"Es war Dummheit"

3 Jahre Haft wegen Nazi-Postings auf Facebook

(Bild: APA/Georg Hochmuth (Symbolbild))

Dass der Staat beim Thema Nationalsozialismus keinen Spaß kennt, musste am Donnerstag ein 33-Jähriger am Innsbrucker Landesgericht zur Kenntnis nehmen. Aber genau als solchen wollte der Mann seine äußerst geschmacklosen, ausländerfeindlichen Postings auf Facebook verstanden haben. Nun warten drei Jahre Haft…

"Tötet jeden schwarzen Moslem", "alle Flüchtlinge abknallen" oder "wir brauchen einen Hitler"! Im sozialen Netzwerk Facebook ließ der Angeklagte im Vorjahr seinen abscheulichen Gedanken freien Lauf - und wurde dabei von "profil"-Redakteur Michael Nikbakhsh entdeckt. Im Auftrag des Wirtschaftsjournalisten, der selbst Kind eines iranischen Flüchtlings ist, erstattet die Rechtsanwaltskanzlei Holzmann bei der Innsbrucker Staatsanwaltschaft Anzeige gegen den 33-Jährigen sowie gegen 15 weitere Hassposter. Weil sich Facebook weigerte, die Nachrichten zu löschen, wurde auch das beliebte soziale Medium selbst wegen Beitragstäterschaft angezeigt. Das Verfahren gegen den Online-Giganten behängt derzeit bei der Oberstaatsanwaltschaft Wien. "Die Ermittlungen sind diesbezüglich im vollen Gange", heißt es von Seiten der Kanzlei Holzmann.

"Nicht ernst gemeint"

Der Innsbrucker, der am Donnerstag vor den Geschworenen Platz nehmen musste, zeigte sich geständig. "Ich habe aber kein Problem mit Ausländern. Die Postings waren nicht ernst gemeint. Es tut mir leid", rechtfertigte sich der Angeklagte. Er habe nach einem schweren Arbeitsunfall eben viel Zeit gehabt und unüberlegt die Nachrichten geschrieben. "Im Nachhinein finde ich diese Sachen nicht lustig."

Der mehrfach Vorbestrafte wurde zu drei Jahren Haft verurteilt. Sein Anwalt meldet sofort volle Berufung an.