Eklat in EU-Parlament

Brite wegen Nazi-Sager des Saales verwiesen

Gleich zu Beginn der Sitzung des EU-Parlaments in Straßburg ist es am Mittwoch zu einem Eklat gekommen. Der euroskeptische EU-Abgeordnete Godfrey Bloom (im Bild rechts) aus Großbritannien wurde des Saales verwiesen, weil er sich weigerte, sich für den Ausruf "Ein Volk, ein Reich, ein Führer" zu entschuldigen.

Bloom hatte den Fraktionschef der Sozialdemokraten im Europaparlament, Martin Schulz, der bei der Debatte über die Zukunft der Eurozone samt jüngster dramatischer Entwicklung in Irland mehr Kohärenz der EU insgesamt einforderte, unterbrochen und den Nazi-Sager von sich gegeben. Schulz reagierte empört und meinte, es könne nicht sein, dass "dieser Kollege durch den Saal läuft und 'Ein Volk, ein Reich, ein Führer' brüllt". 

"Das ist nicht normal"
Daraufhin schaltete sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Joseph Daul, ein und betonte: "Wir können das nicht akzeptieren. Wir befinden uns in einem demokratischen Zeitalter, mit demokratischen Reformen. Ich fordere eine Entschuldigung, ganz förmlich, sonst werden wir Beschwerde einreichen. Es gibt Leute, die für weniger belangt wurden. Das ist nicht normal. Es fehlt nur noch, dass da gesagt würde, Konzentrationslager, dann ist das Problem geregelt", so Daul.

Nachdem Parlamentspräsident Jerzy Buzek den britischen Abgeordneten vergeblich um eine Entschuldigung bat - Bloom meinte sogar, der "Standpunkt von Schulz spricht für sich selbst. Er ist ein undemokratischer Faschist" - forderte Buzek Bloom auf, den Saal zu verlassen. "Wir haben eine etwas andere Entschuldigung erwartet. Ich bestelle Sie zu einer Sitzung zu uns ein, um über die nächsten Schritte zu entscheiden. Es ist unmöglich, die Gespräche in dieser Atmosphäre weiterzuführen. Laut Artikel 152 der Geschäftsordnung lese ich vor, dass bei fortgesetzter Störung der Präsident dem Mitglied das Wort entziehen und es für den Rest der Sitzung aus dem Plenarsaal verweisen kann."

Bloom kehrt vor Abstimmung in den Saal zurück
Mit dem Saalverweis war der Eklat aber noch nicht zu Ende. Vor der Abstimmung über verschiedene Themen knapp nach Mittag kehrte Godfrey Bloom in den Saal zurück, worauf er neuerlich aufgefordert wurde, wieder zu gehen. Dem kam er nicht nach, es kam zu einigen Wortwechseln und das Parlamentspräsidium beschloss eine Sitzungsunterbrechung, in deren Verlauf sich der Abgeordnete der EDF (Europa der Freiheit und Demokratie, eine Gruppe von Nationalkonservativen und Euroskeptikern) dann doch aus dem Saal entfernte.