Links, rechts, warum nicht Mitte?
Von Zeit zu Zeit bricht der Schreckensruf aus, es gäbe einen sogenannten Rechtsruck in der Bevölkerung. Die Anzeichen seien klar. Die Linken haben das Recht, solche Anzeichen erkennen zu wollen. Aber sie sollten sich dabei fragen, ob es nicht vorwiegend ihre eigene Schuld ist, dass sich das Volk zurzeit eher etwas „rechts von der Mitte“ findet. Wer die letzten Jahrzehnte betrachtet, sieht ein klares Muster: im Journalismus, in der Kultur, bei den NGOs und weiten Teilen der Verwaltung dominieren linke Positionen, Kritik daran gilt als Tabu, wer abweicht, wird öffentlich geächtet. Die Folge ist eine schiefe Debattenkultur. Themen wie Migration, innere Sicherheit oder die Ausgabenpolitik werden in vielen Medien, besonders im ORF, sehr einseitig behandelt. Künstler, die sich als gesellschaftskritische Korrektive verstehen, und NGOs, oft aus Steuergeld finanziert, verstärken noch diese Anschauung! Identitätspolitik und Gendersprache verdrängen klassische Arbeiter- und Wirtschaftsthemen. Diese Einseitigkeit hat den Höhenflug der Rechten ausgelöst. Die Bürger bekamen den Eindruck, dass ihre Ängste und Sorgen ungehört und unverstanden bleiben. Der rechte Vormarsch ist ein direkter Protest gegen eine als bevormundend empfundene linke Politik. Ein Land lebt vom Pluralismus! Solange Medien, Kultur, Universitäten und Verwaltung nur eine politische Richtung abbilden, bestimmen, was die Wahrheit sein muss und was verkündet werden darf, wird es die Menschen, solange sie dazu in der Lage sind und frei bestimmen können, immer in die entgegengesetzte Richtung ziehen. Wenn Parteien nur noch ihre Klientel bedienen, Medien nur noch bestätigen, statt zu hinterfragen, und niemand mehr zuhört, ohne gleich zu werten, wird sich die Spirale immer weiter weg von der Mitte, immer weiter nach außen drehen. Die Mitte funktioniert nur, wenn es gegenseitiges Zuhören gibt. Solange jede Seite der anderen schlechte Motive unterstellt, wandern die Leute an die Ränder, wo sie sich verstanden fühlen. Der Weg zurück zur Politik der Mitte erfordert tiefgreifende Reformen bei Parteien, Medien und staatlichen Institutionen, um eine Chance zu haben, das Vertrauen der österreichischen Bevölkerung zurückzugewinnen. Die Schweiz mit ihrem System der direkten Demokratie wäre ein positives Beispiel.
account_circle Ing. Hans Peter Jank
Hauptsache, kompliziert!
Tolles Steuerzuckerl: Die Mehrwertsteuer-Senkung auf viele Lebensmittel bringt extrem wenig, doch sind es einige Cents, immerhin. Eine Semmel kostet um 2 Cent weniger, ein Mohngebäck mit 6% Fett- bzw. Zuckergehalt wird mit 10% versteuert, hat das Mohngebäck 4% Zuckergehalt, dann beträgt die Steuer nur erfreuliche 5%. Weizenbrot ist verbilligt, das gute Roggenbrot aber leider nicht. 10% erfordert wieder die fertige Ausgabe einer Buttersemmel (ohne Butter oder getrennt, das macht so viel, nämlich 5 ganze Cent Unterschied). Es sind unglaubliche Regelungen. Der Gedanke drängt sich auf: Hauptsache, man macht es kompliziert – und schwierig für die Lebensmittelanbieter. Und: Hoch lebe in Österreich die weitere Verbürokratisierung bei gleichzeitiger Rede vom notwendigen Bürokratieabbau.
account_circle Karl Brunner
Auf in den Supermarkt!
