Landeshauptmann geht

Bundes-ÖVP störte Regie des Pühringer-Rückzugs

08.02.2017 23:41

"Ich fahr Anfang März als Landeshauptmann in den Iran", wimmelte Oberösterreichs LH Josef Pühringer (ÖVP) noch am Wochenende Fragen nach seiner Zukunft ab. Doch die Bundes-ÖVP störte die Regie seines Abschieds: Schon am Mittwoch wurde bekannt, dass er im April seinen Abschied nehmen wird.

Der 2. März 2017 als Rücktrittsdatum spukt schon länger herum, an jenem Tag vor 22 Jahren hat Pühringer von Josef Ratzenböck das Amt des oberösterreichischen Landeshauptmanns übernommen. Jetzt wird es doch April, bis Thomas Stelzer Partei und LH-Sessel von Pühringer übernehmen kann. Am 6. April ist eine reguläre Landtagssitzung, bei der die Wahl des neuen Landeshauptmannes angesetzt werden kann; etwa zeitgleich soll ein Landesparteitag einberufen werden.
Der Tag der Rücktrittserklärung Pühringers sollte der heutige Donnerstag sein. Doch wurde schon am Mittwoch von mehreren Seiten aus der Bundes-ÖVP heftig kolportiert, dass Pühringer am Donnerstag zurücktrete. Am Nachmittag wurde dann bekannt, dass der ÖVP-Landesvorstand für heute einberufen wird: "Pühringer tritt nicht unmittelbar zurück, aber er sagt, wann er geht."
Pühringers letzte Landtagswahl Ende September 2015 hatte seiner Partei eine schwere Schlappe bereitet, sie stürzte von 46,8 auf 36,4 Prozent ab. Allerdings wäre die Niederlage ohne "Zugpferd" Pühringer wahrscheinlich noch heftiger ausgefallen, und die FPÖ hätte die ÖVP durchaus überholen können. Seither gibt es im Linzer Landhaus eine schwarz-blaue Regierungspartnerschaft innerhalb der Proporzregierung.

Stelzer übernimmt Anfang April

Dass LH-Vize Thomas Stelzer Pühringer beerben wird, steht fest. Für den "Kronprinzen", der am 21. Februar seinen 50. Geburtstag feiert, ist die Rücktrittserklärung zum jetzigen Zeitpunkt daher ein lange erhofftes "Geschenk" zum runden Jubeltag.

Endet damit eine doch lange Kronprinzen-Zeit, wurde er doch schon im März 2014 zum ausdrücklich Ersten Landesparteiobmann-Stellvertreter neben/über drei weiteren Pühringer-Vizes bestellt. Fast drei Jahre ist das auch schon wieder her und hätte sich die rotschwarze Bundesregierung nicht doch noch gerade wieder zusammengerauft, dann wäre Pühringer über die Neuwahlen hinweg noch geblieben.
So aber geht es nun "über haps"; für heute 14 Uhr wurde der ÖVP-Landesparteivorstand einberufen und für 16 Uhr ist eine Pressekonferenz mit dem konkreten Terminplan für die Übergabe vorgesehen.
Persönlich ist Stelzer ein eher schwer beschreibbares Blatt; gesellschaftspolitisch ist er in der schwarzblauen Regierungskoalition zunehmend nach rechts gerückt, allerdings in ungefähr demselben Tempo wie der Rest der Republik.
Und sonst? "Nudeln aller Art" sind neben Fisch seine Lieblingsspeise und sein (privat) wichtigster Wunsch, nämlich "möglichst viel Zeit mit der Familie verbringen und mit den Kindern (circa 12 und 8) spielen" wird ab April noch schwieriger zu meistern sein.

Werner Pöchinger/Kronen Zeitung