Eklat in Dornbirn

Rosenkranz bricht Wahlauftritt wegen Demo ab

15.04.2010 11:19

"Ohne Mut keine Werte" prangt auf den Plakaten, die für Barbara Rosenkranz als neue Bundespräsidentin werben. Doch offenbar genau die von ihr eingeforderte Tugend ließ die 51-Jährige jetzt bei einem Auftritt in Dornbirn vermissen. Sie brach ihre Veranstaltung ab, nachdem sie sich von Demonstranten bedroht gefühlt hatte. Die Beschuldigten sagen, dass sie lediglich diskutieren wollten. Die Polizei sprach von einer "harmlosen" Situation.

Das Programm der FPÖ-Kandidatin sah am Mittwochnachmittag Bürgerinformation an einem Stand in der Dornbirner Innenstadt vor. Wenige Minuten nach dem Eintreffen von Rosenkranz seien etwa 70 Teilnehmer einer Kundgebung der Sozialistischen Jugend (SJ) mit Fahnen und Lautsprechern bei der Europapassage aufgetaucht. Diese hätten einen Ring um den Stand gebildet und ihn so abgeriegelt, behauptet das Umfeld von Rosenkranz. "Es war für die Bürger nicht mehr möglich da durchzukommen", erklärte FPÖ-Nationalratsabgeordneter Bernhard Themessl, der Rosenkranz bei ihrem Vorarlberg-Tag begleitete. Die Polizei, die die Kundgebung beobachtete, habe nicht eingreifen können, da es nur zu verbalen Attacken und nicht zu Handgreiflichkeiten gekommen sei.

Als die Kandidatin in Begleitung zweier Sicherheitskräfte in Richtung Stadtmarkt auswich, sei sie von 30 bis 40 der Protestierenden verfolgt worden. "Sie hat sich bedroht gefühlt. Wir haben dann entschieden, dass es besser ist, sie wegzubringen und das abzubrechen, um eine weitere Eskalation zu verhindern", so der Nationalratsabgeordnete. Die SJ-Kundgebung sei zwar angemeldet gewesen, sollte aber laut Themessl in räumlicher Distanz vor dem Rathaus stattfinden.

Polizei kann Aufregung nicht verstehen: "Alles lief korrekt"
Das Bezirkspolizeikommando Dornbirn sieht die Situation jedoch ein wenig anders. Ein Sprecher bestätigte, dass die SJ eine Kundgebung am Marktplatz angemeldet habe. Der FPÖ-Infostand sei nicht angemeldet gewesen, was aber auch nicht nötig gewesen wäre. Einzelne Gruppen von Jugendlichen seien in nicht geschlossener Formation zum FPÖ-Infostand marschiert, hätten Parolen gerufen und das Gespräch mit der Kandidatin gesucht. Aus rechtlicher Sicht sei alles korrekt abgelaufen, aus polizeilicher Sicht sei das Ganze "harmlos" gewesen.

Laut dem SJ-Vorsitzenden Lukas Riepler war die Kundgebung beim Marktplatz angemeldet. Rosenkranz hätte an sich auch dort sein sollen, habe aber offenbar von sich aus entschieden, einen anderen Platz zu wählen. Dass diese ihre Veranstaltung abgebrochen habe, sei nicht geplant gewesen, aber "ein positiver Nebeneffekt". "Ich bin eher verwundert, dass jemand, der für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert und mit 'Mut' auf den Plakaten wirbt, nach kürzester Zeit die Flucht ergreift", so Riepler. Er habe erwartet, dass sie sich der Situation stellen werde. Dass der Kandidatin einige der Teilnehmer folgten, sei richtig, "von bedrohen würde ich aber nicht sprechen, eine Bundespräsidentschaftskandidatin muss es aushalten, dass es welche gibt, die dagegen sind".