Wenn man diese wunderbare Kulisse sieht und diese wunderschöne Musik hört – warum sind wir nicht stolz auf unser Land, unsere Vorgänger, all das, das so besonders ist? Wir dürfen gratis einen so besonderen Abend erleben, Musik, Licht, Kulisse, die Blumenbeete, das Schloss an sich. Warum sieht das niemand mehr von uns? Hört und fühlt es? Warum müssen wir immer, um gut zu sein, uns selbst verleugnen, klein machen? Wir sind Nazis, ausländerfeindlich, rassistisch, wenn wir stolz auf unsere Kultur und unsere offene und tolle Gesellschaft sind. Gibt es so schöne Kulturabende auch dort, woher die Menschen extra zu uns kommen? Gratis. Mit Musik von wunderbaren Komponisten? Warum machen wir uns so klein und setzen uns zurück? Warum darf man nicht ehrlich stolz sein auf das, was unsere Gesellschaft geleistet und hervorragend gemacht hat? Ich liebe Wien, Österreich und ich wünsche mir, dass ich als Frau auch in zehn Jahren hier noch meine Meinung sagen, anziehen, besuchen, machen darf, was ich möchte und für richtig halte, und dass es solche wunderbaren Veranstaltungen für alle gratis gibt.

Da versucht der EU-Ratspräsident Costa ein Gespräch mit Putin zu führen, um Friedensverhandlungen voranzutreiben, und was passiert? Der deutsche Bundeskanzler Merz ist „angefressen“, weil er nicht darüber informiert wurde. Was für ein Hohn, denn Putin wird mit Merz, der sich vehement gegen ein Friedensgespräch mit Putin ausgesprochen hat bzw. Forderungen aufgestellt hat, die Putin nie erfüllen würde, verhandeln. Wenn dann noch sein Außenminister Wadephul meint, wer für Putin ist, ist nicht für Deutschland, sagt das alles aus. Leider sind unsere Politiker in der Denkweise genauso einseitig wie deutsche Politiker! Daher wird es weiterhin Tote auf beiden Seiten geben.

Ja, es ist ein regelrechtes Kasperltheater, das uns da auf EU-Ebene geboten wird. Laut Bericht in der „Krone“ entrüstet sich Deutschlands Kanzler Friedrich Merz über EU-Ratspräsident Antonio Costa, weil dessen Mitarbeiter telefonisch einen Gesprächskanal nach Moskau für eventuelle Friedensverhandlungen öffnen wollten. Anstatt froh über jeden diplomatischen Annäherungsversuch zu sein, spielt Merz hier wie ein eifersüchtiges Kind die beleidigte Leberwurst. Seit viereinhalb Jahren wird dieser Krieg durch massive Waffen- und Geldlieferungen an die Ukraine sowie durch verbales Eindreschen auf Russland künstlich am Leben erhalten. Und jetzt regt man sich in Berlin künstlich auf, nur weil man bei potenziellen Friedensverhandlungen nicht die erste Geige spielen darf. Man muss ehrlicherweise zugeben: Russland hat recht, wenn es erklärt, dass Merz und die gesamte EU als Vermittler absolut ungeeignet sind. Genau das sollten sich auch unsere nationalen Möchtegern-Strategen von den Neos, wie Frau Meinl-Reisinger, Helmut Brandstätter und Co., hinter die Ohren schreiben. Leute, ihr habt es selbst verbockt!

In Schweden, wo die Massenmigration, wie auch hierzulande, für Probleme sorgt, wurde ein Gesetz beschlossen, wonach Zuwanderer bei schlechtem Verhalten ihr Bleiberecht verlieren. Es wird zwar nicht genau definiert, was man unter ungebührlichem Benehmen versteht, aber man kann davon ausgehen, dass die Leitkultur den Standard darstellt. Auch persönliche Dokumente und Aufenthaltspapiere sollen verstärkt kontrolliert werden, wobei auch hier bei Mängeln Ausweisungen vorgesehen sind. Da könnte sich Österreich, wo es ebenfalls genug Probleme in dieser Richtung, aber keine wirkungsvollen Therapien gibt, etwas abschauen. Auch in Richtung Terminisierung hat das Vorbildwirkung, denn hierzulande geht es meistens um etliche Monate oder mehr, während das „Wohlverhaltensgesetz“ in Schweden ohne große Verzögerungsphase bereits Mitte Juli in Kraft tritt.

