Wachstum als Problem

AMS-Chef Kopf: Schelling-Vorstoß kein Rezept

AMS-Geschäftsführer Johannes Kopf

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Mit der zuletzt von Finanzminister Hans Jörg Schelling ins Spiel gebrachten Änderung der Zumutbarkeitsregelungen könne die hohe Arbeitslosigkeit "sicher nicht" bekämpft werden - das Problem sei das niedrige Wachstum, sagte AMS-Chef Johannes Kopf am Mittwoch in der "ZiB 2". Dagegen könne man mit Arbeitsmarktpolitik nichts ausrichten, sondern nur mit Konjunkturpolitik und Senkung der Lohnnebenkosten.

Auf die Frage, ob die Zumutbarkeitsbestimmungen zu großzügig seien, ließ sich Kopf nicht ein: Das sei eine "hoch politische Thematik" und gehöre deshalb vom Nationalrat gelöst. Zwei Änderungswünsche hatte er aber doch: Die geltenden Regelungen seien sehr komplex, er hätte sie gerne "grundlegend vereinfacht", damit sie leichter administriert werden können. Außerdem bekräftigte Kopf seinen Vorschlag, die Mindestverfügbarkeit bei Personen mit Betreuungspflichten von 16 auf 20 Stunden anzuheben, gepaart mit einem Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung - damit diese Personen in die wesentlich häufiger angebotenen Halbtagsjobs vermittelt werden können.

Generell stellte Kopf fest, dass man Menschen nicht zwingen könne, einen Job anzunehmen, wenn ihnen der Ort oder das Gehalt nicht gefallen. Überlegt werden sollten aber Lösungen für "Inaktivitätsfallen" - also Bereiche, wo das Arbeitslosengeld nah am erreichbaren Arbeitseinkommen liegt. Das sei bei der Mindestsicherung für Familien mit mehreren Kindern der Fall - wenn etwa bei drei Kindern 1.800 Euro ausbezahlt werden. Wegnehmen will Kopf diesen Menschen nichts, er wäre dafür, ihnen bei Arbeitsaufnahme einen Teil der Mindestsicherung als "Bonus" zu lassen. Außerdem gebe es eine relativ geringe Differenz im Fall von Arbeitslosengeld (etwa von 800 Euro) und geringfügiger Beschäftigung (von 400 Euro).