ÖVP-FPÖ-Beschluss:

Österreichweites Verbot für Umweltgift Glyphosat

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In der fast fünfzigjährigen Geschichte um das Pflanzengift Glyphosat bahnt sich mit der türkis-blauen Regierung auf nationaler Ebene eine Wende an. Unabhängig von den EU-Vorgaben plant der künftige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ein schrittweises Verbot des Pestizids.

Nachdem 18 EU-Staaten vor zwei Wochen dem Vorschlag der Europäischen Kommission gefolgt sind, die Verwendung des unter Krebsverdacht stehenden Umweltgifts weitere fünf Jahre zuzulassen, setzt die neue türkis-blaue Regierung auf einen nationalen Alleingang.

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Wie die "Krone" am Dienstag erfahren hat, ist auf Drängen des Kanzlers in spe, Sebastian Kurz, ein Fahrplan für ein "Glyphosat-Verbot in Österreich" festgelegt worden:

• Eine der ersten Maßnahmen ist ein Entschließungsantrag des Nationalrats an die Bundesregierung für einen nationalen Ausstieg aus Glyphosat.
• Die Bundesregierung wird sich "klar gegen den Einsatz von Glyphosat in Österreich" aussprechen, das Risiko für Gesundheit und Umwelt als zu hoch bewerten. "Da es zu keinem EU-weiten Verbot kommt, muss Österreich selbst handeln", so die Vorgabe von Kurz.

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In einem Maßnahmenpaket beabsichtigt die neue Regierung, die bereits am kommenden Montag angelobt werden soll, zuerst die Klärung der rechtlichen Voraussetzungen - und orientiert sich dabei an Frankreich und Italien, wo die entsprechenden Planungen schon weiter fortgeschritten sind. Flankierend wird die Verfügbarkeit von Glyphosat-Ersatzprodukten geprüft. Dabei gilt die Einhaltung strenger Umwelt-Grenzwerte.

Claus Pándi, Kronen Zeitung