Promptes Nein

Minister Klug gegen Junkers Pläne für EU-Armee

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH, BUNDESHEER/DOLESCHAL)

Österreich wird sich nicht am Aufbau einer "Grande EU-Armee" beteiligen. Verteidigungsminister Gerald Klug stellt sich offiziell gegen die Pläne von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: "Das ist mit der Neutralität unvereinbar." Bundesheer-Offiziere meinen aber inoffiziell, eine Kooperation sei "unvermeidbar".

Mit seinen großen Plänen für eine gemeinsame Armee der EU-Staaten überraschte Juncker auch Österreichs Bundesregierung. So sagte der EU-Kommissionspräsident in einem Interview mit der "Welt": "Eine europäische Armee würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union." Juncker betonte, es gehe nicht darum, eine Konkurrenz zur NATO aufzubauen, aber "Europa hat enorm an Ansehen verloren, auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen".

Bereits nach dem Wochenende will Ex-NATO-Generalsekretär Javier Solana eine Studie einer internationalen Expertengruppe vorstellen. Der Titel: "More Union in European Defence".

Klug: "Europa-Armee ist keine Option"
Verteidigungsminister Klug stellte zu Brüssels Armee-Plänen im "Krone"-Gespräch fest: "Eine Teilnahme an einer Europa-Armee ist nicht vertretbar, das ist keine Option." Das Bundesheer werde aber wie bisher an Friedensmissionen teilnehmen und auch grenzüberschreitende Katastrophenhilfe leisten.

Hochrangige Offiziere denken jedoch, dass sich Östereich den riskanten EU-Armee-Plänen "ja gar nicht verweigern kann": "Eine tatsächliche Integration wird dann sicher wieder sehr kreativ betitelt werden."