Kurz im „Club 3“:
„Jedem, der arbeitet, wird deutlich mehr bleiben“
Kanzler Sebastian Kurz diskutierte im „Club 3“ mit den Chefredakteuren von „Krone“, „profil“ und „Kurier“ - und schilderte dabei die Eckpunkte der fast fertigen Öko-Steuerreform. Den Sieg der Kommunisten in Graz könne er „absolut nicht nachvollziehen“, einmal mehr warnte Kurz vor gemeinsamen Schulden in der EU.
Der heimischen Politik steht ein heißer Herbst bevor: Am 13. Oktober geht die Budgetrede über die Bühne, in den kommenden Tagen soll die Öko-Steuerreform präsentiert werden - und all das nach den teils spektakulären Wahlergebnissen des vergangenen Sonntags, von Deutschland bis Graz.
Abgesehen davon, dass Kurz den KPÖ-Sieg in Graz aufgrund der „totalitären Ideologie“ des Kommunismus „absolut nicht nachvollziehen“ könne, wie er im „Club 3“ (zu sehen ist „Club 3“ samstags um 20.15 Uhr auf krone.tv und schau.tv, siehe auch Textende) erklärte, bereite ihm ob der jüngsten Wahlergebnisse vor allem eines Sorge: eine seiner Ansicht nach drohende Vergemeinschaftung von Schulden in der EU aufgrund des SPD-Wahlsieges in Deutschland. Seine Linie sei hier „glasklar“, wie der Kanzler sagte: „Ich will nicht, dass der österreichische Steuerzahler die Schulden der Italiener zahlt“, so Kurz.
CO2-Preis laut Kurz fix, Entlastung aber auch
Apropos österreichischer Steuerzahler: Für den dürfte sich bald manches ändern: Türkis-Grün will dieser Tage die Verhandlungen zur Öko-Steuerreform abschließen (erste Details dazu finden Sie hier). Kurz fasst zusammen: „Co2-Emissionen werden einen Preis bekommen“, sagte er. Nachsatz: „Gleichzeitig wird es eine starke Entlastung der arbeitenden Menschen geben, insbesondere der kleinen und mittleren Einkommen und der Familien, aber auch der Pensionisten.“
Dies sei schließlich „der Weg, für den ich gewählt worden bin, und den werde ich fortsetzen“. Die CO2-Bepreisung werde sich zwar „auf alles auswirken, wo es Emissionen gibt“. Letztlich aber werde „jedem, der arbeiten geht, deutlich mehr überbleiben“.
Es wird eine CO2-Bepreisung geben, und das wirkt sich auf alles aus, wo es Emissionen gibt.
Bundeskanzler Kurz
„Sogar weniger Arbeitslose als vor der Pandemie“
Auch spricht sich der Kanzler gegen Gebührenerhöhungen - Stichwort GIS - aus. Mit der jüngsten wirtschaftlichen Entwicklung ist er zufrieden: „Wir haben sogar weniger Arbeitslose als vor der Pandemie. Das heißt, dass wir auf einem guten Weg sind.“
Angesprochen auf die Kritik an seinem Tonfall in der lange geheimgehaltenen Einvernahme wegen einer möglichen Falschaussage, antwortet der Türkise: „Mein Ton war sicherlich rau, das stimmt. Ob man das kritisieren soll, muss jeder für sich entscheiden. Ich kann nur sagen, dass ich auch nur ein Mensch bin und Emotionen habe.“
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