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Präsidentenwahl: Fehlerhafte Wahlkarte zugestellt

(Bild: APA/NEUMAYR/MMV)

Für die Bundespräsidenten-Stichwahl ist eine fehlerhafte Wahlkarte aufgetaucht. Dem Innenministerium wurde ein "Einzelfall" gemeldet: Aufgrund eines Produktionsfehlers hätten sich die Klebestellen gelöst, teilte das Ministerium am Freitagabend mit. Am Montag müssten daher alle Gemeinden "die Wahlkartenvordrucke systematisch auf ihren einwandfreien Zustand überprüfen".

Die flächendeckende Zustellung der Wahlkarten beginnt mit Montag, einzelne Gemeinden hätten aber bereits damit angefangen, hieß es im Ministerium. Somit sei ein Hinweis eines Wählers auf mögliche Fehler eingelangt. Die Überprüfung dieses Falls habe "eindeutig einen Produktionsfehler" ergeben.

Nun sei es "wichtig zu prüfen", ob unter den insgesamt 1,5 Millionen Exemplaren, die bereits an die Gemeinden übermittelt wurden, weitere fehlerhafte seien. "Das muss nun in jeder Gemeinde überprüft werden. Wir werden uns das ganz genau anschauen."

Wahlkarten können umgetauscht werden
Wähler, die ihre Wahlkarte bereits in Händen halten und Mängel am Klebestreifen feststellen, werden ersucht, sie bei ihrer Gemeinde umzutauschen. Wichtig sei dabei aber, dass die Unterschrift für die eidesstattliche Erklärung noch nicht angebracht wurde.

Probleme auch in bei Wiederholungswahl in Wien-Leopoldstadt
Auch bei der Wiederholung der Bezirksvertretungswahl in Wien-Leopoldstadt machen die Briefwahlkarten erneut Probleme. Bis zu 1500 jener Kuverts, in denen die Stimmzettel wieder retourniert werden, könnten schadhaft sein. Es löst sich bei einigen der Umschläge ein Klebestreifen am Rand. Der Stimmzettel könnte herausrutschen oder eingesehen werden, wird befürchtet.

Die Wahlbehörde MA 62 hat bestätigt, dass es fehlerhafte Exemplare gebe. Es hätten sich einige Dutzend Personen diesbezüglich gemeldet. Nun werden Wähler mit schadhaften Kuverts gebeten, sich an die Bezirksämter zu wenden, um einen Austausch vorzunehmen.