Bundesheer-Reform

Minister Doskozil stellt drei neue Bataillone auf

Im Zuge der Bundesheer-Reform hat Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil am Freitag angekündigt, dass künftig jedes Militärkommando, also jedes Bundesland, über ein Jägerbataillon verfügen soll. Dafür sollen, so der Plan, erstmals seit 38 Jahren drei neue Bataillone aufgestellt werden. Die Truppe wird zudem personell - durch Berufssoldaten - verstärkt und neue Ausrüstung bekommen, während im Ministerium selbst bis Jänner 2017 bis zu 200 Planstellen eingespart werden sollen.

Das Heer ist zuletzt durch den Assistenzeinsatz in der Flüchtlingskrise wieder besonders in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Doskozil konnte nach Jahren des Sparens denn auch ein Budgetplus ausverhandeln. Mit der nun vorliegenden Reform wolle man das Bundesheer "wirklich fit machen für die nächsten Jahre, für die nächsten Jahrzehnte möglicherweise", so Doskozil.

Das Heer solle intensiv Richtung Truppe ausgerichtet werden, man wolle regionale, dezentrale Strukturen entstehen lassen, damit man Aufgaben wie den Katastrophenschutz oder Grenzsicherung im Rahmen des Assistenzeinsatzes abdecken könne.

Ausrüstungstechnisch sind etwa die 20.000 neuen Schutzhelme für die Soldaten schon bestellt, die Truppe solle aber auch hinsichtlich der Mannstärke neu organisiert werden, kündigte der Minister an: Die schnell verfügbaren Kaderpräsenzeinheiten will er bis zum Jahr 2020 schrittweise von 2200 auf 6000 aufgestockt sehen.

Jedes Militärkommando, also jedes Bundesland, soll künftig über ein Jägerbataillon verfügen. Dafür werden drei Bataillone komplett neu aufgestellt, zwei weitere entstehen durch Zusammenlegungen. Die Militärkommanden sollen Grundwehrdiener ausbilden und mittelfristig auch Heimat der Miliz sein, wie Generalstabschef Othmar Commenda sagte.

Streitkräfteführungskommando wird aufgelöst
Zuständig für die Militärkommanden, aber auch die Krisenreaktionskräfte wird künftig ein Kommando Landstreitkräfte in Graz sein. Außerdem kommt ein Kommando Luftstreitkräfte, beheimatet in Salzburg. Das bisherige Streitkräfteführungskommando wird aufgelöst. Überhaupt soll es statt 16 nur noch zehn sogenannte nachgeordnete Kommanden geben - dafür werden wohl in den nächsten Monaten einige Kommandantenposten neu ausgeschrieben werden müssen.

Neu organisieren will Doskozil auch die "Zentralstelle", also das Ministerium selbst, etwa durch eine Reduktion der Sektionen. Die Frage, ob der Generalstabschef mehr Macht bekommt, indem man ihm als eine Art Generaldirektor Befugnisse im zivilen Bereich gibt, ist noch nicht ganz ausdiskutiert. Klar ist dagegen, dass im Ressort Personal eingespart wird: Bei einem Ausgangswert von 1200 Planstellen geht es um gut 15 Prozent oder 180 bis 200 Posten. Man werde schauen, dass man das in einer ersten Phase durch natürlichen Abgang erfüllen könne, sagte Doskozil.

Lebensarbeitszeitmodelle statt Zeitsoldaten
Um das "ambitionierte Ziel" der Aufstockung der Kaderpräsenzeinheiten zu erreichen, müsse man aber noch "Hausaufgaben" in Sachen Personalentwicklung machen. Der Minister denkt dabei an Lebensarbeitszeitmodelle statt Zeitsoldaten, immerhin müsse man den Jungen eine Karriereplanung ermöglichen. Auch in der Bezahlung müsse man attraktiver werden. Dass man dadurch erst recht wieder irgendwann vor dem Problem, eine Masse an älteren Soldaten ohne wirkliche Aufgabe zu haben, steht, glaubt man im Ressort nicht: So soll beispielsweise künftig etwas älteres und nicht wie derzeit junges Personal die Grundwehrdiener ausbilden.

In der kommenden Woche möchte Doskozil die notwendigen Gespräche für seine Pläne mit dem Spiegelressort in der Regierung, dem Innenministerium, führen. Vor dem geplanten Beschluss im Ministerrat am 5. Juli muss auch noch der Nationale Sicherheitsrat einberufen werden. In Kraft treten soll die Reform dann im Jänner.