Fall wird geprüft

Bgld: Abschiebung einer armenischen Familie gestoppt

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Die Abschiebung einer fünfköpfigen Familie aus Armenien, die sich seit 2009 in Österreich befindet und seit einigen Wochen im Burgenland lebt, ist am Montag vorerst gestoppt worden. Da sich zwei Kinder des Ehepaares, eines davon 15 und das andere 17 Jahre alt, derzeit nicht bei den Eltern aufhalten, können die beiden Erwachsenen aus rechtlicher Sicht nicht abgeschoben werden.

Die Familie habe laut SOS Mitmensch aufgrund "massiver Morddrohungen" im November 2008 aus Armenien flüchten müssen. Seit März 2009 leben die Fünf in Österreich, erklärte Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl am Montag. Die Familie habe sich zunächst in Oberösterreich und in Wien befunden und sei seit zwei Monaten im Burgenland.

Nach einem negativen Bescheid des Asylgerichtshofes sowie des Verwaltungsgerichtshofes habe man im Dezember 2012 einen Antrag auf humanitäres Bleiberecht gestellt, so der Landeshauptmann weiter - er sei jedoch von der Bezirkshauptmannschaft Oberwart bisher nicht behandelt worden. Am Freitag wurde die Familie laut Medienberichten von der Polizei abgeholt und in Schubhaft genommen.

Protestkundgebung in Oberwart
Die drohende Abschiebung ließ die Wogen in der Bevölkerung hochgehen. Es folgten Proteste, am Montagvormittag fand in Oberwart auch eine Kundgebung statt. Nahezu zeitgleich wurde die Abschiebung der Familie von der BH Oberwart vorerst ausgesetzt.

Die Bezirkshauptmannschaften von Oberwart und Oberpullendorf wurden nun beauftragt, sich den Fall genau anzusehen, erklärte der Landeshauptmann. Niessl verwies zudem auf eine Stellungnahme der Österreichischen Botschaft, wonach das Leben des Familienvaters in Armenien gefährdet sei. Diese sei allerdings bereits in den beiden bisherigen Entscheidungen berücksichtigt worden. Niessl vermisse laut eigenen Angaben in dem Fall eine Stellungnahme von Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz.

"Zahlreiche Familien von Abschiebung bedroht"
"Man hat wieder einmal gesehen, dass es sich bezahlt macht, Widerstand zu leisten und für eine Sache zu kämpfen", kommentierte Grünen-Landessprecherin Regina Petrik die Aussetzung der Abschiebung. "Doch wir dürfen jetzt nicht nur in Jubelstimmung verfallen, denn es gibt noch viele gleich gelagerte Fälle im Burgenland. Zahlreiche Familien sind von der Abschiebung bedroht", erklärte Petrik.