Trotz Terrorlage

Kanzlerin Merkel bleibt stur: “Wir schaffen das”

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag ihren Urlaub unterbrochen und sich zu den aktuellen Problemen der Flüchtlingspolitik und zur Terrorlage in Deutschland geäußert. Sie nahm dabei erstmals persönlich Stellung zu den islamistischen Anschlägen in Würzburg und Ansbach, bekräftigte aber dennoch ihre berühmte Aussage aus dem vergangenen Jahr: "Wir schaffen das."

Bei ihrem mit Spannung erwarteten Auftritt in der Sommerpause zählte Merkel zu Beginn die Anschläge der vergangenen Wochen - Würzburg, Ansbach, Nizza, den Mord an einem Priester in Frankreich und das Massaker von Orlando - auf und verurteilte diese. "Diese Anschläge sind bedrückend. Die Taten geschehen an Orten, an denen jeder von uns sein könnte", sagte sie. Es seien dabei "zivilisatorische Tabus gebrochen worden", so Merkel.

Als "besonders schlimm" bezeichnete die deutsche Regierungschefin die "allgemeine Verunsicherung" in der Bevölkerung. Sie arbeite daran, dass der Staat so bald wie möglich das Vertrauen der Bürger wiederherstellen könne. Angst könne aber "nicht der Ratgeber für politisches Handeln sein".

(Bild: APA/AFP/Tobias Schwarz)

Flüchtlinge als Täter "verhöhnen" Deutschland
Die Taten würden Deutschlands Verständnis von Sicherheit auf die Probe stellen, die Täter, die selbst als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen seien, würden das Land, die Helfer und die anderen Flüchtlinge "verhöhnen", so Merkel. "Dort, wo es Lücken gibt, müssen wir handeln, sodass klar wird, dass wir alles Menschenmögliche tun, um die Sicherheit in unserem Rechtsstaat zu gewährleisten", so die CDU-Chefin im Rahmen der traditionellen Sommer-Pressekonferenz, die eigentlich erst für Ende August geplant gewesen war.

(Bild: APA/AFP/Tobias Schwarz)

Kanzlerin bekräftigt: "Wir schaffen das"
Im Vorjahr hatte Merkel diese "Sommer-PK" am 31. August gegeben und zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gesagt: "Wir schaffen das" - ein Satz, der zu den prägenden Äußerungen ihrer bis dato rund elfjährigen Kanzlerschaft gehört. Auf das Statement bezog sie sich auch am Donnerstag: "Wir haben in den letzten elf Monaten sehr, sehr viel geschafft. Wir werden auch die neue Herausforderung, die mit dem Wort islamistischer Terror beschrieben ist, schaffen", sagte sie.

Flüchtlingskrise "große Bewährungsprobe"
"Ich stehe zu den Grundentscheidungen, die wir getroffen haben", so Merkel in Anspielung auf ihren zunächst viel bewunderten, aber mittlerweile scharf kritisierten Ausspruch zu Beginn der Flüchtlingskrise. "Ich habe vor elf Monaten nicht gesagt, dass es eine einfache Sache wird, die wir nebenbei erledigen können." Die Flüchtlingskrise sei eine "große Bewährungsprobe" für Deutschland, "aber auch für ganz Europa". Man habe bereits viel geschafft und werde auch diese Herausforderung meistern, so die christdemokratische Politikerin.

(Bild: APA/AFP/Tobias Schwarz)

Merkel zeigte sich nicht überrascht von den durch Flüchtlinge verübten Terroranschlägen: Es sei klar gewesen, "dass auch der IS die Flüchtlingsbewegung genutzt haben kann, um terroristische Kräfte einzuschleusen", und "dass der islamistische Terrorismus nicht nur in Syrien besteht, sondern auch bei uns", sagte die Kanzlerin.

Kanzlerin: Flüchtlingszahl wird reduziert
Merkel sagte, dass Deutschland nicht mehr so viele Flüchtlinge aufnehmen werde wie im Vorjahr. "Wir müssen vor allem mehr tun, um die Fluchtursachen zu bekämpfen", sagte sie. Deutschland müsse sich seiner humanitären Verantwortung stellen.

Am Sonntagabend hatte sich ein syrischer Flüchtling im bayrischen Ansbach in die Luft gesprengt und 15 Menschen verletzt. Wenige Tage zuvor hatte ein vermutlich aus Afghanistan stammender Flüchtling bei Würzburg in einem Regionalzug und auf der Flucht mit einer Axt fünf Menschen schwer verletzt. In beiden Fällen gehen die Ermittler von einem islamistischen Hintergrund aus.