Trotz Spannungen
D: Waffenexporte in Millionenhöhe in die Türkei
Trotz der Krise mit Ankara hat die deutsche Bundesregierung seit Jahresbeginn den Export von Rüstungsgütern mit einem Gesamtwert von mehr als 25 Millionen Euro in die Türkei genehmigt. Im Jahresvergleich könnte der Wert der genehmigten Rüstungsausfuhren in das NATO-Partnerland damit allerdings deutlich gesunken sein.
Das geht aus einer Antwort des deutschen Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu hervor. Mutlu forderte einen sofortigen Stopp deutscher Waffenexporte in die Türkei.
In diesem Jahr wurden bis Ende August 99 Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern mit einem Wert von insgesamt 25,36 Millionen Euro erteilt, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Das tatsächliche Gesamtvolumen könnte allerdings deutlich höher liegen, da die deutsche Bundesregierung bei drei weiteren Genehmigungen keine Angaben zu deren Wert macht.
Zwischen Jänner und August 2016 seien dagegen 158 Genehmigungen für Ausfuhren mit einem Gesamtwert von 69,32 Millionen Euro erteilt worden, hieß es in der Antwort des Ministeriums weiter.
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