Offenheit & Fairness

Obama plant Regulierung der Finanzmärkte

Der designierte US-Präsident Barack Obama hat eine stärkere Regulierung der Finanzmärkte angekündigt. Das werde ein wesentlicher Teil seiner Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wirtschaft sein, sagte Obama in einer am Sonntag ausgestrahlten Sendung des Fernsehsenders NBC. "Banken, Ratingagenturen, Hypothekenmakler, eine ganze Reihe Leute wird weit mehr zur Verantwortung gezogen werden und sich sehr viel verantwortungsvoller verhalten müssen." Auf den Finanzmärkten müssten Transparenz, Offenheit und Fairness herrschen, forderte Obama. "Auf diesem Gebiet sind wir in den vergangenen acht Jahren unzulänglich gewesen."

Obama zeigte sich enttäuscht darüber, dass die bisherigen Schritte der USA im Kampf gegen die Finanzkrise dem durchschnittlichen Eigenheimbesitzer nur wenig geholfen hätten. Gestärkt werden könne das Finanzsystem dadurch, dass die Banken ermutigt würden, die Hypothekenkonditionen mit den Hausbesitzern neu zu verhandeln. "Wenn wir uns nur mit der Wall Street und nicht mit der Realwirtschaft beschäftigen, widmen wir uns nur der Hälfte des Problems."

Der Demokrat warnte erneut davor, dass sich die Lage der US-Wirtschaft zunächst weiter verschlechtern werde, ehe es zu einer Besserung komme. Auch würden die Kosten für eine Wiederbelebung der Konjunktur "beträchtlich" sein. "Wir können uns auf kurze Sicht nicht um das (Haushalts-) Defizit sorgen. Wir müssen sicherstellen, dass das Konjunkturpaket groß genug ist, um die Wirtschaft wieder zum Laufen zu bringen."

Der künftige US-Präsident hatte bereits angekündigt, in den kommenden zwei Jahren bis zu 2,5 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen zu wollen und die größten Infrastruktur-Investitionen seit 50 Jahren zu planen. Obama selbst hat die dafür nötigen Ausgaben bislang noch nicht beziffert. Beobachtern zufolge dürften die Pläne jedoch mindestens 500 Milliarden Dollar kosten.