Juhu, endlich ist es so weit: runter mit der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel! Wenn ich heute um 50 Euro einkaufe, erspare ich mir vielleicht 15 Cent, was für ein großartiger Wurf unserer hart arbeitenden Regierung. Mit dieser Ersparnis kann ich es heute krachen lassen. Ich freue mich sehr auf den Tag, an dem so talentfreie Politiker von der Bildfläche verschwinden. Ein Kasperltheater der Sonderklasse und nur noch zum Schämen.
account_circle Margit Lassacher
Eine Farce
Die Senkung der MwSt. auf Grundnahrungsmittel ist eine Farce sondergleichen. Aber es wäre nicht die österreichische Politik, wenn nicht eine total chaotische Linie gezogen würde. Meiner Meinung nach gehören zu den Grundnahrungsmitteln Brot, Nudeln, Reis, Mehl und evtl. auch Kartoffeln. Das ist aber für manche Politiker viel zu einfach. Also macht man es unnötig kompliziert. Sesam oder Sonnenblumenkerne auf einem Brötchen machen den eklatanten Unterschied. Eine „leere“ Semmel hat einen anderen MwSt.-Satz als eine Semmel mit Extrawurst. Wer bitte denkt sich so einen Schwachsinn aus? Dafür braucht es hoch bezahlte Berater? Das alles ist eine Farce der Sonderklasse. Zum Schluss beschäftigt mich noch, wie ich die 8 Euro Ersparnis pro Monat gewinnbringend anlegen kann. Das wird noch eine schwierige Frage.
account_circle Doris Winkler
WM-Abenteuer nimmt Fahrt auf
Das WM-Abenteuer geht gegen Spanien in die nächste Runde. Für dieses Spiel ist jedoch eine klare Leistungssteigerung notwendig. Liebe ÖFB-Kicker, lasst uns mit mutigem Attackieren, schon in der gegnerischen Hälfte, mit konsequenten Zweikämpfen und mit viel Laufbereitschaft, unbeschadet des Ergebnisses, mit erhobenem Haupt und mit stolzer Brust das Spiel genießen. „Laufen, kämpfen und siegen“, das muss das Motto für dieses Spiel sein. Ich denke, mit dieser Einstellung ist gegen den Favoriten aus Spanien vielleicht die Sensation möglich. Viel Glück und Erfolg für dieses Spiel!
account_circle Johann Kaib
Österreich spielt gegen Spanien
Laut FIFA-Teamstatistik haben unsere nächsten Gegner bei der Fußball-WM nach drei Spielen bei insgesamt 49 Schüssen in Richtung Tor fünf Treffer erzielt, unsere Nationalmannschaft steht im Vergleich bei 26/6. Somit ist das österreichische Team sogar effizienter als das spanische. Wünschenswert wäre es am Donnerstag, dass unsere Spieler die Weltmeister vom Jahre 2010 damit überraschen, indem sie auch aus allen Lagen vermehrt aufs gegnerische Tor ballern. Immer wieder, immer wieder.!
account_circle Haribert Isepp
Reformpartnerschaft
Kurz vor den Sommerferien nun also doch noch der große Wurf. Oder doch nicht? Bund und Länder haben sich grundsätzlich auf eine Reformpartnerschaft geeinigt. Wobei „grundsätzlich“ das Stichwort ist. Denn wie die Verhandler erklären, ist es nur eine ganz grobe Darstellung mit Absichten. Wie diese dann ausgestaltet werden, darüber muss noch geredet werden. Der gelernte Österreicher wird mit Recht Zweifel haben, denn viel zu oft sind Absichten dann am Detail gescheitert. In der jüngeren Vergangenheit im Bereich Bundesheer und Gesundheit. Man tut sich halt schwer, die Macht der Länder einzudämmen, obwohl auch diese das Wohl des Staates vertreten und die Verantwortlichen in vielen Fällen derselben Partei angehören. Aber da ist das eigene Hemd oder die Bluse näher und keinesfalls lässt man sich einsparen oder entmachten. Also, die Ankündigung hört man wohl, wird sich aber wieder maximal als kleinster Kompromiss erweisen. Mit der grundsätzlichen Einigung möchte man nur zeigen, dass schon an Reformen gearbeitet wird, um die Kritiker verstummen zu lassen. In Wahrheit ist diese Einigung wieder nur eine oberflächliche Selbstdarstellung. Sie lernen es nicht mehr – leider.
account_circle Harald Koller
Hitzetage gab es schon immer, aber.
