"Was Neues beginnen"

Kärntner SPÖ-“Wunderheiler” geht zu Stronach

(Bild: APA/Gert Eggenberger)

Der Kärntner SPÖ-Abgeordnete Gerhard Köfer ist am Dienstagnachmittag aus seiner Partei ausgetreten und wechselt nun zur neuen Partei von Frank Stronach. Seine Ämter als direkt gewählter Spittaler Bürgermeister und Abgeordneter im Nationalrat behält der 51-Jährige, im Nebenberuf als Energetiker tätig, nach eigenen Angaben aber. Sowohl Kärntens SPÖ-Chef Peter Kaiser als auch die Bundespartei gaben sich gelassen.

SPÖ-Chef Peter Kaiser erklärte in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz, als Begründung habe Köfer ihm gegenüber angegeben, er wolle noch einmal "etwas Neues beginnen". "Mir persönlich tut sein Schritt leid, man muss aber auch sagen, dass Köfer inhaltlich, etwa beim ESM oder beim Euro, nicht die Linie der SPÖ und der Bundesregierung geteilt hat", so Kaiser.

Änderung des Parteistatuts als Austrittsgrund?
Möglicherweise habe bei Köfers Entscheidung auch die Änderung des Parteistatuts eine Rolle gespielt. Die Kärntner SPÖ hat beim letzten Parteitag beschlossen, dass Bürgermeister in Gemeinden mit mehr als 10.000 Einwohnern künftig kein überregionales politisches Amt wie Nationalratsabgeordneter mehr bekleiden dürfen. Köfer wäre daher im kommenden Jahr vor der Wahl gestanden, sein Bürgermeisteramt abzugeben oder nicht mehr für den Nationalrat kandidieren zu dürfen.

Kaiser will nun rasch die Ortspartei in Spittal erneuern. Gerüchte, wonach einige Gemeinderäte mit Köfer mit aus der SPÖ austreten würden, habe er zwar gehört, er wisse aber nichts Genaues. "Klar ist bei uns, wer für eine andere Partei kandidieren will, hat in der Sozialdemokratie keinen Platz mehr", betonte der Parteichef. Zudem forderte er Köfer dazu auf, sein Abgeordnetenmandat der SPÖ zur Verfügung zu stellen.

Im Nationalrat zuletzt gegen ESM gestimmt
Mediale Präsenz brachte Köfer bisher nur seine missglückte Gegenkandidatur zu Kaiser als Kärntner SP-Chef und seine Nebenbeschäftigung als Energetiker. So machte er Ende 2010 von sich reden, als er seine Begabung - "Meine Hände sind wie Starterkabel" - entdeckte.

Im Parlament in Wien hinterließ der 51-jährige Spittaler Bürgermeister kaum Spuren, sorgte zuletzt aber kurz für Schlagzeilen: Schon ganz auf Stronach-Linie verweigerte er vor der Sommerpause als einziger SPÖ-Abgeordneter dem Euro-Schutzschirm ESM im Nationalrat seine Zustimmung.

Bundespartei bleibt gelassen: "Ein klarer Schnitt"
Die Bundes-SPÖ kommentierte den Wechsel des Abgeordneten zurückhaltend. Bundesgeschäftsführer Günther Kräuter sprach von einem "klaren Schnitt" des Kärntners. Die Trennung habe sich ohnehin schon abgezeichnet, weil Köfer zuletzt im Klub isoliert gewesen sei und kaum noch den Kontakt gesucht habe.

Kräuter geht davon aus, dass auch Abgeordnete anderer Parteien zu Stronach wechseln werden und dessen neuer Partei somit die Arbeit des Unterschriftensammelns für die Nationalratswahl ersparen werden. "Im BZÖ gibt's ja auch viele, die ihre politische Laufbahn fortsetzen wollen", so Kräuter.