Das Gerangel in der SPÖ ist wieder typisch. Totale Uneinigkeit, jeder nur auf sein eigenes Bundesland erpicht, ein zerstrittener Haufen. Das ist die beste Wahlhilfe für Herbert Kickl.

Es ist Ironie, dass gerade die SPÖ so einen Slogan verwendet, obwohl sie selbst gespalten ist. Herr Zeiler, was immer auch sein Grund ist, versucht der SPÖ wieder den Kopf geradezurichten. Nur wenn die beiden Flügel der Partei wieder „geordnet“ zusammenfinden, können die Sozialdemokraten wieder zur alten Stärke kommen.

Ob Herr Babler, Herr Zeiler oder irgendwer, das sollen die Gremien entscheiden. Vorweg: Als Bürgermeister von Traiskirchen (NÖ) war Babler ein Spitzenpolitiker, seine Nachfolgerin, Bürgermeisterin Divoky, ist um keinen Deut schlechter, wenn nicht sogar besser! Eines darf aber schon erwähnt werden. Herr Faymann, den man ausgepfiffen hat, oder Frau Dr. Rendi-Wagner, die man am Schluss mies behandelt hat, hatten bessere Wahlergebnisse als Herr Babler.

Jetzt wird das Geplänkel um den SPÖ-Vorsitz langsam unerträglich. Jeden Tag neue Befindlichkeiten, neue Statements. Zeiler will es werden, Babler will nicht gehen. Da mit Zeiler ein, nach eigenen Angaben, klassischer Sozialdemokrat, was schon alleine zum Schmunzeln ist. Dort mit Babler ein Mann, der die geborgte Macht und den gut bezahlten Job nicht abgeben möchte. Aber ist das wirklich das Thema? Hat Österreich nicht andere Probleme? Müssten die Parteien nicht zum Wohle des Volkes, des Souveräns, arbeiten? Teuer genug ist unsere Parteiendemokratie. Ist es nicht endlich an der Zeit, die Parteiinteressen zurückzustellen? Endlich die längst überfälligen und schon seit 2005 geforderten Reformen in den Bereichen Föderalismus, Gesundheit, Bildung und Pensionen auf den Weg zu bringen? Ist es nicht Gebot, das Beste für Österreich zu wollen? Herr Zeiler möchte die SPÖ wieder in glorreiche Zeiten führen. Schön wäre, er würde sich dieses Ziel für Österreich setzen. „Österreich braucht eine starke Sozialdemokratie“, ist nicht das Credo. Österreich braucht mutige, entscheidungsfreudige und sachkundige Leute in Verantwortung, egal, von welcher Partei und wer sie sind. Nicht Erfüllungsgehilfen der Parteien, nicht unqualifizierte Selbstdarsteller und Verteidiger der eigenen Macht. Sie dürfen sich nicht wundern, wenn die linken und rechten Parteien immer stärker werden. Die aktuell Regierenden und deren Handeln sind der eigentliche Grund, siehe auch Deutschland. Gute Politik ist das richtige Mittel gegen Extreme von links und rechts.

Der Bericht in der „Krone“ „Hier geboren, aber dem Unterricht können sie nicht folgen“ ist erschütternd. Es ist nicht möglich, dass die Kinder lesen, schreiben und rechnen erlernen, da sie zuerst Deutsch lernen müssen. Wenn im Durchschnitt zwischen 60% und 75% der Kinder dem Unterricht nicht folgen können, da sie so gut wie kein Wort verstehen, so ist das ein Totalversagen der Eltern. Agenda-Austria-Expertin Carmen Treml sagt es klar und deutlich: „Die sind da geboren, die sind da aufgewachsen, die müssten eigentlich die Sprache schon sprechen.“ Die Kinder sind die Leidtragenden, oft ihr ganzes leben lang. Da der Unterricht in einer Klasse mit Kindern, die nicht Deutsch verstehen, so gut wie nicht möglich ist, können die Deutsch sprechenden ebenfalls nichts lernen. Da schöne Worte und gutes Zureden anscheinend keine Wirkung bei den Eltern zeigen, sind alle Vergünstigungen und Zuschüsse jeglicher Art ansatzlos zu streichen. So, ganz ohne Konsequenzen, kann es nicht weitergehen.

