Mindestens bis Freitag

Personalchaos bei der Liste Pilz geht weiter

30.05.2018 16:46

Das Personalchaos bei der Liste Pilz geht weiter und dauert wohl mindestens noch bis Freitag, denn auch am Mittwoch wollte keiner der Mandatare für den rückkehrwilligen Parteigründer Peter Pilz den Platz im Nationalrat räumen. Unklar ist auch noch, wer den Klubvorsitz übernimmt, wenn sich der bisherige Chef Peter Kolba wie angekündigt am Donnerstag zurückzieht. Zumindest in dieser Frage hat die Liste Pilz dem Parlament zugesichert, bis Freitag mit einer Lösung aufwarten zu können, erklärte Parlamentssprecher Karl-Heinz Grundböck am Mittwochnachmittag.

Seit Tagen gehen die Emotionen hoch, die Fronten in der Partei sind weiter verhärtet. Die für Pilz nachgerückte Martha Bißmann ist auch am Mittwoch dabei geblieben, nicht auf ihr Mandat verzichten zu wollen. Kolba meinte daher am Mittwoch, dass für ihn eine Zusammenarbeit mit Bißmann „nicht mehr möglich ist“. Die gebürtige Steirerin bezeichnete Kolbas Aussage als „Stimmungsbekundung“ und betonte, sie sei weder aus der Partei noch aus dem Klub ausgeschlossen worden, an einer Lösung werde gearbeitet.

Peter Pilz und Martha Bißmann

(Bild: APA, Parlamentsdirektion/PHOTO SIMONIS, stock.adobe.com, krone.at-Grafik)

Kolba legt Amt als Klubchef nieder
Akuter als die Frage, wie Pilz den Sprung zurück ins Parlament schaffen kann, ist Kolbas Nachfolge. Denn der interimistische Klubchef - der die Funktion aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr ausüben will - hat schon vor Wochen bei der Parlamentsdirektion seinen Rücktritt eingereicht, am Freitag müsste sein Nachfolger übernehmen. Bißmann verweist darauf, dass es mit Wolfgang Zinggl, Daniela Holzinger und Stephanie Cox ja Klubobmann-Stellvertreter gebe, die die Geschäfte fortführen können.

Peter Kolba

(Bild: APA/HANS PUNZ)

„Eine Fraktion braucht einen Klubchef“
Werner Zögernitz, früherer ÖVP-Klubdirektor und Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, gab im Ö1-„Mittagsjournal“ zu bedenken, dass ein ordentlicher Klub nur bestehen kann, wenn ein Klubobmann oder geschäftsführender Obmann gewählt wurde. Eine Fraktion dürfe nicht ohne Klubchef sein - das wäre rechtliches Neuland und es stelle sich die Frage, ob der Klub dann nach der Geschäftsordnung überhaupt noch existiert.

Video aus dem Archiv: Kolba kündigt seinen Rückzug an

Präzedenzfall könnte geschaffen werden
Seinen Angaben zufolge könnte ein Präzedenzfall geschaffen werden und der Fraktion vom Nationalratspräsidenten bzw. der Präsidialkonferenz eine zeitliche Frist gesetzt werden, um bis dahin den Vorsitz zu regeln. Parlamentssprecher Grundböck sagte am Mittwoch, dass die Liste Pilz derzeit einen Klubobmann habe und die Frage der Nachfolge von der Fraktion zu klären sei.