Sehr geehrter Herr Doktor Wailand, herzliche Gratulation zu Ihrer ausgezeichneten Ukraine-EU-USA-Bilanz. Bei einem „Blitz-Eintritt der Ukraine“ würde sich Putin nicht ärgern, denn durch den aktuellen Krieg geht sowohl Russland als auch der Ukraine das Geld aus. Das wird dazu führen, dass China Russland zwar weiterhin finanzieren, aber eben auch politisch aufkaufen wird. Spätestens am Ende des Ukraine-Krieges wird China Russland in die kommunistische Freiheit, und zwar ohne jeden Einfluss der orthodoxen Kirche, führen. Weil auch der EU durch die finanzielle Unterstützung der Korruption in der Ukraine das Geld ausgegangen sein wird, wird China Russland mit der Verwaltung von Europa beauftragen. Ganz im Sinn von Donald Trump, der ja schon vor geraumer Zeit die neuen Einflussbereiche von China und den USA festgelegt hat. Die USA „kümmern“ sich um Nord-, Mittel- und Südamerika, während sich China um Russland und Europa kümmert. Ist das nicht einer der Gründe, aus denen die USA beginnen, ihre Truppen, Waffen und Geräte aus Europa abzuziehen, die NATO zu schwächen und ihre Nachbarn unter Druck zu setzen? So wie es aussieht, haben offensichtlich weder die Regierung von Österreich noch die EU-Kommission den Ernst der Lage erkannt und verstanden. Deren aktuelle Untätigkeit bezüglich Herstellung der Verteidigungsfähigkeit Europas als noble Zurückhaltung im Sinn des Friedens zu interpretieren, würde zu kurz greifen.

Sehr geehrter Dr. Georg Wailand, treffend bemerkt in Ihrer Kolumne vom 19. Juni – wir Europäer sind doch nicht die „Futterkrippe“ dieser korrupten, unverschämten ukrainischen Zelenskij-Regierung in Kiew.

Neben dem Ukraine- und Iran-Krieg gibt es momentan viele politische Unruheherde auf der ganzen Welt. Unsere gewählten oder selbst ernannten Politiker sind offenbar nicht imstande, durch Verhandlungen und Abkommen Frieden miteinander zu schließen. Meist ist das Geld oder eine andere Weltanschauung der Grund für die Unstimmigkeiten. Bei der Fußball-WM geht es natürlich auch um viel Geld, aber für die Zuschauer und Fans zählt in erster Linie die Unterstützung für die eigene Mannschaft und das friedliche Zusammensein mit anderen Fans.

Zur Kolumne von Dr. Wailand ist festzustellen, dass die EU de facto bereits der Bankomat für die Ukraine geworden ist. Geht es so weiter mit den Hilfszahlungen, wird Europa noch daran verbluten. Es ist bereits spät. Ob es zu spät ist, wird die nahe Zukunft zeigen.

Wie eigentlich alle Regierungsmitglieder scheint auch Justizministerin Sporrer mit ihrem Amt völlig überfordert zu sein. Um die Zahl der Strafgefangenen zu reduzieren, werden nun vorzeitige Entlassungen angedacht. Angesichts solcher Gedanken erscheint es aber doch sinnvoller, Frau Sporrer zu entlassen bzw. in den wohlverdienten Ruhestand zu schicken.

Zur Entlastung der Gefängnisse will die Justizministerin 500 Häftlinge entlassen, zur Belastung (!) der Bevölkerung, versteht sich. Kein Wunder, dass diese Partei in den Umfragen und punkto Beliebtheit in den Keller rasselt. Zu Recht! Herrn Kickl wird’s freuen.