Die „Krone“ weist dankenswerterweise auf das Problem Sprachdefizit in den Schulen der Ballungszentren hin. Selbst hier geborene Kinder können dem Unterricht nicht folgen. Leider findet die Politik offenbar keine Lösung dafür. Dabei ist das Problem hausgemacht und relativ einfach lösbar. Auf allen Ämtern, Behörden und öffentlichen Einrichtungen (vom Spital über AMS bis zur Schule) gilt nur mehr die Amtssprache. Wer von diesem Staat etwas will, hat auf Deutsch zu kommunizieren. Ich bin mir sicher, dass die Zuwanderer sehr rasch plötzlich Deutsch können. Aber bisher gibt es dafür keine Notwendigkeit, denn es gibt ja alle Formulare in zig Sprachen. Damit würden die Zuwanderer gezwungen, Deutsch zu lernen, und die Verwaltung erspart sich damit erhebliche Kosten für Dolmetscher. Aber offenbar will die Politik lieber Parallelgesellschaften züchten.

Bei dieser erbärmlichen Vorstellung der SPÖ möchte man am liebsten rufen: „Kreisky, schau oba!“ Ich behaupte nicht, dass er alles richtig gemacht hat, aber unter seiner Führung war es dennoch eine Partei für die Arbeiter. Wo Kreisky draufstand, war auch Kreisky drin. Auch wenn Herr Zeiler erzählt, dass er nicht vergisst, woher er kommt, darf man doch gewisse Zweifel haben. Man hat diese Aussage zu oft schon von Politikern gehört. Aber sind sie einmal an der Macht, tritt ganz schnell das Vergessen ein. Nach dem Prinzip: Was kümmert mich das Gerede von gestern? Noch eine Bemerkung: Nur durch den Austausch des Chefs wird sich in der Partei nichts ändern. Die SPÖ muss auch ihre Arbeit wieder in den Dienst der arbeitenden Bevölkerung stellen und sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Wähler bewusst werden.

Es ist völlig unverständlich, dass die SPÖ nicht den Rettungsanker Gerhard Zeiler ergreift, denn noch tiefer kann’s nur mit dem derzeitigen Parteivorsitzenden gehen. Einem Mann, der sich völlig überschätzte. Wollen die Sozialdemokraten nicht mehr Partei der Mitte sein? Will die SPÖ im Dunstbereich von Kleinparteien herumtümpeln? Der „Sonnenkönig“ Dr. Kreisky, erfolgreicher Kanzler mit absoluter Mehrheit, dreht sich im Grabe um bei diesen Umfragewerten von 15%. Und warum meldet sich nicht der auch sehr erfolgreiche Ex-Kanzler Vranitzky zu Wort? Sein Wort hätte Gewicht. Dass LH Doskozil Zeiler nicht will, hat nichts mit Babler-Sympathie zu tun. Eher damit, dass er sich das Amt des Parteichefs und BK zutraut.

„Just checking (ich wollte nur sichergehen, Anm.), ob du weißt, dass die Spritpreisbremse kommt“ – diese Frage leidgeprüften Pendlern zu stellen, ist eine Frechheit. Eine von vielen im Lauf dieser Regierungsperiode. Ich glaube, der arme Herr Kanzler ist in das nächste Fettnäpfchen getreten mit seinem Internetauftritt. Er hat nicht verstanden (wie so oft), dass der Spritpreis, unmittelbar nach Verkünden der „Bremse“ um mehr als zwölf Cent erhöht wurde. Ergo bleibt am 1. 10. für Bürger alles beim Alten. Herr Stocker und Regierungsteam, hören Sie auf, die Bürger für dumm zu halten!

