Kampf um EU-Topjobs

Wenn Schulz geht, will auch Juncker aufgeben

(Bild: AFP, thinkstockphotos.de)

Im Ringen um den Posten des Präsidenten des Europaparlaments hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker laut einem Medienbericht klar hinter Amtsinhaber Martin Schulz (SPD) gestellt. Im kleinen Kreis habe Juncker sogar mit seinem Rücktritt gedroht, sollte Schulz seinen Posten nicht über Jänner 2017 hinaus behalten dürfen, berichtet "Spiegel Online". Hintergrund ist das Drängen der konservativen Fraktion im EU-Parlament auf einen Nachfolger aus ihren Reihen. Schulz wiederum wird Interesse an einem Regierungsposten in Deutschland nachgesagt.

So schrieb die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", dass der derzeitige EU-Parlamentspräsident bei der Bundestagswahl 2017 als SPD-Spitzenkandidat und Außenminister im Gespräch sei. Für den noch amtierenden Außenminister Frank-Walter Steinmeier muss ein Nachfolger gesucht werden, da er wiederum Bundespräsident werden möchte. SPD-Chef Sigmar Gabriel ließ die Gerüchte durch seinen Sprecher dementieren.

Gespräch zwischen SPD-Chef Gabriel und Schulz
Das RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören, meldete, es habe zwar am Dienstag ein Gespräch zwischen Gabriel und Schulz gegeben. Allerdings sei es dabei nach Angaben aus engsten SPD-Führungskreisen um die Fortsetzung der Arbeit als EU-Parlamentspräsident für Schulz gegangen. Die jetzigen Meldungen bewerte man als den "untauglichen Versuch", die SPD zu einer überstürzten Entscheidung in der Frage der Kanzlerkandidatur zu zwingen. Damit werde man aber "eher das Gegenteil erreichen". Schulz selbst hat sich noch nicht zu den Berichten zu Wort gemeldet.

SPD will erst nächstes Jahr Kandidat bekannt geben
Nach Plänen der Parteispitze soll eigentlich erst Anfang nächsten Jahres über den Kanzlerkandidaten der SPD entschieden werden. Parteichef Gabriel hat sich noch nicht über seine Ambitionen geäußert. Am Mittwoch hatte Reuters von mehreren Personen aus verschiedenen Fraktionen im EU-Parlament erfahren, Schulz wolle lieber seinen Posten in Brüssel behalten, als Steinmeier-Nachfolger zu werden.

Das wiederum stößt vielen Mitgliedern der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament sauer auf, die sich gemäß einer Absprache nun einen Parlamentschef aus ihren Reihen wünschen. Laut "Spiegel Online" steigt in der EVP-Fraktion der Druck auf Schulz, Klarheit über seine Zukunftspläne zu schaffen. "Ich erwarte von Herrn Schulz, dass er sich erklärt", ob er erneut als Präsident des Europaparlaments antritt, sagte der österreichische EU-Abgeordnete Othmar Karas (ÖVP) dem "Spiegel Online".

EVP: "Schulz hat derzeit keine Mehrheit im Parlament"
Laut dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), hält die EVP daran fest, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. "Aus jetziger Sicht wird die EVP-Fraktion nicht darauf verzichten", sagte er laut einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). Dass Schulz Parlamentspräsident bleibe, sei "eher nicht wahrscheinlich", fügte Brok hinzu. "Ich glaube nicht, dass er derzeit eine Mehrheit hat."

Wer für die EVP ins Rennen geht, ist allerdings noch unklar. Als mögliche Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten werden mehrere Christdemokraten genannt, darunter auch Karas, der sich allerdings diesbezüglich noch nicht festgelegt hat. Als Kandidaten gelten der Franzose Alain Lamassoure, die Irin Maired McGuiness und der slowenische Ex-Premier Lojze Peterle.