"Ganz gut"

FPÖ blinkt in Richtung Koalition mit der SPÖ

12.04.2017 16:56

Nach jüngsten als erste Wahlkampf-Inszenierung verstandenen Auftritten von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Wien und Niederösterreich, stellt sich die FPÖ jetzt auf vorverlegte Nationalratswahlen im Herbst ein. Für die Koalitionsverhandlungen zeigen die Freiheitlichen bereits Präferenzen in Richtung SPÖ.

"Die Scheidung steht fest, aber jeder versucht, den anderen möglichst schlecht ausschauen zu lassen." So lautet der knappe Wahrnehmungsbericht von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl über den aktuellen Zustand der SPÖ-ÖVP-Koalition. In der blauen Zentrale laufen nun die Vorbereitungen für Nationalratswahlen im Herbst an. Zuletzt sind diverse Sonntage im November als mögliche Wahltermine genannt worden.

"Sachpolitisch nichts mehr Substanzielles"
Fakt ist für die FPÖ jedenfalls, dass sich in der amtierenden Regierung "sachpolitisch nichts Substanzielles mehr abspielt". Für die Zeit nach den Wahlen stünden die Freiheitlichen für eine Regierungsbeteiligung jedenfalls bereit, erklärt Kickl. Mit dieser Festlegung will der Kampagnen- und Strategieleiter von Parteichef Heinz-Christian Strache den Behauptungen entgegentreten, dass die FPÖ eigentlich gar keine wolle Regierungsverantwortung übernehmen wolle. Voraussetzung für die Partnerschaft in einer Koalition sei für die FPÖ jedoch ein Arbeitsprogramm mit ernsthaften Reformen und deutlichen Verbesserungen.

FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl

(Bild: APA/Robert Jäger)

Burgenland-Modell als Vorbildkonstruktion
Auch wenn die Freiheitlichen eine Koalition mit der ÖVP nicht ausschließen wollen, zeigt die derzeitige Oppositionspartei eine Präferenz in Richtung SPÖ. "Das burgenländische Modell funktioniert ja ganz gut", hat Kickl am Mittwoch gesagt. Gemeint ist damit die von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl mit der FPÖ gebildete Koalitionsregierung.

Landeschef Niessl (SP) und sein Stellvertreter Tschürtz (FP)

(Bild: APA/CHRISTIAN GMASZ)

Rot-Grün-Pink ein "Fleckerlteppich jenseits der Realität"
Mehr als Scherz wird die zuletzt aus dem Umfeld von Kern verbreitete Version von einer Koalition der SPÖ mit den Grünen und NEOS interpretiert. Vor allem nach den Turbulenzen zwischen den Vertretern der Jung-Grünen und Grünen-Chefin Eva Glawischnig wird es als unwahrscheinlich gewertet, dass diese Parteien zu einer ausreichenden Stimmenstärke kommen könnten. Kickl geht davon aus, dass nach den Wahlen eine von zwei Parteien gebildete Regierung der Idealfall sei. Auszuschließen ist seiner Ansicht nach "ein Fleckerlteppich, von dem der Herr Kern jenseits jeder Realität träumt".

Kronen Zeitung/red