Wien-Wahl 2010

Landesweit werden sechs Parteien bei Wahlen antreten

03.09.2010 16:41

Nach Ablauf der Einreichfrist am Freitag um 13 Uhr ist es nun fix: Bei der Wien-Wahl im Herbst werden sechs Parteien wienweit antreten. Laut Wahlbehörde hat die KP die nötigen Unterstützungserklärungen für eine landesweite Kandidatur eingereicht. Hinzu kommt das BZÖ, das die Unterschriften von fünf seiner Nationalratsabgeordneten vorgelegte. Das LIF ist hingegen in letzter Minute gescheitert und wird in drei von 18 Wahlkreisen nicht kandidieren. SP, VP, Grüne und FP waren ohnehin bereits "fix qualifiziert".

Das Liberale Forum verfehlte das Ziel eines landesweiten Antritts nur knapp, es wird in den Wahlkreisen Hietzing, Rudolfsheim-Fünfhaus und Döbling nicht kandidieren - trotzdem wird das LIF in allen Bezirken auf dem Stimmzettel stehen. Das trifft auch auf BZÖ und KP zu, wobei Letztere im 2. und 22. Bezirk unter anderem Namen aufscheinen - in der Leopoldstadt unter "KommunistInnen und PolDi - PolitikDirekt in die Leopoldstadt" und in der Donaustadt unter "KPÖ und ihr Kaktus-Team".

Bis Freitag, 13 Uhr, konnten jene Parteien, die zur Wien-Wahl antreten wollen, jedoch noch nicht im Stadtparlament vertreten sind, ihre Unterstützungserklärungen bei der Wahlbehörde einreichen. Für jeden der 18 Wahlkreise waren 100 Unterschriften vonnöten, für jeden Bezirk 50. Um also auf Landesebene und in allen Bezirken auf dem Wahlzettel zu stehen, brauchte man insgesamt 2.950 Unterstützer.

15 Gruppierungen treten auf Wahlkreis- bzw. Bezirksebene an
Neben den sechs in allen Wahlkreisen und Bezirken kandidierenden Parteien treten auf Ebene der Bezirke insgesamt 15 Gruppierungen an. Zumindest teilweise auf Landesebene versucht sich neben dem LIF die MUT-Partei (Mensch, Umwelt und Tierschutz). Sie kandidiert in den beiden Wahlkreisen Zentrum und Innen-West, welche die Innere Stadt und die Bezirke 4 bis 9 umfassen. Auf Bezirksebene tritt sie in Mariahilf, Neubau und der Josefstadt an.

Im Wahlkreis Donaustadt steht die Plattform Direkte Demokratie (DEM), die unter anderem die Männerpartei und Menschen ohne Arbeit in Österreich (MoAiÖ) unter ihrem Dach vereinigt, auf dem Wahlzettel. Auf Bezirksebene tritt sie in Favoriten, Penzing, Rudolfsheim-Fünfhaus, Brigittenau, Floridsdorf und Donaustadt an. Im Wahlkreis und im Bezirk Brigittenau wird die SLP (Sozialistische LinksPartei - Liste Rassismus schafft keine Jobs - Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne) ihr Glück versuchen. Die noch von der Bundespräsidentenwahl bekannte Christliche Partei Österreichs (CPÖ) war in ihrem Bemühen, in allen Bezirken zu kandidieren, in Landstraße und Liesing erfolgreich.

Die KP-Abspaltung orthodoxer Traditionalisten, die Kommunistische Initiative (KI), will die Leopoldstadt und Ottakring zum Kommunismus bekehren. Die Aktiven Arbeitslosen (AKTIV) haben ihre Kandidatur im Bezirk Meidling erreicht. Die grüne Gegenliste Echt Grün - Liste Heribert Rahdjan will in der Josefstadt nach dem bezirksinternen Streit ihrer Altpartei das Fürchten lehren, in Mariahilf die Liste Echt Grün - Die Mariahilfer Alternative ein Gleiches erreichen. In Mariahilf tritt überdies eine dritte grüne Liste an, die IGS (Initiative GrünSozial). Weiters versuchen sich in der City WIR - Wir im Ersten, in Meidling PH - Pro Hetzendorf, in Döbling AL - Alternative 19 und in Floridsdorf WIFF - Wir für Floridsdorf sowie IBFS - Initiative BürgerInnen für Stammersdorf.

Die JULIs (Junge Liberale) hatten zwar nach eigenen Angaben in einigen Bezirken die Unterstützungserklärungen beisammen, haben von einem Antreten jedoch abgesehen. Auch die Piratenpartei und die Liste Wien rund um Spitzenkandidat Günter Rehak waren nicht erfolgreich.