Dreierkoalition?

Salzburg: ÖVP verhandelt mit Grünen und NEOS

Salzburger Koalitionspartner in spe: Landeshauptmann Haslauer, Grünen-Chefin Astrid Rössler, NEOS-Obmann Sepp Schellhorn (v.r.)

(Bild: APA/NEUMAYR/LEO, APA/FRANZ NEUMAYR/MMV, APA/BARBARA GINDL, krone.at-Grafik)

In Salzburg stehen die Zeichen auf eine schwarz-grün-pinke Regierungskoalition im Land: Zehn Tage nach der Landtagswahl am 22. April hat die ÖVP am Mittwochabend im Parteipräsidium einstimmig Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und den NEOS beschlossen. Die Gespräche sollen bereits am Donnerstag starten und bis Ende Mai abgeschlossen sein. Die NEOS könnten somit zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte in eine Landesregierung einziehen.

Nach der Ankündigung von Salzburgs ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer, mit NEOS und Grünen in Verhandlungen für eine künftige Landesregierung gehen zu wollen, zeigten sich die NEOS „bereit für Koalitionsgespräche auf Augenhöhe“. „Über 18.000 Salzburgerinnen und Salzburger haben uns ihre Stimme gegeben. Mit diesem Vertrauen gehen wir in konstruktive, ergebnisoffene Gespräche“, so Landessprecher Sepp Schellhorn.

(Bild: APA/Franz Neumayr)

In den Verhandlungen werde man sich auf Inhalte konzentrieren und Personal- und Ressortfragen hintanstellen, so der pinke Landessprecher. „Wie schon vor der Wahl liegt unser Fokus vor allem auf einem vernünftigen Umgang mit dem Steuergeld der Salzburger und bester Bildung, vom Kindergarten über Schule und Lehre bis hin zur Universität.“ Auch bei den Themen Verkehr, Innovation und im Pflegebereich müsse die künftige Landesregierung „echte Lösungen“ anbieten.

NEOS: „Können Reformmotor in der Regierung sein“
Für NEOS-Chef Matthias Strolz sind die bevorstehenden Gespräche eine Gelegenheit, die Anliegen seiner Partei in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Die pinke Bewegung gehe damit in einen neuen Abschnitt: „Wir sind bereit, zu zeigen, dass wir nicht nur aus der Oppositionsrolle heraus Reformmotor sein können, sondern auch in einer Regierung für Reformen und Lösungen abseits ideologischer Grabenkämpfe stehen“, so Strolz.

NEOS-Parteivorsitzender Matthias Strolz

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Für die NEOS werden neben Landessprecher Schellhorn die Listenzweite Andrea Klambauer und Generalsekretär Nick Donig an den Verhandlungen teilnehmen.