Nach Kurz-Rücktritt

Kogler: Können Regierungsarbeit nun fortsetzen

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Samstagabend bestätigt, dass es mit dem Rücktritt von Bundeskanzler Kurz nun möglich sei, Türkis-Grün auf Basis des Regierungsprogramms fortzusetzen. Es gelte nun unter anderem, „Stabilität zu garantieren“, durch den Schritt könne nun auch das Budget wie geplant verabschiedet werden.

„Es ist die Variante gewählt worden, die wir dem Regierungspartner ÖVP vorgeschlagen haben“, betonte Kogler in seinem Pressestatement. „Das bedeutet, dass wir die Regierungsarbeit fortsetzen können.“ Dies habe er mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dem wohl künftigen Kanzler Alexander Schallenberg und Kurz besprochen. Mit der Fortsetzung der Koalition können nun ein Budget verabschiedet und die ökologisch-soziale Steuerreform weiterverfolgt werden.

Zuvor hatte Kogler bereits in einer Aussendung den Abgang Kurz‘ begrüßt. Den Rückzug des Kanzlers hält er „für den richtigen Schritt für eine zukünftige Regierungsarbeit in der Verantwortung für Österreich und das Ansehen Österreichs im Ausland“.

Kogler hält Kurz' Rücktritt für den richtigen Schritt.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Am Sonntag Vier-Augen-Gespräch mit Schallenberg
Außerdem kündigte der Grünen-Chef an, am Sonntag ein Vier-Augen-Gespräch mit dem als Kanzler vorgeschlagenen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zu führen. Vorschuss-Lorbeeren gibt es bereits. Die Zusammenarbeit mit Schallenberg sei bisher sehr konstruktiv gewesen.

Schallenberg gilt als enger Kurz-Vertrauter, hat mit der die Schlagzeilen dominierenden Inseraten-Affäre aber nach jetzigem Wissensstand nichts zu tun. Der Rest des VP-Regierungsteams bleibt, gesucht wird eine neue Person für das Außenamt.