"Partei im Umbruch"

ÖVP-Reform: Türkis ist das neue Schwarz

Die Präsentation der neuen ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger am Mittwoch war zwar keine Überraschung mehr, die Volkspartei präsentierte sich dabei jedoch in einer neuen Farbe, nämlich türkis. Köstinger kündigte bei der Pressekonferenz in der Parteizentrale auch einen neuen Stil an. Der Parteitag, bei dem der neue Obmann Sebastian Kurz gewählt wird, findet im Sommer statt.

Kurz zeigte sich über den Stil im Nationalrat vergangene Woche verärgert und sagte: "Wir wollen uns an diesem Umgangston nicht beteiligen." Man werde "nicht andere schlechtmachen, sondern mit eigenen Ideen und Konzepten überzeugen" sowie einen neuen Stil leben. Ungeachtet dessen, ob es gerade populär ist, will die ÖVP auch das tun, was man für richtig erachte.

"Manches davon wird populär sein, manches nicht, beides werden wir aushalten", meinte der designierte Parteichef. Wie vor zehn Tagen in der Politischen Akademie angekündigt, will Kurz eine "Bewegung" aufbauen, bei der man auf die Stärken vor Ort in den Regionen setzt und die sich für neue Persönlichkeiten öffnet. Die Partei soll "breiter" werden, um eine "Veränderung im Land einzuleiten".

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

"Mit großer Freude" stellte er dann seine neue Generalsekretärin vor. Mit ihr habe er bereits in den vergangenen Jahren "intensiv und gut" zusammengearbeitet. Köstinger sei in Österreich fest verwurzelt und als Abgeordnete des Europaparlaments auch in Europa aktiv. Europamandatarin soll sie auch weiterhin bleiben. Ob sie bei der vorgezogenen Nationalratwahl am 15. Oktober auf dem zweiten Listenplatz kandidieren wird, ließ sie offen.

Köstinger will ÖVP "in eine neue Generation führen"
Köstinger will die Volkspartei "in eine neue Generation führen", denn vieles befinde sich in der Partei im Umbruch. Sie habe nun "unglaublich viele positive Rückmeldungen" bekommen, auch von Personen, die sich bereits von der ÖVP verabschiedet hätten. Die neue Generalsekretärin versicherte weiters, "mutig an die Sache rangehen" zu wollen und "Denkverbote zu brechen": "Wenn man in der Politik erfolgreich sein will, muss man die Zeichen der Zeit erkennen."

ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

"Aus dem aktuellen politischen System ausbrechen"
Ihr sei außerdem wichtig, "aus dem aktuellen politischen System auszubrechen". Den anderen niederzumachen und zu verletzen, "das kann nicht der politische Stil für Österreich sein". Im Parlament habe man bereits gesehen, dass das Match laute: "Alle gegen Sebastian Kurz." Das werde nicht ihr Stil sein, auf Angriffe werde sie nicht mit noch stärkeren Angriffen reagieren, versprach sie Sachlichkeit. Köstinger zeigte sich optimistisch, dass dies gelingen kann, eine "Aussendungsschlacht mit der SPÖ" wolle sie sich nicht liefern.

Auch Kurz meinte, es hätten sich bereits viele Interessenten gemeldet, um mitzumachen. Sie sollen nun die Gelegenheit bekommen, mitzugestalten, unabhängig davon, ob sie Mitglied einer Partei sind oder nicht. Die Kandidatenliste steht jedenfalls noch nicht fest, Kurz verwies auch auf das Vorzugsstimmensystem. Der Wähler entscheide, wer schließlich im Parlament sitzt.

Ein Bild aus dem Jahr 2017: Ex-Ministerin Elisabeth Köstinger und Ex-Kanzler Sebastian Kurz

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Köstinger sieht sich nicht als "Quotenfrau"
Als "Quotenfrau" sieht sich Köstinger nicht, verwies sie auf ihre inhaltlichen Kompetenzen. Kurz hielt dazu fest: "Der Chef oder die Chefin einer Partei ist der Generalsekretär, unabhängig vom Geschlecht." Das Wahlkampfmanagement werde sie sich mit dem neuen Bundesgeschäftsführer Axel Melchior, der am Mittwoch nicht am Podium stand, aufteilen. Der Bundesparteitag soll im Sommer stattfinden, ein genauer Termin wurde noch nicht fixiert. Gearbeitet wird aktuell auch am Parteiprogramm.

Die Frage, ob der neue optische Auftritt - schwarze Schrift auf türkisblauem Hintergrund - bereits eine Ansage an Schwarz-Blau sei, verneinte Köstinger. Über das Wahlkampfbudget gab sie noch keine Auskunft.