Kaczynski wieder da

Polen: Klarer Wahlsieg für Konservative

PiS-Parteichef Kaczynski gratuliert Parteikollegin Szydlo zum Wahlsieg.

(Bild: APA/EPA/PAWEL SUPERNAK)

Die Polen haben für den Wechsel gestimmt: Bei der Parlamentswahl am Sonntag ist die nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) klar stärkste Kraft geworden. Nach in der Nacht auf Montag veröffentlichten Hochrechnungen stimmten 38 Prozent der Wähler für die von Ex-Premier Jaroslaw Kaczynski angeführte PiS und ihre Spitzenkandidatin Beata Szydlo. Dies reicht den Prognosen zufolge, um allein zu regieren.

"Dieser Sieg ist euer aller Verdienst", sagte Szydlo vor jubelnden Anhängern. Die rechtsliberale Bürgerplattform (PO) von Regierungschefin Ewa Kopacz kam danach lediglich auf 23,4 Prozent. Die Partei muss sich nach acht Jahren an der Regierung mit der Oppositionsrolle abfinden. Bei den Parlamentswahlen vor vier Jahren hatten noch 33,7 Prozent der Wähler für die PO - damals noch unter dem heutigen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk - gestimmt und 23,2 Prozent für die PiS.

Kopacz als trotzige Wahlverliererin
Kopacz räumte am Abend ihre Niederlage ein. Fast trotzig verwies sie auf die Erfolge von acht Jahren PO-Regierung, vor allem das Wirtschaftswachstum und den Rückgang der Arbeitslosigkeit. "In diesem Zustand überlassen wir Polen denen, die heute gewonnen haben", sagte sie.

Im künftigen Parlament sind Prognosen zufolge fünf Parteien vertreten. Drittstärkste Partei ist demnach die konservative Bewegung Kukiz des ehemaligen Rockmusikers Pawel Kukiz, die 9,1 Prozent der Stimmen erhielt und auf 44 Abgeordnetensitze hoffen kann. Außerdem schafften die wirtschaftsliberale Partei Nowoczesna mit 7,2 Prozent und die Bauernpartei PSL, bisher Juniorpartner der PO, mit 5,7 Prozent der Stimmen den Einzug ins Parlament. Die Linke hingegen ist erstmals nicht vertreten.

Wird Verhältnis zu Deutschland wieder komplizierter?
Der Wahlsieg der Nationalkonservativen könnte nach Experteneinschätzungen das gute Verhältnis zwischen Polen und Deutschland auf eine Probe stellen. Es könne sein, dass es künftig schwieriger werde, gemeinsame Positionen mit Polen zu entwickeln, sagte der Direktor des Deutschen Polen-Instituts in Darmstadt, Dieter Bingen, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur.

Moskau hofft auf Verbesserung der Beziehungen
Unterdessen hofft Moskau auf bessere Beziehungen mit Warschau. Russlands Verhältnis zu Polen sei nicht im besten Zustand, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag in Moskau. "Aber wie man bei uns sagt: Liebe lässt sich nicht erzwingen." Die konservative PiS gilt als Russland-kritisch. Bereits in ihrer ersten Regierungszeit (2005 bis 2007) hatte sie ein abgekühltes Verhältnis zum Kreml. Russland hoffe auf "politische Weisheit für eine Normalisierung der Beziehungen", sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge.