Auf Konfrontationskurs
Pompeo kündigt „härteste Sanktionen“ gegen Iran an
Nach dem Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat US-Außenminister Mike Pompeo die „härtesten Sanktionen der Geschichte“ gegen die Islamische Republik angekündigt. Es werde so großen finanziellen Druck wie nie zuvor geben, kündigte Pompeo am Montag in einer Grundsatzrede in Washington an. Wenn alle Strafmaßnahmen in Kraft träten, werde der Iran darum kämpfen, die Wirtschaft am Leben zu halten. Pompeo erhob zudem zwölf Forderungen an die Führung in Teheran, darunter den Rückzug iranischer Einheiten aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Eine Rücknahme von Sanktionen werde es nur geben, wenn der Iran dauerhaft seine Politik ändere.
„Wir werden beispiellosen finanziellen Druck auf das iranische Regime ausüben. Die Führer in Teheran werden keinen Zweifel an unserer Ernsthaftigkeit haben“, sagte Pompeo in seiner ersten großen Rede seit seinem Amtsantritt im April.
US-Außenminister übt auch Druck auf Europäer aus
An die Adresse der Europäer gerichtet sagte Pompeo, Firmen, die „verbotene Geschäfte“ mit dem Iran machten, würden „zur Verantwortung gezogen“. Pompeo stellte die neue Iran-Strategie der US-Regierung bei einer Veranstaltung der konservativen Denkfabrik Heritage Foundation vor.
US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai den Ausstieg seines Landes aus dem Atomabkommen und die Wiedereinsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verkündet. Trump fordert ein neues, umfassenderes Abkommen mit Teheran. Die EU will an dem bestehenden Abkommen festhalten.
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