Ist das okay?

Van der Bellen würde Gudenus und Vilimsky ablehnen

Österreich
15.11.2017 16:33

Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde die beiden FPÖ-Politiker Johann Gudenus und Harald Vilimsky als Minister ablehnen. Vor europäischen Diplomaten kündigte er an, dass er den Wiener Vizebürgermeister und den Europaabgeordneten "in keinem Fall" angeloben würde.

Nach Angaben der "Presse" machte Van der Bellen diese Ankündigung am vergangenen Freitag bei einem Mittagessen, zu dem Rein Oidekivi, der Vertreter des derzeitigen EU-Vorsitzlandes Estland, die Botschafter der 27 EU-Mitgliedsstaaten in Wien in den Festsaal des Hotel Imperial eingeladen hatte.

Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus (re.) und EU-Mandatar Harald Vilimsky von der FPÖ (Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)
Wiens Vizebürgermeister Johann Gudenus (re.) und EU-Mandatar Harald Vilimsky von der FPÖ

Türkis-Blau am wahrscheinlichsten
Dabei habe der Bundespräsident durchblicken lassen, dass er eine türkis-blaue Koalition für die wahrscheinlichste Variante halte und sich auch nicht grundsätzlich dagegen querlegen werde. Gemäß seiner verfassungsrechtlichen Möglichkeiten werde er sich jedoch vorbehalten, einzelne Minister abzulehnen.

Die Chefs von ÖVP und FPÖ: Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache (Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)
Die Chefs von ÖVP und FPÖ: Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache

Innen- und Außenministerium "hochsensibel"
Wie Van der Bellen laut der Tageszeitung vor dem diplomatischen Corps ausführte, hält er zwei Ämter für "hochsensibel": das Innen- und das Außenministerium. Er werde auch mit Argusaugen darauf achten, wer Justiz- und wer Finanzminister werden soll. Laut "Presse" ließ Van der Bellen schon vor Wochen Dossiers über einzelne FPÖ-Ministerkandidaten anlegen.

Kickl: Gute Gesprächsbasis mit Van der Bellen
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl verwies in einer Aussendung auf die gute Gesprächsbasis zwischen Parteiobmann Heinz-Christian Strache und Van der Bellen. Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP befänden sich jetzt in der inhaltlichen Phase, auf allen Ebenen werde intensiv um die besten Lösungen für das Land gerungen, so Kickl. Es wäre in dieser Phase verfrüht, überhaupt über Namen für Ministerämter zu spekulieren.

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