Kanzler Kurz:

„Das Land mit geliehener Macht zu Comeback führen“

Am Mittwoch hat sich Türkis-Blau erstmals dem Nationalrat vorgestellt. Bei seiner Regierungserklärung bat Neo-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dabei die Abgeordneten insbesondere der Opposition um einen respektvollen Umgang. Außerdem gab Kurz in seiner ersten Parlamentsrede Bekenntnisse zur Geschichte des Landes und zur Europäischen Union ab und versprach einmal mehr einen "neuen Stil". "Wir wollen Österreich ein Comeback ermöglichen", sagte er und versprach mit der geliehenen Macht sorgsam umzugehen.

„Sie haben sich für eine neue Richtung entschieden“, bedankte sich Kurz bei der Eröffnung seiner Rede bei den Wählern, aber auch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dass dieser bei der Regierungsbildung „mit Rat und Tat zur Verfügung gestanden ist“. Auch für seine Vorgänger fand er lobende Worte: „Insbesondere Christian Kern und Wolfgang Brandstätter für die professionelle Übergabe, die in den Ministerien stattgefunden hat.“

Sebastian Kurz

(Bild: AP)

„Veränderung schafft Hoffnung und Chancen", weiß der neue Bundeskanzler, aber auch Unsicherheit. Doch: „Veränderung ist nichts, was sich aufhalten lässt.“ Man verfolge ein klares Ziel: „Wir wollen Österreich ein Comeback ermöglichen. Wir glauben an unser Österreich, an die Menschen in diesem Land.“ Die Politik habe Richtungsentscheidungen zu treffen, damit die Zukunft eine positive sei – dabei teilte er einen kleinen Seitenhieb an die alte Regierung aus: „Die eine oder andere Entscheidung hat nichts Gutes für unser Land gebracht.“ Dem Vertrauen wolle er mit einem Versprechen begegnen: „Unseren Weg nicht beendet zu haben, bevor Österreich noch besser dasteht.“

Danach stellte er sein neues Regierungsteam vor. "Ein breiter Mix aus Erfahrung" in Politik, Wissenschaft sowie Forschung, meinte der Kanzler. Zur kritisierten neuen Ministerin Elisabeth Köstinger meinte er: „Das Hohe Haus hat eine Präsidentin verloren, aber wir haben eine starke Ministerin gewonnen.“ Nachdem er jeden einzelnen neuen Minister vorgestellt hatte, schloss er: „Ein starkes Team mit vielen unterschiedlichen Charakteren.“ Es sei nicht die Frage, woher jemand komme oder wo er bisher tätig war, „sondern die entscheidende Frage ist, ob man Positives für die Menschen beitragen kann“, so Kurz.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Er betone auch die proeuropäische Haltung von Türkis-Blau. Er forderte allerdings vom Staatenbündnis, dass man „stärker wird in großen Fragen und sich zurücknimmt in kleinen Fragen“. Neben Respekt und Anstand brauche es auch Hausverstand, spielte er offenbar auf die Kippung des generellen Rauchverbots in der Gastronomie an: „Wir regeln das Leben der Menschen ins kleinste Detail – ich hoffe, dass wir es schaffen, weniger Regulierung zu produzieren und mehr Eigenverantwortung zuzulassen.“