Umstrittenes Gesetz

Ukraine verbietet Filme mit positivem Russlandbild

Ein Gebäude in Kiew ist in die Nationalfarben des Landes gehüllt.

(Bild: APA/EPA/ROMAN PILIPEY)

Neuer Propaganda-Schachzug im Ukraine-Konflikt: Mit einem kulturpolitisch umstrittenen Gesetz hat Kiew jetzt alle Filme mit positiver Darstellung russischer und sowjetischer Staatsorgane verboten. Betroffen sind unabhängig vom Herkunftsland alle Streifen, die nach dem 1. August 1991 produziert wurden, heißt es in dem von Präsident Petro Poroschenko unterzeichneten Dokument.

Das am Donnerstag vom Parlament in Kiew veröffentlichte Gesetz ist eine Reaktion auf den Krieg in der Ostukraine. Angedroht werden demnach Geldstrafen für alle, die ein "positives Bild von Angestellten des Aggressorstaates" zeichnen. Bisher prägen russische Filme und Serien ukrainische TV-Programme. Kritiker werfen der von der EU und den USA unterstützten Regierung in Kiew Zensur vor.

Die Führung in Moskau warnte vor einem zunehmenden "Russenhass" in dem Nachbarland. Zuvor hatte die prowestliche Führung dort auch russisches Fernsehen verboten. Zudem ist mehr als ein Dutzend russischer Künstler mit Einreiseverboten belegt. Das Kulturministerium in Kiew arbeitet an einem System, nach dem künftig auch Bücher in russischer Sprache für den ukrainischen Markt lizenziert werden sollen.