Sicherheitsoffensive

Paris-Terror: Ministerin Mikl-Leitner rüstet auf

Nach den blutigen Terroranschlägen und Geiselnahmen in Paris will Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nun aufrüsten. Geplant sind etwa gepanzerte Fahrzeuge für die Einsatzkräfte, größere Hubschrauber, ein flächendeckender Digitalfunk sowie zusätzliche Spezialisten. Die Kosten dafür liegen, so die Ministerin, im dreistelligen Millionenbereich.

Bis Ende der Woche soll das Maßnahmenpaket für die Sicherheitsoffensive auf dem Tisch liegen. "Es gibt auch bei uns eine erhöhte Gefahr", so Mikl-Leitner zur "Krone". Daher müsse man schauen, was man für einen Einsatz wie jenen in Paris brauche.

Folgende Punkte soll das Paket enthalten:

• Schwergepanzerte Fahrzeuge zum Schutz der Einsatzkräfte sowie mehr Schutzausrüstung.
• Größere Hubschrauber, denn die derzeitigen Helikopter sind nur für vier Personen geeignet. "In Frankreich hat man gesehen, wie notwendig ein schneller Ortswechsel sein kann", sagt Mikl-Leitner.
• Flächendeckender Digitalfunk für schnelle und sichere Kommunikation.
• Ein modernes, digitales Leitsystem.
• Mehr Spezialisten für die Analyse sowie Experten mit "interkulturellem Hintergrund".

Die Kosten für die Sicherheitsoffensive schätzt die Ministerin auf einen dreistelligen Millionenbetrag. "Kanzler Faymann hat gesagt, dass Geld vorhanden sein werde, wenn man mehr Ausstattung brauche", betont die Ministerin. Möglich seien etwa Umschichtungen oder die Auflösung von Rücklagen, heißt es dazu aus dem Kanzleramt.

Aus Österreich seien laut Mikl-Leitner bisher 170 Menschen in den Dschihad gezogen, 60 von ihnen seien bereits zurückgekehrt - die Personen stünden im Fokus des Staatsschutzes. "Da braucht es strengere Kontrollen." Österreich habe damit im Herbst begonnen. Es gehe darum, dass andere Länder dem Beispiel Österreichs und Deutschlands folgten.