Ich weiß nicht, wie Herr Hörl (Seilbahnen-Obmann) darauf kommt, dass Strandliegen in Italien teurer sind als unsere Liftpreise. Wir waren heuer in Lignano und zahlten für Strandliegen 25 Euro, wohlgemerkt für zwei Personen. In der vordersten Reihe kosteten sie 35 Euro. Solche Vergleiche sind eine Frechheit.

Was ist mit unserer Justiz los? Da sind die beiden Täter nach so einer Gräueltat auf freiem Fuß, einer der Verbrecher konnte sich absetzen. Der zweite steht vor Gericht und erfreut sich seiner Freiheit, da der Anwalt Rechtsmittel anmeldete. Quizfrage: Taucht er wieder auf? Man hat das Gefühl, jeder kleine Taschendieb wird strenger bestraft.

Seit zwei Tagen hört man im Radio und liest in den Medien, dass die privaten Haushalte jährlich pro Kopf 69 kg Lebensmittel wegwerfen. Ich werde wütend, denn kein Mensch schreibt darüber, dass es in den Lebensmittelmärkten immer mehr ach so tolle Angebote wie „Kaufe vier Viertel Butter, zahle zwei“ oder „Vier Pizzen, zahle nur zwei“ gibt. Ich bin Pensionistin und lebe in einem Zwei-Personen-Haushalt. Was mache ich mit vier Vierteln Butter? Einfrieren, nein, ich möchte eine frische Butter am Tisch. Wir Pensionisten müssen hinten und vorne sparen, dass wir uns manchmal auch eine Butter oder anderen Luxus kaufen können. Nehmen Sie mal Lebensmittelhändler in die Kritik, denn davon hört man nichts.

„Wir spielen ein Spiel, das uns am Ende alle kaputtmacht.“ Vielleicht sollte sich die Politik mit ihren Formen und Inhalten an den altbewährten Qualitätsmedien weiterhin orientieren, statt sich auf das Niveau der (un-)sozialen Medien zu begeben. Politik wird dort sicher nicht ernst genommen. Menschen, die die Politik ernsthaft verfolgen, lesen Zeitungen, schauen Nachrichten und diskutieren in ihrem Umfeld darüber. Jeweils mit dem Wissen, wo der Ursprung einer Information ist (Quellen-Angabe).

Mit 52 Mio. € werden islamische Religionslehrer gefördert. Der Betrag muss sofort gestrichen werden. Die Islamische Glaubensgemeinschaft soll für ihre Lehrer aufkommen, wenn ihnen der Unterricht so wichtig ist. Österreich hat große finanzielle Probleme. Daher müssen alle Förderungen für ausländische Vereine und Institutionen rigoros gestrichen werden. Außerdem werden mit diesen Förderungen auch radikale Gruppen unterstützt. Politiker, greift endlich durch.

Was sollte denn da bei dem letzten Treffen zwischen Trump und Xi Jinping herauskommen als wieder einmal ein Deal? Prädestiniert dafür ist ja auch der amerikanische Präsident. Die spärlichen Informationen, die da aus diesem Treffen an die Öffentlichkeit gedrungen sind, waren aber nicht das, das sich die Bürger dieser beiden Länder vorgestellt haben. Da ging es wie üblich nur um die Aufstockung des Waffenpotenzials auf beiden Seiten. Ob dies auch die jeweilige Bevölkerung gutheißt, kann man wohl bezweifeln. Da könnte man schon annehmen, dass beide Staaten ihren Machthunger besser fortsetzen wollen, wenn man etwa an China in der Frage von Taiwan denkt. Rüstet dann China an der Grenze zu Taiwan mit amerikanischen Waffen auf und eskaliert man damit nicht einen weiteren Krisenherd? Auf amerikanischer Seite kann man ja auch immer die Machtgelüste des amerikanischen Präsidenten sehen, was etwa Kanada oder Grönland anbelangt. Also was sollen solche Deals zwischen Großmächten, wenn sie der jeweiligen Bevölkerung nur schaden können? Für solche Szenarien hat der Bürger wohl kaum einzelne Personen gewählt, nur dass sie damit dann in deren Amtszeit mit kriegerischen Deals behaftet werden. Ist das denn etwa die Politik, die nur auf das eigene Wohl blickt und dabei den Wähler ignoriert? Dies kann über kurz oder lang nur zu einem Fiasko führen, das natürlich der Bürger wieder ausbaden muss.