Die Regierung will das Defizit der Sozialversicherungen bis 2029 auf null senken. Kaum wird ein Finanzloch bekannt, beginnt die Diskussion über höhere Selbstbehalte, weniger Leistungen oder zusätzliche Belastungen für die Versicherten. Zahlen sollen wieder einmal jene, die ohnehin jeden Monat arbeiten, Steuern zahlen und ihre Sozialversicherungsbeiträge leisten. Gleichzeitig entsteht bei vielen Bürgern der Eindruck, dass der Sparwille dort endet, wo die Politik bei sich selbst anfangen müsste. Während Patienten um Leistungen bangen und Pflegekräfte unter Personalmangel leiden, wachsen Verwaltung, Bürokratie und Beraterapparate weiter. Für viele Menschen ist das ein Widerspruch, der kaum noch nachvollziehbar erscheint. Jahr für Jahr wird den Bürgern erklärt, dass gespart werden müsse. Doch anstatt zuerst unnötige Ausgaben zu streichen, wird häufig über neue Belastungen für die Bevölkerung diskutiert. Wer jeden Monat hart arbeitet, fragt sich daher zu Recht, warum immer zuerst bei den Leistungsträgern angesetzt wird. Besonders bitter ist die Situation im Gesundheitswesen. Ärzte und Pflegekräfte verlassen den Beruf oder wechseln ins Ausland, weil die Arbeitsbedingungen immer schwieriger werden. Gleichzeitig steigen die Wartezeiten für Patienten. Statt die Ursachen zu bekämpfen, wird über weitere Einschnitte gesprochen. Viele Menschen haben das Gefühl, dass mit ihrem Geld nicht sorgfältig genug umgegangen wird. In einem privaten Haushalt kann man auf Dauer nicht mehr ausgeben, als man einnimmt. Wer das tut, landet früher oder später in finanziellen Schwierigkeiten. Der Staat hingegen gleicht Defizite oft durch neue Schulden, höhere Steuern oder zusätzliche Abgaben aus. Die Rechnung landet letztlich wieder bei den Bürgern. Das Vertrauen in die Politik schwindet, wenn Sparmaßnahmen hauptsächlich jene treffen, die das System finanzieren. Wer von den Menschen Verzicht verlangt, sollte zuerst zeigen, dass er selbst dazu bereit ist. Solange dieser Eindruck fehlt, werden viele Bürger den Eindruck nicht los, dass nicht das Gesundheitssystem krank ist, sondern die Politik selbst.

Nach einem Onlinekonzert ist eine bekannte iranische Sängerin in der Provinz Ghom unter anderem zu Peitschenhieben verurteilt worden, weil sie ohne Kopftuch und in einem Kleid auftrat. Diese religiös begründete Bestrafung steht in krassem Gegensatz zu den Werten einer freien Gesellschaft. Wir debattieren hingegen darüber, ob es muslimischen Schülerinnen erlaubt sein soll, sich gemäß religiösen Vorschriften zu verhüllen. Es sollte uns zu denken geben, wenn rund 41% der befragten muslimischen Jugendlichen in Österreich angeben, islamische Vorschriften über staatliche Gesetze zu stellen. Umso wichtiger ist es daher, klar festzuhalten: Über religiösen Vorschriften steht das Gesetz. Freiheit und Gleichberechtigung sind nicht verhandelbar.

Nun hat also Trump in Versailles einen Vertrag mit dem Iran unterzeichnet, der anscheinend nicht das Papier wert ist, auf dem das steht! Der Rahmen wurde dem Möchtegern-Kaiser Trump durch Macron ermöglicht, da er dem Präsidenten schmeicheln wollte! Der Libanon wird weiterhin bombardiert und Netanyahu lässt Trump links liegen. Viele Details sind nicht ausverhandelt und die Mullahs werden sich nicht unterkriegen lassen. So wird das wohl nichts werden mit einem dauerhaften Frieden!

Ein Deal, der einer der größten Flops der Geschichte ist und noch dazu mit dem Großprotz im Versailler Palast mit dem wendigen Macron unterzeichnet wurde. Ein Vertrag, für den der sprichwörtliche Volksmund-Ausdruck „für den Hugo“ zutrifft, denn nichts wurde erreicht; weder wurde das Regime in Teheran gestürzt noch hat man dem Iran Atomanlagen und Raketen weggenommen und schon gar nicht Hamas und Hisbollah entwaffnet. Die Leidtragenden sind das iranische Volk, das weiter unter den Repressalien der Folterer leben muss. Ein Beispiel ist eine Sängerin ohne Kopftuch. Sie wurde von den geistlichen Richtern zu 74 Peitschenhieben verurteilt. Es kann auch keinen Frieden geben, solange – Redakteur Hauenstein schreibt es im „Blickpunkt“ vollkommen richtig – im Iran ein Regime an der Macht ist, das die Vernichtung Israels zur Staatsräson erhoben hat. Das sind die Tatsachen, Israel kann und wird nie aufgeben, weil es weiß, dass man es vernichten will!

