seit jeher ein entschiedener Gegner des internationalen Atomabkommens mit dem Iran, das derzeit von den USA auf den Prüfstand gestellt wird, ist.
Das 2015 geschlossene internationale Atomabkommen nannte Netanyahu einen „schrecklichen Deal“, der nie hätte unterzeichnet werden sollen. „Das Atomabkommen basiert auf Lügen“, sagte er weiter.
Netanyahu: „Der Iran hat gelogen“
Das geheime Material, das der Iran nach der Unterzeichnung des Atomabkommens versteckt habe, könne zum Bau von „fünf Hiroshima-Bomben“ dienen, sagte Netanyahu. „Der Iran hat auf der höchsten Ebene geplant, den Bau nuklearer Waffen fortzusetzen.“ Die Informationen seien von den Vereinigten Staaten verifiziert worden. „Der Iran hat gelogen, als er sagte, er habe nie ein Atomwaffenprogramm gehabt“, sagte Netanjahu. US-Präsident Donald Trump werde in den kommenden Tagen entscheiden, ob er den Vertrag aufkündigen will. „Ich bin mir sicher, dass er das Richtige tun wird.“
Netanyahu gilt schon seit Jahren als scharfer Gegner der Atomvereinbarung mit dem Iran, die er als schweren Fehler einstuft. Er hatte immer wieder gefordert, den Vertrag nachzubessern oder aufzukündigen. Der Iran hat Israel mit Zerstörung gedroht, deshalb sieht der jüdische Staat eine Aufrüstung Teherans mit Atomwaffen als eine Bedrohung seiner Existenz.
Atomdeal: Iran lehnt Neuverhandlung kategorisch ab
Der Iran hatte 2015 das Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland geschlossen. Die Vereinbarung sollte es dem Iran unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Dafür unterwarf sich das Land für mindestens zehn Jahre strengen Auflagen bei der Nutzung der Atomkraft. Im Gegenzug wurde eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen in Aussicht gestellt. Der Iran wies unterdessen Forderungen der USA und Israels zurück, das Atomabkommen aufzuschnüren und nachzubessern. Der Deal sei „nicht neu verhandelbar“ und sein Land werde keine darüber hinaus gehenden Verpflichtungen eingehen, stellte Präsident Hassan Rouhani klar.
Trump sieht sich durch Israels Vorwürfe gegen Iran bestätigt
Trump sieht sich durch die israelischen Vorwürfe gegen den Iran in seiner harten Haltung gegen Teheran bestätigt und hat das Atomabkommen erneut kritisiert. Die Präsentation Netanyahus zeige, dass er mit seiner Meinung über den Iran „zu hundert Prozent“ recht gehabt habe, sagte Trump am Montag in Washington. Die Situation sei nicht akzeptabel: Der Iran sei nicht untätig, erklärte der US-Präsident und verwies auf iranische Raketentests. Das internationale Atomabkommen nannte Trump erneut einen „schrecklichen“ Deal. Er sagte aber nicht, ob sein Land aus der Vereinbarung aussteigen wird. Man werde sehen, was passiere, erklärte er.
USA müssen bis 12. Mai Entscheidung treffen
Trump muss bis zum 12. Mai entscheiden, ob die von den USA ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran weiter außer Kraft bleiben oder wieder eingesetzt werden. Das wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib der USA in dem internationalen Abkommen von 2015 angesehen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen die USA dazu bewegen, das unter Trumps Vorgänger Barack Obama abgeschlossene Abkommen zu retten.
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