FPÖ gesprächsbereit

Vilimsky hört “SPÖ und ÖVP an unsere Tür klopfen”

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER, AFP/Dieter Nagel)

Die FPÖ zeigt sich für Koalitionsavancen von SPÖ und ÖVP offen. "Bedeutsame Sektoren ihrer Parteien klopfen bei uns an die Tür", meinte FP-Generalsekretär Harald Vilimsky Sonntagabend beim ORF-Talk "Im Zentrum". Sollte man sich auf ein gemeinsames Programm einigen, "wird es an uns nicht scheitern", so Vilimsky. Während sich die SPÖ zuletzt der in Umfragen führenden FPÖ angenähert hatte, forciert die ÖVP in Person von Parteichef Reinhold Mitterlehner die Abgrenzung zu den Blauen.

Er verstehe die ganze Diskussion eigentlich nicht, meinte SPÖ-Regierungskoordinator Thomas Drozda dazu in der ORF-Talksendung. Bundeskanzler Christian Kern und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hätten ein "höfliches Gespräch" geführt, "in der Sache" habe es aber sehr deutliche Unterschiede gegeben. "Wir sind in einer aufrechten Koalition mit der ÖVP." Die Frage einer Koalition mit der FPÖ stelle sich daher "zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt nicht". Und laut ÖVP-Regierungskoordinator Harald Mahrer gehe es beim eingeschlagenen Abgrenzungskurs seiner Partei zur FPÖ um "klare Profilbildung".

Drozda und Mahrer hoben die gemeinsame Arbeit der Regierungsparteien hervor. "Es gibt eine ganz klare Agenda und ein Programm, das wir uns für das letzte Drittel der verbleibenden Legislaturperiode vorgenommen haben. Diesen Weg werden wir in den nächsten eineinhalb Jahren gehen", sagte Drozda. Priorität hätten 2017 die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sowie Investitionen in Industrie, Klein- und Mittelbetriebe, Bildung, Forschung und Digitalisierung.

Kern warnt vor Ausgrenzung der Rechten
SPÖ-Chef Kern hatte zuvor gegenüber der "Bild am Sonntag" vor der Ausgrenzung von rechtspopulistischen Parteien wie der FPÖ oder der AfD gewarnt. Es sei keine Erfolgsstrategie, solche Parteien zu tabuisieren oder deren Wähler zu ächten. Es brauche vielmehr eine inhaltliche Auseinandersetzung: "Dann zeigt sich ziemlich schnell, wie wenig Substanz da ist."

Im ORF-Talk kam von allen Oppositionsparteien teils heftige Kritik an der Regierungsarbeit. Vilimsky zeigte sich überzeugt, dass der Streit zwischen SPÖ und FPÖ schon "in wenigen Wochen das alte Niveau" erreichen werde. NEOS-Chef Matthias Strolz und Team-Stronach-Obmann Robert Lugar sprachen sich für Neuwahlen aus. Der grüne Nationalratsabgeordnete Albert Steinhauser erklärte, dass es nun vor allem darum gehe, "zu verhindern, dass dieses Land in die Hände der FPÖ fällt".