Gemessen an der Wirtschaftsleistung (BIP) ist Österreich zusammen mit Schweden der größte Nettozahler pro Bürger. Beide Länder führen anteilig mehr ab als wirtschaftsstärkere Staaten wie Deutschland oder Frankreich. Ist das nicht wunderbar? Nicht nur steuerlich unter den Top 5 weltweit, auch beim EU-Beitrag vorn mit dabei! Aber das ist der EU nicht genug, sie wollen erheblich mehr von uns! Der gelernte Österreicher weiß, nach ein paar abgelieferten Scheingefechten dieser Regierung werden wir mehr zahlen! Man ziert sich natürlich ein wenig, um die ausgesackelten Bürger nicht noch mehr auf die Palme zu bringen? Aber im Endeffekt werden sie wieder umfallen, alles andere würde ich unter einem echten Wunder einreihen.

Österreich leistet sich einen Staatssekretär für Entbürokratisierung. Allein dieser Umstand hat bereits einen gewissen satirischen Charme. Anfangs hatte ich sogar Mitleid mit Sepp Schellhorn. Wer ernsthaft Bürokratie abbauen will, kämpft schließlich gegen ein System, das jede Reform zunächst prüft, bewertet, begutachtet, in Arbeitsgruppen diskutiert und anschließend in einer Schublade archiviert. Dass Ministerien ihre Zuständigkeiten verteidigen wie mittelalterliche Fürstentümer, ist kein Geheimnis. Doch irgendwann stellt sich die Frage: Wie lange kann man sich auf die Rolle des verhinderten Reformers zurückziehen? Wer als Staatssekretär für Entbürokratisierung antritt und nach Monaten vor allem durch Dienstwagen-Debatten, medienwirksame Auftritte und Ankündigungen auffällt, darf sich nicht wundern, wenn die Bevölkerung irgendwann nach Ergebnissen fragt. 17.000 Euro im Monat, 14-mal im Jahr – da würde vermutlich jeder von uns gerne den Don Quijote der österreichischen Verwaltung spielen. Der Unterschied ist nur: Don Quijote kämpfte wenigstens gegen Windmühlen. Hier entsteht oft der Eindruck, dass bereits der Antrag auf den Kampf gegen die Windmühlen noch im Genehmigungsverfahren steckt. Vielleicht ist Schellhorn tatsächlich Opfer der politischen Realität. Vielleicht blockieren Ministerien, Beamtenapparate und Koalitionsarithmetik jede seiner Ideen. Möglich. Aber wenn ein Entbürokratisierer selbst daran scheitert, bürokratische Hindernisse zu überwinden, dann wird aus der Mission irgendwann eine teure Performance. Und so wird man am Ende wohl wieder fragen: „Sepp, was kochst du?“ Die Antwort könnte lauten: Viel heiße Luft, serviert mit einer Beilage aus Ankündigungen und garniert mit dem Hinweis, dass leider andere schuld sind. Die eigentliche Tragik ist nicht, dass Bürokratieabbau schwierig ist. Die Tragik ist, dass Österreich dafür mittlerweile sogar einen eigenen Staatssekretär braucht – und trotzdem kaum etwas davon merkt.

Als Bildungsminister gratuliert er also den Maturanten. Und wo ist er bei erfolgreich abgelegten Lehrabschlussprüfungen im Handwerk oder in der Industrie? Oder bei Meisterprüfungen?.Ach ja, das sind doch die, welche seit ihrem meist 16. Lebensjahr arbeiten und Beiträge zahlen. Und eventuell in ihrer Freizeit ehrenamtlich tätig sind.

Da sich der Gesetzgeber nicht aufrafft, auch unter 14-Jährige zur Verantwortung zu ziehen und entsprechend zu bestrafen, sah sich ein serbischer Vater gemeinsam mit seinen Brüdern genötigt, am Quäler seines Sohnes Selbstjustiz zu üben. Das ist vom gesetzlichen Standpunkt aus gesehen ein Verbrechen und die Rächer werden vor Gericht gestellt, statt ihnen einen Orden zu verleihen.