Mitgliederbefragung?

Koalition mit der FPÖ: SPÖ setzt auf Zeitgewinn

SPÖ-Chef Christian Kern, FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache

(Bild: APA/ROBERT JAEGER, APA/HANNES DRAXLER)

In der Frage über eine Koalition mit der FPÖ setzt die SPÖ weiter auf Zeitgewinn. Der von Bundeskanzler Christian Kern eingesetzte Parteireformdenker Michael Schickhofer erntet vorsichtige Zustimmung für seinen Plan, dass die Parteimitglieder über eine solche Regierungszusammenarbeit abstimmen sollen. Mit der Idee, die SPÖ-Mitglieder über eine Regierungspartnerschaft mit den Freiheitlichen abstimmen zu lassen, kann die Kanzler-Partei eine Entscheidung vorerst einmal umschiffen.

Von einigen SPÖ-Kollegen in den Bundesländern wurde dieser Urabstimmungsplan, den der steirische SPÖ-Chef und Kanzler-Vertrauten Schickhofer entwickelt hat, durchaus mit Wohlwollen aufgenommen. Allerdings mit unterschiedlichen Nuancen. So hat Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl sofort erklärt: "Ich begrüße eine Mitgliederbefragung auf Bundesebene."

Michael Schickhofer

(Bild: APA/Erwin Scheriau)

Warten auf Kaisers "Kriterienkatalog"
Zurückhaltender, aber nicht ablehnend die Stellungnahme der Tiroler SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik: "Ja, warum nicht?" Kärntens Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser, der seit Monaten an einem "Kriterienkatalog" arbeitet, in dem die SPÖ die Voraussetzungen für eine Regierungszusammenarbeit festschreiben will, verweist auf diesen Katalog, der offiziell noch immer auf sich warten lässt.

Peter Kaiser

(Bild: APA/Herbert P. Oczeret)

Lieber doch nur in den Gremien diskutieren?
Die Position von Salzburgs SPÖ-Chef Walter Steidl zur SPÖ-Mitgliederbefragung über eine FPÖ-Koalition fällt umständlicher aus. Sie lautet, dass diese Basisbefragung "nicht vorrangig" sei. Die auf Anhieb für Nicht-Funktionäre kaum verständliche Erklärung könnte bedeuten, dass man die Frage in den Parteigremien diskutieren sollte.

Strache: "SPÖ philosophiert über einen Verhinderungskatalog"
Offenkundig einigermaßen lächerlich findet FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache die Behandlung der FPÖ-Frage in der SPÖ. "Man philosophiert dort über einen sogenannten Kriterienkatalog, der doch nur ein Verhinderungskatalog ist, bei dem aber keiner die Inhalte kennt, und zusätzlich will man eine Mitgliederabstimmung", kommentiert Strache das Dilemma der Kern-SPÖ. Solange die SPÖ dies nicht geklärt hat, gelte der SPÖ-Beschluss, dass es "keine Koalition der SPÖ mit der FPÖ auf Bundesebene gibt. Das ist die Realität", so Strache.

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache

(Bild: APA/Robert Jäger)

Kronen Zeitung