Abschiebung droht

Afghanische Flüchtlinge besetzen den Votivpark

Um gegen ihre drohende Abschiebung zu protestieren, halten Asylwerber aus Afghanistan und deren Unterstützer mit Schildern und Bannern "bewaffnet" den Wiener Votivpark besetzt. Die Besetzung soll bis Montagabend andauern. Dem Vernehmen nach handelt es sich um eine angemeldete Kundgebung, daher sieht die Polizei derzeit keinen Räumungsgrund.

Der Protest im Votivpark werde so lange verlängert, bis jemand von der Regierung in Verhandlung mit den Afghanen und ihren Unterstützern tritt, erklärte Organisator Javid Rahimi, der am Sonntag bis zu 1000 Menschen erwartet. Bislang seien laut Veranstalter bis zu 100 Teilnehmer vor Ort gewesen. Laut Polizei handle es sich hingegen lediglich um 20 bis 30 Demonstranten. Beamte seien vor Ort, um die Situation zu beobachten.

(Bild: Klemens Groh)

Monatelanger Protest in Votivkirche im Winter 2012/2013
Der Votivpark bzw. die Votivkirche waren bereits in den Jahren 2012 und 2013 Schauplatz eines Flüchtlingsprotests. Bei der monatelangen Besetzung ging es ebenfalls um die österreichische Abschiebungspolitik. Es wurden Gespräche mit der damaligen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und Ex-Bundespräsident Heinz Fischer gefordert. Man einigte sich zunächst auf einen Umzug ins Servitenkloster. Anschließend wurden andere Unterkünfte für die verbliebenen Asylwerber - mehrere wurden tatsächlich abgeschoben - gefunden.

Schon im Zuge der Votivkirchen-Besetzung war Muhamad N. als Rädelsführer in Erscheinung getreten.

(Bild: APA/MICHAEL GRUBER/EXPA)

Europaweite Kampagne gegen Abschiebungen
Die derzeit laufende Aktion ist Teil einer europaweiten Kampagne. Auch in Schweden kommt es seit Wochen immer wieder zu ähnlichen Protesten, die zunehmend Unterstützer finden. In einem offenen Brief an die schwedische Migrationsbehörde haben die Aktivisten vor Kurzem folgende Frage gestellt: "Ist Schweden tatsächlich so ein moralisches Land, wenn man schwedische Bürger vor Reisen nach Afghanistan wegen der dortigen gefährlichen Lage warnt, aber für uns denkt man, sei das Land sicher?"

(Bild: Klemens Groh)