Der Angriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 war ein barbarisches Verbrechen, das zu Recht verurteilt wurde. Was Israel unter Premier Netanyahu seither in Gaza betreibt, hat jedoch mit Selbstverteidigung nichts mehr zu tun. Zehntausende zivile Opfer, zerstörte Spitäler und Schulen, hungernde Kinder – und die Regierung Netanyahu leugnet eine humanitäre Krise. Das ist Realitätsverweigerung. Man kann einen Krieg militärisch gewinnen und moralisch alles verlieren. Genau das passiert. Wer so agiert, darf sich nicht wundern, wenn die weltweite Sympathie, die nach dem 7. Oktober da war, schwindet. Völkerrecht und Menschlichkeit müssen für alle gelten, auch für Freunde.

Ich möchte gleich vorausschicken, dass ich kein Freud von diesen Dingern bin. Aber diese Mopeds so ruck, zuck ab dem 1. Oktober zu verbieten, kommt einer frechen Enteignung gleich. Entweder man untersagt den Gebrauch solcher Fahrzeuge gleich von Anfang an oder man verbietet ab sofort den Verkauf ohne Zulassung. So ein Gesetz muss über einen längeren Zeitraum einschleifen, damit die Menschen sich darauf einstellen können. Es sind nämlich vordergründig die finanziell weniger Betuchten, die jetzt über Nacht dieses Teil nicht mehr gebrauchen können, teilweise nicht einmal mehr ihrem Broterwerb nachkommen können. Eine kostspielige Typisierung (sofern überhaupt möglich?), Mopedführerschein, Versicherung, Anmeldekosten etc. ab 1. Oktober zu verlangen, ist doch purer Irrwitz? Unter diesen Bedingungen sind diese Fahrzeuge auch unverkäuflich. Auf welchem Planeten lebt diese Regierung? Aber das ist symptomatisch für dieses Dreiergespann, ein gesetzlicher Pfusch folgt dem nächsten.

Kann mir jemand erklären, wie in Österreich produzierte Produkte in Deutschland billiger sein können als bei uns? Das ist eine Frechheit und Abzocke der Sonderklasse.

Die Regierung spricht so viel von Integration usw., aber ist tatenlos und inkonsequent. Wenn Kinder, die schon länger hier sind oder gar in Österreich geboren wurden, in die Schule kommen und kein Wort Deutsch können, was ja laut Medien und Lehrern sehr oft vorkommt, so ist das ein Affront gegen unser Land und eine provokante Integrationsverweigerung. Wer sich nicht integrieren will, der hat in unserem Land nichts verloren und v. a. keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Diese Familien gehören sofort abgeschoben und haben jeden Anspruch auf ein Bleiberecht oder gar auf die Staatsbürgerschaft verloren. Man darf niemand zwingen, in einem Land zu leben, deren Kultur, Sprache und Glauben sie ablehnen. Gute Reise in die Heimat! Das gilt auch für Kopftuchträgerinnen, die damit provozieren.