Stimmt, Hitzetage (besonders im August) gab es schon immer. Aber nicht in diesem Ausmaß und nicht im Juni so lange Zeit. Nicht normal ist es, dass man in Berlin 42 Grad misst, in Wien 41 und in Spanien „nur“ 35 und in Griechenland 30 Grad. Das Klima hat sich verändert oder gedreht, es ist alles anders als früher. Aber die, die derzeit wohl am meisten leiden, sind Schmerzpatienten in Spitälern. Sie leiden an ihren Krankheiten oder erfolgten OPs und müssen zusätzlich noch in ihren Betten schwitzen, da Krankenhäuser keine Klimaanlagen haben.
account_circle Heinz Vielgrader
Ernsthaft handeln statt resignieren!
Manche Leserbriefe fordern geradezu zum Widerspruch heraus, wenn etwa behauptet wird, man könne nichts mehr gegen den (vom Menschen verursachten) Klimawandel unternehmen. Eine solche resignative Einstellung ist kontraproduktiv, allerdings sind die „Handlungen“, die von den Staaten im Sinne einer Reduktion des Verbrauchs von Energie und anderen Ressourcen erforderlich wären, in den auf Wachstum abzielenden Gesellschaften ganz schwer umzusetzen, jedoch unvermeidlich, wenn man die gefährlichen Hitzewellen und Trockenperioden verkürzen wollte. Ich möchte einige solcher Maßnahmen nennen: Das Verkehrsaufkommen (Auto, Flugzeug etc.) müsste gesetzlich radikal eingeschränkt werden (zumindest zwei autofreie Tage pro Automobil und Woche; höchstens zwei Vehikel pro Haushalt; unnötige Importe von Kunststoffen verbieten oder durch 100%-Zölle verteuern; Flugreisen durch Telekommunikation ersetzen). Jedes weitere Versiegeln von Grünland ab sofort ein für alle Mal verbieten (Altbauten und brachliegendes Gewerbe nützen und revitalisieren). Die Wohnungswirtschaft müsste verstaatlicht werden, um unkontrollierten (Investitions-)Wohnbau zu verhindern. Das individuelle Rasenmähen und Laubblasen auf ein Minimum reduzieren (nur dreimal im Jahr Rasen mähen; das Gras verwerten!). Einen staatlichen Haushaltsplan ausarbeiten, der den sinnvollen Umgang mit Ressourcen bindend vorgibt. Glaubt man, mit „Wasserdampfberieselung“ wäre die alarmierende Situation in den Griff zu bekommen, so ist man im Irrtum, denn bei längeren Hitzeperioden und folgendem Wassermangel sind solche Maßnahmen nur der klägliche Versuch, von den wirklichen Notwendigkeiten im Umgang mit der Natur abzulenken. Ob allerdings die um Wählergunst heischenden Parteien zu ernsthaften Maßnahmen fähig sind, sei dahingestellt. „Lieber leiden, als Wähler zu verlieren“, wäre ihr Motto.
account_circle Prof. Dr. Josef Strutz
SPÖ im Umfragetief
Mir ist völlig unbegreiflich, warum die SPÖ agiert, als wäre sie im Wachkoma. Die Umfragewerte sinken und sinken, und nichts Nennenswertes passiert. Gut, Herr Babler reist im Sommer und hört den Menschen zu. Die Frage ist: Wer nimmt ihm ab, dass er dann auch Abhilfe schafft? Ich glaube: nicht so wahnsinnig viele.
