FPÖ bietet "Asyl" an

OÖ-Grüne wählten umstrittenen Bundesrat Dönmez ab

Efgani Dönmez

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

Die oberösterreichischen Grünen haben ihren umstrittenen Bundesrat Efgani Dönmez abgewählt. Wie dieser mitteilte, unterlag er beim Landesvorstand am Freitag David Stögmüller. Der Sozialarbeiter Dönmez, der in der Vergangenheit immer wieder mit kontroversen Aussagen zur Integrationspolitik aufgefallen war, kommentierte seinen Abgang via Facebook mit Bitterkeit. Die Linzer FPÖ will dem abgewählten grünen Bundesrat nun "politisches Asyl" geben. Stadtparteichef Detlef Wimmer sieht in der Dönmez-Abwahl einen "politischen Dolchstoß".

Laut Dönmez gibt es bei den Grünen "Veranstaltungsformate, die 'Querdenker' heißen, aber Querdenker in den eigenen Reihen sind unerwünscht". Der Bundesrat kritisierte am Freitag weiter: "Ich war und bin zweifelsohne ein kritischer Zeitgeist mit einer eigenen Meinung und Haltung, die auf Fakten beruht. Diese Charakterzüge sind zweifelsohne nicht förderlich für eine politische Karriere, unabhängig davon, bei welcher Partei."

Wie die Landespartei in einer Aussendung nach der öffentlich nicht angekündigten Vorstandssitzung mitteilte, habe es insgesamt sieben Bewerber für den Posten gegeben. Laut Dönmez erfolgte die Kür Stögmüllers im dritten Wahlgang. Offiziell in den Bundesrat gewählt wird der 28-Jährige, der Bezirkssprecher und Gemeinderat der Grünen in Braunau ist, bei der konstituierenden Landtagssitzung am kommenden Freitag.

Kritik an Burka-Trägerinnen und Erdogan-Anhängern
Der 38-jährige Dönmez hatte mit kontroversen Aussagen zur Integrationspolitik immer wieder für Wirbel gesorgt. So forderte er etwa, "Burka-Trägerinnen" Sozialleistungen zu streichen und Anhänger des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in die Türkei abzuschieben. Für letztgenannte Äußerung musste er sich 2013 auf Druck der Parteispitze entschuldigen.

Nach seiner Abwahl holte Dönmez noch einmal in Richtung seiner Kritiker aus: "Insbesondere möchte ich mich bei jenen Menschen innerhalb und außerhalb meiner Partei bedanken, welche mich angefeindet, diffamiert und ausgegrenzt haben", so der scheidende Bundesratsmandatar via Facebook - denn dieses Verhalten habe ihn "stärker gemacht".