Blau statt Grün

In Oberösterreich zeichnet sich ÖVP-FPÖ-Pakt ab

Manfred Haimbuchner (FPÖ, links) und Josef Pühringer (ÖVP)

(Bild: APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUMMAYR)

Die Erfolgsserie der FPÖ bei Landtagswahlen zeigt Wirkung: Nach Rot-Blau im Burgenland zeichnet sich in Oberösterreich immer konkreter ein Pakt zwischen Schwarz und Blau ab. Damit wäre auch in diesem Bundesland die von Parteichef Heinz-Christian Strache oft beklagte "Ausgrenzung" der Freiheitlichen durchbrochen. Hundertprozentig fix ist die ÖVP-FPÖ-Koalition noch nicht, doch alles deutet darauf hin, dass der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer den grünen Koalitionspartner gegen Blau wechselt.

Zur Erinnerung das Ergebnis der oberösterreichischen Landtagswahl vom 27. September:

• Die ÖVP verlor 10,4 Prozentpunkte und hält jetzt bei 36,4 Prozent der Stimmen.
• Die FPÖ erreichte 30,4 Prozent der Stimmen - eine Verdoppelung ihres Wahlergebnisses von 2009.
• Die SPÖ stürzte noch einmal auf unter 20 Prozent ab.
• Die Grünen halten bei 10,3 Prozent der Stimmen.

Was die Mandatsverteilung betrifft, so hat die bisherige ÖVP-Grün-Koalition nur noch 27 von 56 Sitzen im Landtag und damit keine Mehrheit. ÖVP plus FPÖ hingegen bringen es zusammen auf 39 Mandate. Das entspricht einer satten Mehrheit, um zu zweit regieren zu können. Die SPÖ spielt in Oberösterreich weiterhin nur eine Polit-Statistenrolle und ist auf einem Allzeittief angelangt.

Nicht nur in Oberösterreich, sondern bei allen Wahlen verzeichnete die Strache-FPÖ heuer eine Bilanz, die sich sehen lassen kann:

• In der Steiermark gewannen die Blauen im Mai mehr als 16 Prozentpunkte dazu und halten jetzt bei 26,8 Prozent der Stimmen. Die Wahlverlierer SPÖ und ÖVP beschlossen allerdings eine Fortsetzung von Rot-Schwarz bzw. jetzt Schwarz-Rot.
• Im Burgenland legte die FPÖ um 6,1 Prozentpunkte auf 15 Prozent zu. Seither gibt es in Eisenstadt eine rot-blaue Koalition unter SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl.

Trotz Zugewinnen in Wien in Opposition
Zuletzt legte die FPÖ mit Spitzenkandidat Strache auch in Wien fünf Prozentpunkte zu, liegt jetzt bei 30,8 Prozent, muss sich aber mit der Oppositionsrolle abfinden.

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