De-Maiziere-Kritik

Flüchtlinge “weisen sich selbst irgendwohin zu”

(Bild: AP)

Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat sich in einem Interview über ein verändertes Verhalten von Flüchtlingen, die sich in Deutschland aufhalten, beklagt. "Bis zum Sommer" hätten sie sich nach Polizei und Behörden sowie danach erkundigt, wohin sie gebracht würden. Jetzt gebe es viele Asylwerber, die sich selbst "irgendwohin zuweisen", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im "heute journal" des ZDF. Er sieht bereits ein ernstes Problem für Deutschland.

"Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar, bei uns zu sein", so de Maiziere. Das habe sich in der Zwischenzeit geändert, jetzt gebe es viele von ihnen, die glaubten, "sie können sich selbst irgendwohin zuweisen", sagte er. "Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi. Sie haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte Kilometer durch Deutschland zu fahren", kritisierte er im "heute journal".

Mahnt "Ankommenskultur" von Flüchtlingen ein
In Flüchtlingsunterkünften gebe es außerdem Schlägereien und Beschwerden über die Unterbringung sowie das Essen. Noch handle es sich dabei um eine Minderheit, fügte de Maiziere hinzu, es müsse aber klar gesagt werden, dass von den Asylsuchenden eine "Ankommenskultur" verlangt werde. Wer nach Deutschland komme, müsse sich dahin verteilen lassen, wo er hingebracht werde, und die Rechtsordnung anerkennen. Die Flüchtlinge müssten sich "einem fairen Verfahren stellen", sagte er.

Mit Nachdruck wirbt de Maiziere für eine europäische Obergrenze von Asylwerbern. "Nach meiner persönlichen Meinung müssen wir uns zu festen großzügigen Kontingenten für die Aufnahme von Flüchtlingen verständigen, die dann auch eine Begrenzung der Aufnahmefähigkeit bilden", sagte der Innenminister am Donnerstag im deutschen Bundestag.

"Nähern uns Grenzen unserer Möglichkeiten"
Ähnlich äußerte sich auch der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel. Er sieht sein Land in der Flüchtlingskrise am Rande der Kapazitäten. "Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten", sagte Gabriel zum "Spiegel". "Wir schaffen in diesem Jahr die Aufnahme der enormen Zahl der Flüchtlinge nur mit großer Mühe."

Viele Orte in Deutschland seien bereits überfordert. "Natürlich kennt das Asylrecht keine Obergrenze, aber bei der Belastbarkeit der Städte und Gemeinden gibt es faktische Grenzen", so der Vorsitzende der deutschen Sozialdemokraten, der zugleich für eine offene Debatte über die Ängste in der Bevölkerung plädierte.

Von den Flüchtlingen forderte Gabriel die Verinnerlichung bestimmter Prinzipien. "Wir müssen klarmachen, dass es bei uns Dinge gibt, die nicht zur Disposition stehen: das Grundgesetz, die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung", so der deutsche Vizekanzler.

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