account_circle Monika Wurzenberger
Peter der Große
Für mich war Peter Alexander, der am 30. Juni 100 geworden wäre, nicht nur ein großartiger Künstler, sondern auch das, was man unter einem echten Menschen versteht. Er verabschiedete sich 1995 mit seiner letzten „Peter-Alexander-Show“ von der Öffentlichkeit. Freunde erzählten, dass er danach total zurückgezogen lebte und dass ihn der Tod seiner geliebten Frau 2003 total aus der Bahn warf. Als seine Tochter Susanne mit 51 (2009) bei einem Autounfall in Thailand verstarb, verlor er die Lust am Leben. Peter verstarb im Februar 2011 und bekam nicht mehr mit, dass Sohn Michael mit 56 Jahren verstarb. Alexanders Enkelin Marlen (auch bekannt als Lena) verstarb 2023 im Alter von 34 Jahren. Enkel Philipp Neumayer (49) ist der letzte verbleibende Erbe des österreichischen Entertainers. Es ist sehr traurig zu sehen, was von diesen wunderbaren Menschen letzthin übrig geblieben ist.
account_circle Peter Blaschek
Peter Alexander wäre jetzt 100 Jahre alt
Wir gedenken eines Entertainers, einer der größten Österreichs, der das Publikum mit seiner Stimme, seinem Charme und seiner Vielseitigkeit begeistert hat. Peter Alexander war nicht nur ein erfolgreicher Sänger, Schauspieler und Moderator, sondern auch ein Mensch mit einer besonderen Verbindung zu verschiedenen Regionen Österreichs, darunter besonders die Steiermark. Wir erinnern uns an Peter Alexander nicht nur als großen Künstler, sondern auch als einen Menschen mit Herz und Leidenschaft, der Österreich geprägt hat. Sein hundertster Geburtstag ist eine Gelegenheit, seine Lebensleistung zu würdigen und die zeitlose Freude, die er vielen bereitet hat, zu feiern.
account_circle Wolfgang Gottinger
Top-Verdiener
Die Top-Verdiener im Parlament sitzen in den Reihen der Freiheitlichen. Schnell auf zu den Freiheitlichen, laut Medien ist es einfach, alles zu bekommen. Die restlichen Parteien (Politiker) sind ebenfalls nicht schlecht bestückt, aber davon wird nichts laut. Nicht zu vergessen, wie viele dunkle Kanäle es gibt, wohin unser Steuergeld versickert.
account_circle Robert Lehmann
Er will nicht verhandeln
Bei Putin prallen alle Versuche, die zu einer Verhandlung mit der Ukraine führen sollen, ab. Er ist schon für so viele Tote und Verletzte verantwortlich, da kommt es ihm auf ein paar tausend mehr oder weniger nicht an. Wichtig ist für ihn, als guter „Verlierer“ aus dem Krieg auszusteigen. Die Toten und die Zerstörung scheinen ihn nicht zu tangieren. Putin ist noch in einem steinzeitlichen Denken gefangen, dort zählte auch das Recht des Stärkeren.
account_circle Wolfgang Ertl
Gar nichts ist zu wenig
Es gibt nicht zu wenig Polizei, Lehrpersonal, medizinisches Personal, und es gibt auch nicht zu wenig Wohnraum, zu wenige Arbeitsplätze, zu wenige Haftplätze. Nein, das gibt es in Österreich nicht. Es gibt allerdings viel zu viele Menschen, die nicht hier sein sollten. Und solange das nicht begriffen wird, wird sich auch nichts ändern. Aber 71% wollten das so bei der letzten Wahl, dann ist es eben so. Jetzt sudern und jammern bringt nichts, sondern nur das Überdenken des künftigen Wahlverhaltens.
account_circle Helmut Speil