Wirtschaftsminister Dr. Hattmannsdorfer hat vor einiger Zeit bekundet, dass Österreich mit den Spritpreisen im Gegensatz zu anderen Ländern immer noch gut dastehe. Warum bezahle ich dann in Slowenien für den Liter Super 95 1,748 € und in Österreich um die zwei Euro? Vor einiger Zeit habe ich für eine Reise von Linz nach Prag mit der Bahn-Sparschiene den České dráhy 8,30 € überwiesen. Inklusive Platzreservierung. Für denselben Platz im gleichen Zug hätten die ÖBB (ebenfalls Sparschiene) knapp das Dreifache verlangt. Retour übrigens dasselbe. Außerdem fahren Senioren in Prag mit den Öffis kostenlos. Statt einer Fahrkarte muss bei Kontrolle nur ein Ausweis vorgelegt werden. Die Frage ist nicht, warum Länder des ehemaligen Ostblocks ihren Bürgern und den Touristen günstigere Konditionen anbieten können, sondern vielmehr, warum österreichische Betreiber in manchen Bereichen eklatant teurer sind. Entweder herrscht hier ein Mangel an Information oder das Volk wird an der Nase herumgeführt. Da der Weitblick mancher Politiker anscheinend nur bis zu unseren westlichen Nachbarn reicht: In den USA kostet ein Liter Benzin im Landesdurchschnitt aktuell 1,07 €.

Als alter Mensch bei einer Bank eine Einzahlung zu tätigen, ist für Einzahler ohne hilfreichen Beamten eine stressige Situation. Kann man das nicht ändern?

Vielleicht könnte man der Regierung beibringen, dass Pensionszahlungen jeweils am letzten Banktag eines Monats auszuzahlen sind und nicht erst am ersten Tag des Folgemonats. Ich beziehe eine kleine Pension aus Deutschland, diese wird immer 1–2 Tage vor Ultimo, sprich dem Letzten eines Kalendermonats überwiesen. Unsere Regierung macht sich somit jeden Monat ein Körberlgeld und das ist bei der Fülle an Pensionszahlungen auch ein ganz schöner Betrag.

Im französischen Lourdes nahm Papst Leo XIV. auch zum sexuellen Missbrauch durch katholische Geistliche Stellung. So sagte er wörtlich: „Das Eingeständnis unserer Fehler ist für unser spirituelles Wachstum unverzichtbar.“ Aber genau hier liegt der wahre Fehler des Papstes. Sexueller Missbrauch ist kein Fehler. Sexueller Missbrauch ist ein Verbrechen und an Kindern sogar ein abartiges, für mich sogar eines der schwersten überhaupt. Das sollten sich der Papst, die Schickeria und unsere Justiz hinter die Ohren schreiben. Dieses verniedlichende Getue ist unerträglich und ein schwerer Fehler.

Schon alleine, dass sich am Beruf Interessierte für eine Lehrerausbildung entscheiden, muss verwundern. In Zeiten wie diesen, in der Respektlosigkeit und Egoismus dominieren, braucht man sich nicht wundern, dass Leute wie Lehrer aller Art und sonstige (ehemalige!) Respektspersonen kurz nach dem Berufsantritt das Handtuch werfen. Ebenso verhält es sich bei den Polizisten.

Die Spritpreisbremse dieser Regierung ist ein „Abzocke-Gaspedal“. Denn kurz bevor diese in Kraft getreten ist, wurde bei den Preisen an der Zapfsäule noch einmal ordentlich Gas gegeben.

Die Petition von Vier Pfoten ist sehr zu begrüßen. Ich bin total gegen diese hirnlose Böllerei. Was es aber für Hunde und ihre Halter noch schwieriger macht, ist, dass viele Kinder und Jugendliche es lustig finden, schon von Anfang Dezember bis Ende Jänner den Hunden Kracher vor die Füße zu werfen. Ist ja so lustig, wenn der Hund dann ausbüxt. Genau so, wie sie jetzt mit den Scootern ganz knapp zu den Hunden und Menschen hinbrettern. Dann sind ihnen die Kracher lieber, da können sie weiter weg sein. Die Böller und Kracher gehören generell verboten. Das neue Jahr kommt auch ohne Krach.