Trotz US-Schwenk

Raketenabwehr für Europa kommt laut NATO unverändert

Die Raketenabwehr für Europa wird nach Angaben von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (Bild) durch die nunmehr geänderten Pläne der USA nicht beeinträchtigt. "Es wird für die Europäer keine Veränderung geben", sagte Rasmussen am Montag. US-Verteidigungsminister Chuck Hagel hatte vergangene Woche mitgeteilt, die USA wollten auf die für das Jahr 2022 vorgesehene Stationierung neuer Raketen in Europa verzichten. Russland wiederum bekräftigte einmal mehr seine grundsätzliche Ablehnung des NATO-Vorhabens.

Das Militärbündnis baut derzeit ein System auf, das Europa vor Angriffen aus Ländern wie dem Iran schützen soll. Wie Rasmussen in Brüssel erklärte, werde das europäische NATO-Gebiet wie geplant von 2018 an gegen Raketenangriffe geschützt sein: "Die Abdeckung des gesamten Territoriums und der gesamten Bevölkerung der NATO-Staaten in Europa bleibt wie in der ursprünglichen Planung bestehen."

USA verstärken Abwehr an der Westküste
Die USA wollten laut Rasmussen künftig mehr Raketen im Westen des eigenen Landes stationieren, um angesichts der stärkeren Bedrohung aus Nordkorea mögliche Raketen aus dem kommunistischen Staat abfangen zu können. Deshalb werde lediglich die vierte und letzte Phase der Raketenabwehr in Europa, die vor allem dem Schutz der Vereinigten Staaten vor Interkontinentalraketen dienen sollte, gestrichen. Die in Phase drei geplante Aufstellung von 24 Abwehrraketen sowie von Radaranlagen in Europa bis 2018 sei davon nicht betroffen.

Moskau: "Es gibt keinen Anlass zur Euphorie"
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow erklärte am Montag, die von den USA angekündigten Umbaupläne würden die Sicherheitsbedenken Moskaus nicht zerstreuen, sondern vielmehr zu neuen Problemen führen. "Es gibt keinen Anlass zur Euphorie wegen der Ankündigung des US-Verteidigungsministers. Dies ist kein Zugeständnis an Russland - und wir nehmen dies auch nicht so auf", sagte der Diplomat der Moskauer Tageszeitung "Kommersant". Auch Rasmussen betonte: "Die US-Entscheidung hat nichts mit Russland zu tun."

NATO fordert Russland erneut zu Kooperation auf
In den Gesprächen der Militärallianz mit Russland über eine Beteiligung Moskaus an dem System gibt es seit Monaten absoluten Stillstand. Der NATO-Generalsekretär bekräftigte deshalb erneut die Bereitschaft des Bündnisses zu einer Kooperation mit Russland. "Ich hoffe, Moskau nimmt unsere Einladung zu einer Zusammenarbeit ernst. Die Raketenabwehr ist nicht gegen Russland gerichtet." Nach Angaben der NATO soll sie ausschließlich Angriffe von "Schurkenstaaten" wie dem Iran verhindern.