Während die Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft gegen den Verein „Türkisch-Islamische Union für kulturelle und soziale Zusammenarbeit in Österreich“ (ATIB) laufen, hat Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Montag gegenüber krone.at angekündigt, dass nun auch sämtliche Vereine und Organisationen, die mit ATIB in Verbindung stehen, überprüft werden - und zwar bundesweit.
Grund für die erweiterten Maßnahmen seien „die jüngsten Vorkommnisse rund um das Vereinskonstrukt ATIB“, heißt es aus dem BMI. Der Dachverband und sämtliche mit ihm in Zusammenhang stehende Vereine (https://www.atib.at/vereine/) sollen nun durchleuchtet werden.
Dazu werde nun erhoben, ob bereits vereinsrechtliche Verfahren gegen diese 63 Vereine bzw. den Dachverband bei den jeweiligen Behörden (Landespolizeidirektionen bzw. Bezirkshauptmannschaften) anhängig seien und ob es rechtliche Möglichkeiten einer Vereinsauflösung bei Verstößen gegen das Vereinsgesetz gebe.
Empörung um Bilder aus Kindergärten
Wie ausführlich berichtet, hatten in den vergangenen Wochen Bilder von Kindergartenkindern, die kriegerische Szenen nachstellen mussten, für Empörung gesorgt. Die Fotos stammen aus einer der größten Moscheen Wiens - verantwortlich ist offenbar der zur türkischen Religionsbehörde gehörende Verein ATIB, der in Wien auch Kindergärten betreibt.
In einem weiteren Fall ging es um eine von einem Kulturverein namens VSC geführte Moschee, über die extremistische Botschaften gegen „Ungläubige“ verbreitet wurden. Fotos im Web zeigen Kinder, die indoktriniert von nationalistischen türkischen Vereinen, etwa den rechtsradikalen „Grauen Wölfen“, den faschistischen Wolfsgruß präsentieren.
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