Wien-Wahl 2010

Sechs Kleinparteien wollen auch in den Gemeinderat

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Bei der 15. Wiener Gemeinderatswahl seit 1945 treten am 10. Oktober zehn Parteien zumindest in einem der 18 Wahlkreise an. Die vier bereits im Stadtparlament vertretenen Fraktionen SP, VP, Grüne und FP waren fix. Hinzu kommen kleinere Gruppierungen: BZÖ und KP, die in allen Wahlkreisen antreten - das BZÖ weil es rechtzeitig die Unterschrift von fünf seiner Nationalratsabgeordneten vorlegen konnte, die KP, weil sie die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt hat.

Wer in einem Wahlkreis kandidieren wollte - es sei denn er sitzt bereits im Stadtparlament - musste bis zum vergangenen Freitag um 13 Uhr 100 Unterstützungserklärungen vorlegen - für ein landesweites Antreten in Summe mithin 1.800, die nun überprüft werden. Offiziell bestätigt werden die Stimmzettel am 17. September, nach den Sitzungen der Bezirkswahlbehörden.

Das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) war bereits kurzzeitig im Gemeinderat vertreten - zwischen April und Oktober 2005, nach der Abspaltung einiger Mandatare vom FPÖ-Klub. Bei der Wahl 2005 scheiterte man mit dem Ex-ORF-Journalisten Hans Jörg Schimanek als Spitzenkandidat und 1,15 Prozent Stimmenanteil jedoch klar. Der Ex-ORF-Journalist Walter Sonnleitner als Spitzenkandidat soll dies nun ändern.

KP will Anzahl der Mandate steigern
Die Kommunistische Partei (KP) tritt auch 2010 wieder in allen Wahlkreisen an. Unter Spitzenkandidat Dietmar "Didi" Zach (45) wollen die Kommunisten zumindest bei der Bezirksvertretungswahl ihre 2005 errungenen zwei Mandate steigern. Bei den Gemeinderatswahlen hatte die KPÖ 1945 immerhin noch acht Prozent der Wähler für sich eingenommen.

Dann begann der kontinuierliche Abstieg bis auf 0,6 Prozent 2001. Bei der vergangenen Wahl kam es dann in Zeiten der schwarz-blauen Bundesregierung zu einem Aufbäumen und einem Gewinn auf 1,5 Prozent, womit man sogar Jörg Haiders BZÖ deklassierte - aber immer noch weit unter der Fünf-Prozent-Hürde blieb. Zwischen 1945 und 1964 waren die Kommunisten immerhin durchgängig mit Mandataren im Stadtparlament vertreten.

LIF will zurück in den Gemeinderat
Das landesweite Antreten in allen Wahlkreisen verfehlte das Liberale Forum heuer nur knapp: Die Wahlkreise Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Döbling müssen ohne das LIF auskommen. Die Kandidatur in jedem Wahlkreis gelang dem LIF nur zweimal: 1996 und 2001. 1996 zog man nach einem Ergebnis von acht Prozent mit sechs Abgeordneten in den Gemeinderat ein - und 2001 mit 3,4 Prozent Stimmenanteil sogleich wieder aus. 1996 hatte man sogar 0,1 Prozentpunkte vor den Grünen gelegen. Diesesmal hoffen die Liberalen mit der jungen Spitzenkandidatin, Keksfabrikantin Angelika Mlinar (40), erneut auf einen Einzug.

Zwei MUT-Kandidaten wieder abgesprungen
Zumindest in zwei der 18 Wahlkreise versucht heuer die MUT-Partei (Mensch, Umwelt und Tierschutz), einstmals bekannt als Tierrechtspartei, Freunde aller Kreaturen für sich zu gewinnen. Sie kandidiert unter Spitzenkandidat Ralph Chaloupek (33) in den beiden Wahlkreisen Zentrum und Innen-West, welche die Innere Stadt und die Bezirke 4 bis 9 umfassen. Im Vorfeld hatten sich die als Aushängeschilder der Bewegung beworbenen Kammersänger Heinz Holecek und Renate Holm von der Partei distanziert. Sie seien für parteipolitische Zwecke missbraucht worden, beklagten sich beide nach einem Auftritt bei der Antrittspressekonferenz der MUT.

Kleinparteien meist glücklos bei Wahlen
Lediglich im Wahlkreis Donaustadt steht die "Plattform Direkte Demokratie" (DEM) auf dem Wahlzettel. Unter diesem Dach vereinigen sich die Männerpartei, "Menschen ohne Arbeit in Österreich", Wiener Forum, WIR und "Neutrales Freies Österreich". Entsprechend bunt sind die Wahlziele und die Riege der Frontleute.

Ebenfalls nur in einem Wahlkreis versucht heuer die Sozialistische Linkspartei - Liste Rassismus schafft keine Jobs - Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne (SLP) ihr Glück. Nachdem man 2001 im Wahlkreis Zentrum antrat, steht man mit Bundessprecherin Sonja Grusch heuer im Wahlkreis Brigittenau am Zettel.

Historisch gesehen waren die Erfolge von Kleinparteien auf Wiener Landesebene stets bescheiden. Neben KP und LIF gelang es abseits von SP, VP, FP und Grünen lediglich einer Initiative, ins Stadtparlament gewählt zu werden: 1969 errang Franz Olahs "Demokratische Fortschrittliche Partei", die der SP-Politiker nach seinem Ausschluss aus der Sozialdemokratie gegründet hatte, 5,2 Prozent der Stimmen und drei Mandate.