"Zukunftsbewegung"

Auch Migrantenpartei will bei Wahl antreten

26.05.2017 12:42

Der Wahlkampf für die kommenden Nationalratswahlen ist bereits angelaufen und auch kleinere Gruppierungen bringen sich in Position. So auch die "Neue Bewegung für die Zukunft" (NBZ), die unter der Führung von Obmann Adnan Dincer von Vorarlberg aus den Einzug ins Parlament anpeilt. Dafür will man sich mit der Kleinstpartei "Gemeinsam für Wien", die der türkischen AKP nahesteht, kurzschließen.

1998 wurde die NBZ in Vorarlberg gegründet. Aktuell ist sie mit vier Mandaten in der Vorarlberger Arbeiterkammer aktiv. Bei den Landtagswahlen 2009 scheiterte der Einzug zwar, doch jetzt strebt man nach Höherem. Eigentlich hatte man ja erst mit Neuwahlen Anfang 2018 gerechnet, trotzdem sieht es danach aus, dass man im Herbst 2017 kandidieren werde, sagte Obmann Dincer zum "Kurier": Wir wissen noch nicht, ob wir die Hürde schaffen werden. Aber viele meiner Kollegen sagen, wir müssen eine Alternative anbieten."

Um in Wien, wo die meisten Stimmen zu holen sind, Fuß zu fassen, hat man sich hinter verschlossenen Türen bereits mit der Liste "Gemeinsam für Wien" (GfW) beraten. Die Migrantenpartei trat 2015 bei der Gemeinderatswahlen an und scheiterte zwar am Einzug in den Landtag, eroberte aber in drei Wiener Bezirken (Favoriten, Brigittenau und Simmering) ein Mandat auf Bezirksebene.

Der Mediziner Turgay Taskiran gründete "Gemeinsam für Wien" im Jahr 2015.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Zusammenschluss mit AKP-naher Wiener Liste?
Kurz danach kehrte allerdings Gründer Turgay Taskiran der Partei den Rücken, der GfW-Bezirksrat in Simmering wechselte zur ÖVP. Dincer sagte dem "Kurier", dass es bereits mehrere Gespräche mit GfW-Mitgliedern gegeben habe: "Der eine oder andere wird mit uns zusammenarbeiten." Der NBZ-Gründer gesteht ein, dass seine Partei hauptsächlich mit türkischstämmigen Österreichern besetzt ist. Man wolle aber keine Migranten- oder Türkenpartei sein, so Dincer: "Wir wollen eine Brückenpartei sein. Die Integration ist auf beiden Seiten gescheitert." Auch von der AKP-nahen GfW wurden die Gespräche bestätigt.

Die GfW war immer wieder ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, weil sie in sozialen Netzwerken klar Position für den türkischen Machthaber Recep Tayyip Erdogan bezog. Zwar betonten die GfW-Bezirksräte Baris Bölüktas (Favoriten) und Hasan Polat (Brigittenau), man wolle "Brücken bauen" und habe "an türkischer Innenpolitik kein Interesse", doch kritisierte die Partei auf Facebook die Forderung nach einem Verbot von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Österreich und attackierte den grünen Sicherheitssprecher Peter Pilz für seine Aufdeckungsarbeit betreffend der türkischen Spionageaktivitäten in Österreich.

Wiener NBZ-Vertreter präsentiert
Die NBZ hat unterdessen ihren Vertreter in Wien präsentiert: den Taxiunternehmer Cengizhan Akbudak. Er bezeichnet die NBZ als "wertkonservative und weltoffene Kraft der Mitte" und will "Sprachrohr für jene Wähler sein, die sich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlen".

Parteichef Dincer, der selbst vor mehr als 40 Jahren als Sohn eines türkischen Gastarbeiters nach Dornbirn kam, zeigt sich überzeugt, dass seine "Neue Bewegung für die Zukunft" nicht nur Migranten ansprechen kann. Fraglich bleibt allerdings, ob die NBZ genügend Unterstützungserklärungen für ein bundesweites Antreten sammeln kann.